Wut im Bauch

Tagebucheintrag 11. Dezember 2002 (IC Berlin-Dortmund)

Zum vorletzten Mal in diesem Jahr gleite ich von Berlin gen Heimat. 180 km zeigt mir die Anzeige direkt über der Verbindungstür an. Es ist mir zu einer schönen Gewohnheit geworden, auf der Zugfahrt zu schreiben. Damit meine ich nicht nur die Einträge ins IC-Tagebuch, sondern auch daneben nutze ich die Gelegenheit zu schreiben. Sonst bleibt arg wenig Zeit und eigentlich hätte ich auch im Zug anderes zu tun, nachzuarbeiten, vorzuarbeiten, aber die Hälfte der Fahrt reserviere ich für mich.

Eigentlich bin ich dem klaren sonnigen Wetter entsprechend gut gelaunt und doch gehen mir die letzten politischen Wochen nicht aus dem Sinn. Ein hin und her und her und hin. Jeden Tag ein neues Zitat, was einem die Schuhe auszieht. Eigentlich müsste ich aber sagen, jeden Tag ein vermeintliches Zitat. Denn ob die abgedruckten Wörter immer wirklich so gefallen sind, wie abgedruckt, bleibt doch zu bezweifeln. Aber die Verwirrung und Unzufriedenheit wächst. Dies habe ich auch im Wahlkreis gespürt.

Wütender bin ich allerdings darüber, dass es der Opposition gelingt, ohne Alternativen, sondern nur mit Haudrauf-Reden zu glänzen, ja in den Umfragen deutliche Zustimmung zu bekommen. Ich möchte nicht glauben, dass es reichen kann, nur „dagegen“ zu sein. Klar hat eine Opposition die Pflicht zu kritisieren. Sie muss aber auch sagen, wie sie es besser machen würde, sonst ist sie überflüssig. Leider reicht es im Zusammenspiel mit allen anderen Nörglern und Schwarzmalern aber aus, ohne Alternative aufzuzeigen, die Mehrheit gegen Rot-Grün aufzubringen. Schlimm daran ist nicht nur, dass unsere Regierung massiv darunter zu leiden hat. Schlimm ist besonders, dass eine konstruktive kritische Diskussion nicht mehr stattfinden kann. Es wird auch für die Abgeordneten immer schwerer zu unterscheiden, welche Kritik gerechtfertigt ist oder was in die Kategorie gehört: „wir sind gegen alles“. Es kommt dazu, dass keine Kritik mehr ernst genommen wird, egal von wem sie auch kommen mag. Dies ist ein Dilemma, denn bei Weitem nehmen nicht alle Abgeordneten alles so hin, was ihnen von oben vorgegeben wird. Aber in dieser Situation gerät man bei jeder Kritik in heikles Fahrwasser. Jedes öffentliche kritische Wort wird nicht selten überzeichnet und als persönlichen Angriff auf den Kanzler oder jeweiligen Minister dargestellt. Eine sachliche Auseinandersetzung wird damit verhindert.

Ich möchte hier nur ein Beispiel anführen, wo ein jüngerer SPD-Landeschef einen kleinen Aufsatz verfasst, in dem er konstruktive Vorschläge macht, was die SPD in Zukunft beachten soll. Kein Wort von irgendeiner Person, keine Abrechnung oder wertende persönliche Aussage. Doch in den Überschriften steht: „Angriff auf den Kanzler“. In den nächsten Meldungen ist gar nur noch die Rede von „heftigen Attacken“ gegen die Regierung aus dem eigenen Lager. Kaum jemand setzt sich dagegen mit den konkreten Vorschlägen des Papiers auseinander. Die notwendige Diskussion findet wieder mal nicht statt. Im Gegenteil, es werden diejenigen eingeschüchtert, die was zu sagen hätten, aber nicht gleich als Kanzler-Killer gelten wollen.