Schwarzer Montag

Tagebucheintrag 31. Oktober 2005

 

Als gebe es nicht schon genug zu verdauen, da schlägt in der SPD gestern die nächste dicke Bombe ein. Müntefering will nicht länger Parteivorsitzender sein. Auslöser ist die Abstimmung im Parteivorstand über die Nominierung des Generalsekretärs. Schnell sind Sozialdemokraten, Journalisten und auch Politikwissenschaftler mit einseitigen Verurteilungen und undifferenzierten Analysen bei der Hand. Dabei ist die Situation ungleich komplizierter und verworrener. Ich maße mir - trotz des Einblicks in zumindest einige Interna - nicht an, eine umfassende Meinung zu haben. Sicher liegen die Fehler auf mehrere Schultern verteilt, sicherlich gibt es in der Partei eine Verunsicherung, die deutlich weiter zurückreicht als zur letzten Bundestagswahl. Auf eine, nach meiner Ansicht nach, wichtige Entwicklung möchte ich etwas näher eingehen.

 

Man braucht nicht im Übermaß mit Logik ausgestattet zu sein, um zu erkennen, dass die Niederlagen bei vielen Landtagswahlen, der Austritt zahlreicher Parteimitglieder und das erstarken einer Partei links neben der SPD viele Sozialdemokraten stark irritiert hat. Dazu kommt eine Realpolitik, der nicht nur viele Wähler, sondern auch ein großer Teil der Basis reserviert bis kritisch gegenüberstehen. Um dieser Verunsicherung und auch der Kritik entgegen zu wirken, setzte die Parteiführung von Beginn an auf ein starkes Regiment, welches keinen Widerspruch duldet. Disziplinierungen, Rücktrittsdrohungen und BASTA-Reden wurden fast zum politischen Alltag. Hinzu kam, dass durch immer mehr Expertenkommissionen und externe Beraterfirmen die Partei- und Regierungsführung versucht hat, die eigenen Experten, Funktionäre und Mandatsträger Stück für Stück zu entmündigen. Eine - wie ich meine -– ablehnungswürdige Strategie. Aber sie hat zumindest zunächst dafür gesorgt, dass trotz allen Knirschens und unterdrückter Wut, die Partei und Fraktion einigermaßen zusammen gehalten wurde.

 

Ein schleichender Prozess führte aber dazu, dass die Lage für die SPD immer bedrohlicher wurde. Zur Hilfe kam der Strategie der Parteiführung dabei die große Loyalität und Leidensfähigkeit eines großen Teils der Partei. Da wird nicht mal so eben aufgemuckt oder gar revoltiert – egal wie hoch die Schmerzen auch sein mögen. Vor allem die Wortführer der Linken verbogen sich bis über die Schmerzgrenze hinaus, um die Partei zusammenzuhalten und nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass sie letztendlich für den Abgang des Kanzlers verantwortlich wären.

 

Der Schock der Neuwahl, die wiederum eine Einzelentscheidung war, zwang alle das zu tun, was eine oder zwei Personen an der Spitze für richtig empfanden. Die Chance für die SPD war sehr gering, aus dieser Entscheidung etwas Vernünftiges zu machen. Dennoch beugte sich die Partei und zog brav in den Wahlkampf. Das verabschiedete Manifest trug sowohl dem Kanzler, als auch dem kritischen Teil der Basis Rechnung. Gerade die Positionen zu den Arbeitnehmerrechten, dem Mindestlohn und der Bürgerversicherung sorgten dafür, dass die SPD sich von Union und FDP absetzen und doch noch einmal Wähler zurückholen konnte.

 

Interessanter Weise war es dann gerade der Kanzler, der sich voll reinhängte und besonders die bisher von ihm ungeliebteren Themen mit Inbrunst auf die Marktplätze schleuderte. Es war der beste Schröder, den ich je erlebt habe. Die Union tat ihr übriges, um dafür zu Sorgen, dass das Ergebnis für die SPD besser aussah als erwartet. Das daraus auch noch ein Sieg konstruiert wurde, ist ein anderes Thema. Aber es führte zumindest dazu, dass die SPD wieder so gut wie in der Regierung saß und eben nicht die Zeit bekam, die Vergangenheit zu analysieren und sich reformieren zu können.

 

Nein der Stil, dass jetzt alle ganz ruhig ohne einen Anflug von Kritik, Wünschen oder Anforderungen auf das hören sollten, was die Spitze vorgibt, wurde noch verschärft. Tragisch, dass es ausgerechnet Müntefering war, der diesen Stil so verinnerlicht und weitergeführt hat. Ausgerechnet der Parteisoldat, der die Sprache der Basis spricht, an dem so viele ihre Hoffnungen knüpften. Sozialdemokraten (wie ich selbst), die bei Weitem nicht mit allem einverstanden waren, intern versucht haben, konstruktiv ihre Kritik einzubringen und nach außen und bei Abstimmungen loyal geblieben sind, waren zumeist Münteferinganhänger. Gerade diese Gruppe verstand durch den nach dem 22. Mai nochmals verschärften autoritären Stil, die Welt nicht mehr.

 

Wie bereits erwähnt, es gibt wohl nicht den oder die „Schuldigen“ und ich weiß nicht, welche Aspekte für den Abgang von Müntefering eine Rolle gespielt haben, aber wahr sind eben nicht immer nur die einfachen Antworten und klaren Verurteilungen, die sofort zusammengezimmert werden. Daraus aber jetzt eine Hexenverfolgung zu starten und endlich offene Rechnungen zu begleichen, wäre fatal. Der neue Parteivorsitzende wäre gut beraten, zunächst einmal integrativ auf die Partei einzuwirken, weil ansonsten Verletzungen und Ausgrenzungen so intensiv wirken könnten, dass sie die Partei als Ganzes gefährden würden. Dann wäre es ratsam, alles in Ruhe zu analysieren, vor allem die Entwicklungen, die in der SPD zu dieser heutigen Stimmungslage geführt haben. Auch wenn Franz Müntefering zunächst sicherlich nicht zu ersetzen ist, muss zügig an die Zukunft der SPD und den versäumten Aufbau der nächsten Generationen gedacht werden, welche die Idee der Sozialdemokratie morgen und übermorgen vertreten sollen.