Breitseite, Bodenständigkeit und Beck

Tagebucheintrag 28. Oktober 2007

 

Diesmal schreibe ich meinen Tagebucheintrag auf der Fahrt von Hamburg nach Dortmund. Eine Sitzungswoche und drei Tage Parteitag liegen hinter mir. Mein Kopf ist randvoll von den vielen Eindrücken, von denen ich hier nur einige schildern möchte. Die Reaktionen bezüglich meines SZ-Interviews ebben nicht ab. Obwohl gar nicht so angelegt, wird der Artikel als eine volle Breitseite wider unser eingeschliffenes Fraktions- und Parteileben gesehen. Mir wird immer deutlicher, welch einen Nerv ich getroffen habe. Der Artikel wäre sonst wohl kaum zu solch einem Gesprächsthema geworden. Zusammengenommen deutlich über 100 Reaktionen in Form von Mails, Briefen, Telefonaten und Gesprächen haben mich bisher erreicht. Die allermeisten davon sind positiv – egal, ob es sich dabei um „normale“ Bürger, Parteimitglieder der Basis, oder um Funktionäre handelt. Erst bei den Abgeordneten mischen sich Kritik und Zustimmung. Sicher kann man über die Art und Weise meiner Kritik und über einzelne Punkte trefflich streiten. Häufig richtet sich der Hauptkritikpunkt darauf, dass ich mit meiner Analyse zwar Recht habe, man so etwas aber nicht öffentlich sagen dürfe. Die für mich interessantesten Reaktionen, habe ich von teilweise namhaften ehemaligen Abgeordneten bekommen. Sie alle erkannten in meiner Kritik auch ihre erlebte Parlaments- und Fraktionsarbeit wieder. Jetzt auf dem SPD-Bundesparteitag sagte mir einer der „Altvorderen“, dass die Fraktionsdisziplin immens wichtig ist, aber es mindestens genauso wichtig ist, dass immer wieder jemand da ist, der sich daran reibt und die Schwächen und Eingrenzungen der Mitbestimmung aufzeigt.

 

Fast zwei Stunden hat Kurt Beck die Delegierten und Gäste des Parteitages auf seinen Kurs eingeschworen. Die Rede war sicher keine Offenbarung und auch keine rhetorische Glanzleistung. Aber da sprach jemand, der sich wohl fühlte, der seine Sicht der Dinge ohne großes Brimborium, nette Gags oder verzettelnder Rücksichtnahme dem Publikum nahebrachte. Was haben wir nicht alles für ausgefeilte Vorsitzendenreden gehört. Geschliffen, poliert, wahlkämpferisch, beschwörend, ausgeklügelt und wohlklingend. Vielleicht war es wirklich an der Zeit, einmal eine eher unaufgeregte, bodenständige Rede zu halten. Worte, die keinen aus den Sitzen reißen, aber die beruhigend wirken und die Partei zusammenhalten. Der Parteitagsstimmung jedenfalls hat Beck gut getan und über 95 Prozent Zustimmung für den Vorsitzenden sind nicht allein durch erzwungene Solidarität zu bekommen.

 

Die Partei hat sich durch Beck, den auf dem Parteitag diskutierten Inhalten und dem neuen Grundsatzprogramm wieder ein wenig für eine verbreiterte Bevölkerung geöffnet. Lange Zeit fuhren wir zielstrebig in eine Richtung, nicht beachtend, dass wir zehntausende Parteimitglieder und noch viel mehr Wähler verloren. Der wirtschaftsliberale Flügel setzte seine Vorstellungen in fast allen Punkten durch. Dies konnte nicht auf Dauer gut gehen. Die Luft in einer verengten Mitte, ohne frische Brisen von links, wird für eine Partei, die 40 Prozent erreichen will zu dünn. Beide Flügel müssen bedient werden und zwar nicht nur beiden programmatischen Diskussionen, sondern auch durch die praktizierte Realpolitik. Die Basis giert direkt danach und auch eine breite Gruppe in der Bevölkerung wartet auf die Signale, dass die gute alte SPD zumindest auch noch Gerechtigkeitspartei ist. Ob dieses Signal nun bei dem Arbeitslosengeld oder doch lieber woanders hätte gesetzt werden sollen, ist eine müßige Diskussion.

 

Bei der Wahl des engeren Vorstands ist die Balance zwischen links und rechts allerdings kaum gelungen. Einschließlich Generalsekretär und neuer Schatzmeisterin gehören gleich vier von sechs Mitgliedern eher dem wirtschaftsliberalen und rechten Flügel an. Doch die Linke hat mitgespielt, sie hat so viel Disziplin bewiesen, dass sie durch viel Überzeugungsarbeit bei den Delegierten Steinbrück vor einer Abstrafung bewahrt hat. Ihr wurde es kaum gedankt, denn für Andrea Nahles wurde auf der anderen Seite nicht in gleicher Weise geworben, noch bekamen die Linken einen Bonus bei der Wahl des erweiterten Vorstands. Dennoch bleibt die Erkenntnis, dass eine einseitig ausgelegte SPD kaum mehrheitsfähig ist und dass nun die Chance da ist, wieder breitere Wählerschichten für die Sozialdemokratie zu gewinnen.

 

Wichtiger ist allerdings, dass wir ein neues Grundsatzprogramm beschlossen haben, welches den Namen auch verdient. Der erste „Bremer Entwurf“ war noch weit davon entfernt, aber die vielen Diskussionen haben doch einiges in Bewegung gebracht. Vor allem Erhard Eppler ist es zu verdanken, dass mehr an Grundsubstanz in das Programm gelangen konnte. Ihm ist es gelungen in seiner Rede auf dem Parteitag in einem Satz auszudrücken, was wir den Menschen mit unserem Programm sagen wollen: „Wir wollen, dass unsere Enkel in einem Land leben, in dem es sich ökologisch, sozial und wirtschaftlich leben lässt und in dem diese späteren Generationen ihre Entscheidungen, die sie für richtig halten, ohne Erblasten treffen können, die sie erdrücken.“