Eppler auf der Höhe der Zeit

Tagebucheintrag 6. September 2007

 

Es ist knapp 22 Uhr und ich bin auf dem Weg nach Berlin. Morgen in der Früh beginnt die Fraktionsklausur der SPD, welche die Sitzungszeit in Berlin wieder einläutet. Starten werden wir mit der Klimapolitik, die ja auch im Sommer weiter heftig diskutiert wurde. Die Regierung hat sich bei ihrer Klausursitzung in Meseberg zu einem Maßnahmenpaket durchgerungen, was noch in diesem Jahr im Parlament abgestimmt werden soll. Von den einstigen Vorhaben und dem was wir Fachpolitiker der Regierung mitgegeben haben, ist leider nur ein abgespecktes Programm übriggeblieben. CDU-Wirtschaftsminister Glos hat leider vieles verhindern und abschwächen können, was vom SPD-Umweltminister Gabriel eingebracht wurde. Gabriel hatte aber auch nicht die volle Unterstützung aller sozialdemokratischen Minister. Einige scheinen wohl auch noch nicht „auf der Höhe der Zeit“ angelangt zu sein.

 

Trotzdem ist endlich ein umfassenderer Klimaschutzplan von der Regierung verabschiedet worden – ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ist die Diskussion, ob das Glas halb voll oder halb leer ist beim Klimaschutz nicht zulässig. Um dem Klimawandel wirklich wirksam begegnen zu können, müssen viele Gläser zügig randvoll geschüttet werden. Es wird also eine Menge Arbeit auf uns zukommen, damit der Beschluss der Regierung nur einer von vielen weiteren Schritten ist.

 

Es ist erst gut eine Stunde her, da saß ich noch neben Erhard Eppler, um mit ihm und den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises über die Rolle des Staates und das neue Grundsatzprogramm der SPD zu diskutieren. Ich habe mich wahnsinnig gefreut, dass der mittlerweile 80jährige Vordenker der Sozialdemokratie nach Dortmund gekommen ist und damit meiner Bundespolitischen Woche – die ich jedes Jahr mit einem reichhaltigen Programm durchführe – einen würdigen Höhepunkt gesetzt hat. Ich habe Eppler vor einem Jahr in Berlin erlebt und war fasziniert wie vital, wie scharfsinnig und mit welchem Idealismus dieser erfahrene Mann nach über 50 Jahren Politik immer noch agiert. Viele deutlich jüngere Politiker könnten sich davon eine Scheibe abschneiden.

 

Durch eine Veröffentlichung von Spitzengenossen ist der Ausspruch: „auf der Höhe der Zeit“ ins Rampenlicht geraten. Ohne diese Veröffentlichung hier näher zu kommentieren, kann ich auch nach dem heutigen Abend mit Sicherheit sagen: Epplers Thesen zum Staat, zur Gesellschaft und zur Sozialdemokratie sind „auf der Höhe der Zeit“. Aber sie sind im Gegensatz zu dem Papier der Spitzengenossen viel mehr als eine hohle Phrase: Sie sind analytisch, sind aktuell und geben Ansätze für eine moderne sozialdemokratische Politik. Eine Politik, die ihre Wurzeln nicht verleugnet und die durch Ideale geleitet wird, ohne die Notwenigkeit einer pragmatischen Umsetzung auszublenden. Wer neugierig geworden ist, sollte sich meinen LeseTipp (findet sich unter Bülow > Kultur > Lesefieber) für September anschauen. Dort empfehle ich das neuste Buch von Eppler.