Wallenstein und andere Machtmenschen

Tagebucheintrag 22. Juni 2007

 

Zwölf Tage am Stück war ich jetzt Berlin. Selten habe ich mich so gefreut und danach gesehnt in den Dortmunder Hauptbahnhof einzufahren. Auch wenn mir ein kurzes Wochenende zwischendrin eine kurze Verschnaufpause verschaffte, waren die beiden Wochen doch sehr stressig. Es ist so viel passiert, dass ich bei einem umfassenden Bericht kaum wüsste, wo ich anfangen sollte. Vermutlich würde ich mit den erfreulichen Dingen beginnen. Gestern haben wir beispielsweise eine kleine Feierstunde zum Erfolg der Erneuerbaren Energien veranstaltet. Unter Rot-Grün hatten wir ein Erneuerbares Energien-Gesetz verabschiedet – mit dem Ziel, bis 2010 den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 12,5% zu verdoppeln. Nun ist dieses Ziel - im Jahr 2007!-  schon erreicht. Je früher, desto besser, denn bei dem fortschreitenden Klimawandel wird jede eingesparte Tonne CO2 dringend benötigt. Etwa 70 Millionen Tonnen können durch die Erneuerbaren Energien allein in Deutschland vermieden werden. Da kann es nur eine Parole geben: Weiter so! Erst recht, wenn man bedenkt, dass die Erneuerbaren Energien mittlerweile über 200.000 Menschen eine Arbeit verschafft haben.

 

Ganz anderes Thema, aber ebenfalls erfreulich war das letzte Wochenende. Neben der Fraktionsveranstaltung zum Klimaschutz habe ich die Chance genutzt, ein kulturelles Ereignis besonderer Art zu besuchen. Das Berliner Ensemble hat am Samstag Schillers Wallenstein auf die Bühne gebracht. Eine 10-stündige Inszenierung mit fabelhaften Schauspielern wie beispielsweise Klaus Maria Brandauer. Zunächst hatte ich etwas Bammel vor der Länge, aber dann ist die Zeit doch recht zügig vergangen. Im Nachhinein war ich froh bei dem Spektakel dabei gewesen zu sein. Ein tolles Erlebnis, was ich sicher nicht so schnell vergessen werde, auch wenn das Ende Wallensteins das Spektakuläre, das Melodramatische fehlte. Der Tod des größten Heerführers des dreißigjährigen Krieges war eher schlicht und schnörkellos. Es veranschaulichte, egal wie groß deine Macht auch ist, du kannst am Ende alles verlieren. Dies gilt vor allem dann, wenn du überziehst, wenn die Macht zur Arroganz führt. Dieses Lehrstück sollten sich vor allem die „Leader“ (immer noch zumeist Männer) anschauen, die in der Wirtschaft oder der Politik ganz weit oben logieren, sich für unangreifbar halten und meinen, sich alles erlauben zu dürfen.

 

Von solch einer Sorte Politikern habe ich aus erster Hand ein Beispiel bekommen, was ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Ein Beispiel dafür, dass wenn Kameras in der Nähe sind, nett gelächelt wird und ein sympathischer Eindruck vermittelt wird. Dies sich dann aber schnell ändert, wenn es intern zur Sache geht und manche meinen, wichtiger und besser als die Anderen zu sein.

 

Es gab letzte Woche eine Nachverhandlung zum Naturschutzgesetz. Die CDU/CSU wollte eine Vorgabe der EU nicht so umsetzen, wie in Europa beschlossen, weil Lobbygruppen Alarm geschlagen hatten und einige Unions-Abgeordnete (teilweise wegen eigener Betroffenheit) massiv intervenierten. Dabei hatten wir (Unions- und SPD-Abgeordnete des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Umweltministerium) längst einen Kompromiss abgestimmt und auf den Weg gebracht. Wie so oft wurde er von der Unionsseite gestoppt. Es wurde auch kein weiterer Kompromiss akzeptiert. Nichts ging mehr. Konsequenz wäre ein Bußgeldverfahren der EU, bei dem Deutschland ein tägliches Strafgeld von täglich 900.000 Euro zu zahlen hätte. Der Steuerzahler zahlt also dafür, dass eine Lobbygruppe der CDU/CSU befriedigt wird. Das wollte die SPD-Fraktionsspitze dann doch nicht mitmachen und so kam es zum Gespräch zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden, der SPD-Staatssekretärin des BMU, dem SPD-Berichterstatter und einem wichtigen CSU-Granden. Die beteiligten Herren der Union entledigten sich aller Höflichkeiten und zogen zu Felde, so dass selbst Wallenstein erblasst wäre. Die Lautstärke stieg und die SPD-Staatssekretärin wurde so richtig „zusammengefaltet“. Das ganze muss so neben aller Etikette gelegen haben, dass selbst der sonst sehr sachliche SPD-Berichterstatter kaum Worte für diese Ausfälle finden konnte. Allein mit männlichem Imponiergehabe kann man dieses Verhalten wohl nicht entschuldigen. Die Arroganz der Macht, die nur immer mehr dazu führen wird, dass wir Politiker uns von den Bürgern entfernen.