Der neue Alte

14. September 2008

 

Ich bin auf den Weg zur ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause, die – je länger sie dauerte – immer weniger eine Pause war. Dabei begann alles so ruhig und ich konnte viele liegende Dinge mal aufarbeiten, Papierstapel ordnen, Artikel und Vorlagen lesen. Dann fuhr ich in den Urlaub. Sonne, Strand, Berge, so wie man es sich wünscht. Wieder zu Hause, ging es dann vor über einem Monat aber schon wieder zur Sache. Doch heftig wurde es erst, als in Berlin die Bombe platzte: Beck tritt zurück, Steinmeier wird Kanzlerkandidat und der alte Vorsitzende Müntefering soll auch wieder der „Neue“ werden. Heftige Ausschläge im Ruhrgebiet,  in der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie. Mitleid, Wut, Hoffnung. Gemischt und in unterschiedlichen Ausprägungen. So auch meine Reaktion, auch noch eine Woche danach. Jetzt im Zug kommt es mir vor, als hätte ich diese Situation schon mehrmals erlebt. Ein wenig wie bei „Täglich grüßt das Murmeltier“. Seit sechs Jahren pendle ich nach Berlin und es ist schon der vierte Wechsel an der Parteispitze. Alle unerwartet, für die Partei und Öffentlichkeit überraschend, immer mit der Parole, jetzt Geschlossenheit zu zeigen. Jedes mal grüble ich über den Wechsel und schreibe darüber während der Zugfahrt.

 

Die Geduldsprobe nutzt sich ab. Man muss schon sehr gleichmütig der Partei gegenüberstehen, um immer wieder ruhig zu reagieren und Zuversicht auszustrahlen. Hatten wir doch alles schon: Münte ist back und die rechte Hand des Exkanzlers steht statt hinter, auf dem Podest. Alles wird wieder gut – oder?

 

In einem Brief an meinen Wahlkreis habe ich dazu folgende Zeilen geschrieben:

 

„Mit dem neuen Führungsduo und der damit geklärten Situation an der Spitze haben wir eine neue Chance aus der Defensive wieder herauszukommen und auf Angriff zu schalten. Wir müssen die Union stellen, unsere Positionen deutlicher machen und das sozialdemokratische Profil schärfen. Wenn es uns noch gelingen soll, bei den anstehenden Wahlen vor der Union zu landen, dann müssen wir ein breites Spektrum der Wählerschicht für uns gewinnen. Dazu reicht es weder, nur die Mitte anzusprechen noch allein die enttäuschten Wählerinnen und Wähler auf der linken Seite zurück zu gewinnen. Es liegt klar auf der Hand warum wir und in welchen Bereichen wir viele Menschen nicht mehr überzeugen konnten. Wir sind nicht unschuldig daran, dass sich auch im Westen eine Partei links von der SPD etablieren konnte. Es ist viel zu einfach, alles dem Versagen der Parteispitze oder gar nur dem letzten Vorsitzenden zuzuschreiben. Die SPD verliert nicht nur seit vielen Jahren Mitglieder, sondern auch an Rückhalt in der Bevölkerung. Bis auf die letzten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und in Hessen haben wir eine Wahl nach der nächsten verloren. Eine leichte Erholung in den Umfragen ist uns nur gelungen, als wir auf dem letzten Parteitag ordentliche Beschlüsse und ein gutes neues Parteiprogramm beschlossen haben. Beides kam nur zu Stande, weil die Basis massiv auf die Inhalte eingewirkt hat und die Partei wieder die Themen in den Mittelpunkt gestellt hat.“

 


Ich könnte noch viel darüber schreiben, wie hinterhältig ich die Aktion gegen Beck finde. Ich würde gerne eine Analyse anstellen über die unheilige Allianz von sozialdemokratischen Heckenschützen und einem wichtigen Teil der Medien, die über Bande gespielt eine regelrechte Hetzjagd veranstaltet haben. Ich könnte natürlich auch über Becks Fehler und Versäumnisse sprechen und über meine Befürchtung, dass Müntefering bei der nächsten Entscheidung, die ihm nicht passt, wieder das Handtuch wirft. Doch das alles würde kaum weiterhelfen. Sicher kontraproduktiv ist es auf jeden Fall, jetzt so zu tun, als hätte die ganze Miesere der SPD erst nach der Hessenwahl begonnen. Das durchschnittliche Gedächtnis mag kurz sein, aber für dumm wird keiner gern verkauft. Besser ist es, die Zähne zusammenzubeißen, Themen zu setzen, wieder um die vernachlässigten Inhalte zu kämpfen. Dies hat aber nur ein Nährwert, wenn das neue Führungsduo die ganze Partei mitnimmt und nicht nur die „Basta-Freunde“ von damals. Also Mund abputzen, weitermachen, aber dabei bitte nicht vergessen, vernünftig zu kauen.