Knie-OP und Wolfgang Clement

Tagebucheintrag 28. April 2008

 

Zehn Tage liegt die Knie-OP an meinem Kreuzband jetzt hinter mir. So langsam beginne ich meine politische Arbeit wieder aufzunehmen. Noch geschieht dies in erster Linie liegend mit Telefon und Laptop. Ab Mitte Mai wird mich das Aufbautraining hoffentlich auch wieder auf die Beine und damit zu meinen Terminen bringen. Über Langeweile kann ich mich allerdings nicht beklagen. Neben dem, was ich an Texten schon immer mal aufarbeiten wollte, ereilt mich jetzt ein regelrechter „Gesundwerdestress“. Krankengymnastik, Lymphdrainage, Arztbesuche und vor allem zig Wiederholungen verschiedenster Übungen, damit die Muskeln wieder aktiviert werden. Das lässt glücklicherweise nicht viel Zeit für Eintönigkeit. Dennoch komme ich wohl mehr als sonst dazu, über politische Diskussionen nachzugrübeln. Da bleibt es auch nicht aus mich über Äußerungen anderer Politiker zu ärgern.

 

So auch über die neuste Attacke von Wolfgang Clement, der es nicht lassen kann, seine eigene Partei zu beschimpfen und zu verhöhnen. Diesmal sagte er auf einer öffentlichen Veranstaltung, „Sozialdemokraten hätten seit der Erfindung des Farbfernsehers keiner neuen Technik mehr zugestimmt“. Dies sagt ausgerechnet der ehemalige Wirtschaftsminister, der mit allen möglichen Mitteln versucht hat, die Förderung von fortschrittlichen Technologien, wie die Erneuerbaren Energien und die Kraftwärmekoppelung zu verhindern. Lange habe ich mich bezüglich Wolfgang Clement zurückgehalten, weil öffentliche Kritik gegenüber anderen Parteimitgliedern, so berechtigt sie auch ist, immer den politischen Konkurrenten nutzt. Doch Clement treibt es eindeutig zu weit. Er muss die SPD endlich verlassen. Ich habe keine Lust mehr, Zeit damit zu verbringen, Dutzende von Briefen zu beantworten, in denen Bürger ihren Unmut gegenüber Clement deutlich machen.

 

Clement sagt, er spreche als Privatperson. Wenn dies so ist, dann sollte er seine Kritik auch nur im privaten Kreis äußern. Er aber zieht über die SPD und andere Sozialdemokraten auf öffentlichen Veranstaltungen und in den Medien her, für die er zum Teil sogar noch bezahlt wird. All diese Aufmerksamkeit und Auftritte bekommt er doch nur, weil er von der Partei damals in wichtige Ämter gewählt und berufen wurde. Ohne die SPD hätte Wolfgang Clement diese Ämter nicht erhalten und ohne diese Ämter würde seine Meinung auch niemanden interessieren.

 

Solidarität ist aber für diesen Menschen schon immer ein Fremdwort gewesen. Es ist schon spannend, wie gerade diejenigen, die während ihrer Amtzeit Solidarität und Loyalität einfordern, nach ihrer Karriere höchst unsolidarisch handeln. Ich habe noch gut in Erinnerung, wie Clement in der Bundestagsfraktion alle heftig gemaßregelt hat, die ihn intern und inhaltlich kritisiert haben. Wenn er doch wirklich so mutig ist, wie er jetzt tut, warum hat er sich dann nicht als Minister innerhalb der SPD für Kernkraft und Auflösung des Kündigungsschutzes eingesetzt? Querdenker, auch von dieser Seite, können eine Partei bereichern, aber nur dann, wenn sie sich mit ihren Thesen der Partei stellen und nicht nachkarten, wenn ihre Karriere vorbei ist. Hätte damals jemand das mit Clement getan, was er mit Andrea Ypsilanti veranstaltet hat, dann wäre er sicher explodiert und hätte sofort den Parteiausschluss verlangt.

 

Es ist nicht mehr hinnehmbar, dass Clement als SPD-Mitglied durch jede Attacke gegen die Sozialdemokratie in den Medien immer wieder eine dankbare Plattform bekommt und die Parteischädigung damit endlos fortgesetzt wird. Ich hätte mir gewünscht, dass die Schiedskommission mehr Mut gehabt hätte als Clement nur zu rügen. Er gehört nicht in diese Partei. Wenn andere die Partei inhaltlich kritisieren, werden sie gemaßregelt, obwohl Kritik in bestimmten Grenzen die Parteidemokratie stärkt. Clement darf aber anscheinend sagen, was er will? Klar, ein Rauswurf würde kurzfristig einen großen Trubel auslösen, seine Attacken würden für die Medien damit aber immer uninteressanter werden. Das würde deutlicher zu Tage bringen, was Clement wirklich ist: Ein verhärmter Exminister, der Lobbyinteressen vertritt und der einfallslos und altbacken die Sprüche von neoliberalen Politikern kopiert – die dann niemanden mehr interessieren.