Koch und Kellner

Tagebucheintrag 10. Februar 2008

 

Zwei Wochen nach der Hessenwahl haben sich die Gemüter etwas beruhigt, aber immer noch nicht abgekühlt. Koch hat mit seinen populistischen Attacken den Bogen überspannt und wurde dafür abgestraft. Er hatte es aber vor allem mit einer Gegnerin zu tun, die mit einem klaren Profil und guten Team in einem hart erarbeiteten Kampf einen riesigen Abstand gutmachen konnte. Es ist lange her, dass es der SPD gelungen ist, im Vergleich zur Union 20 Prozentpunkte gutzumachen (CDU –12% / SPD +8%). Ypsilanti, ihr Team und die hessische SPD haben diesen Erfolg ermöglicht. Beck und die Partei haben mit einem guten und betont sozialdemokratischen Parteitag dafür den Grundstein gelegt.

 

Eine riesige Watsche für Koch und seine biederen rechtskonservativen Kellner. Normalerweise entsteht nach einer solchen Niederlage ein riesiger Druck in der Verliererpartei, aber auch in den Medien, der in den meisten Fällen zum Rücktritt des Frontmanns führt. Koch wird aber, abgesehen von einigen zaghaften Abgrenzungsversuchen, sehr gnädig behandelt. Ein Privileg, welches vergleichbaren Verlierern meist versagt wird.

 

Für die gebeutelte Sozialdemokratie bedeutet der Wahlausgang in Hessen einen riesigen Erfolg, den man eigentlich nicht kleinreden kann. Erstaunlicherweise wird aber genau dies getan. In der Hauptsache ausgerechnet von denjenigen, die sich seit Jahren darüber beklagen, dass die tolle Politik der SPD zu häufig schlecht geredet würde. Clement ist in diesem Spiel allerdings ein Sonderfall, von dem ich gar nichts anderes erwartet habe. Er war schon immer rechthaberisch und konfliktunfähig. Solange er die Richtung bestimmte und alle ihm gegenüber loyal waren, kam er mit der Partei einigermaßen zurecht. Seit seinem Abgang als Wirtschaftsminister fühlt er sich aber gegenüber der Partei nicht mal mehr für fünf Cent verpflichtet. Seine Loyalität gilt da schon eher der Energiewirtschaft, aber eigentlich war das schon immer so.

 

Bedenklicher ist, dass Teile des rechten Parteiflügels versuchen, den großen Erfolg von Andrea Ypsilanti zumindest zu relativieren. Schnell hörte man,  dass der Sieg ja vor allem durch die Ausfälle von Koch ermöglicht wurde. Nachgeschoben wird die Warnung vor einem Linksruck. Wir dürften nicht nur auf linke Themen setzen und nicht nur die Sozialpolitik betonen, etc. Anscheinend werden da einige Strategen nervös, die nicht damit umgehen können, mit welchen Themen und mit welcher Kandidatin wir diese Wahl gewonnen haben. Schade, dass diese Nervosität auch unsere Vizes Steinbrück und Steinmeier ergriffen hat.

 

Schon seltsam, wie viele von uns versucht haben, die vielen Wahlschlappen, die vielen Parteiaustritte der letzten Jahre schön zu reden, und ausgerechnet jetzt zögern wir, den frischen Wind aus Hessen für die gesamte SPD zu nutzen. Wir brauchen dieses Erfolgserlebnis und eine Menge Schwung, um das Dauertief endlich zu verlassen. Wir müssen Clement und andere Lobbyisten endlich kaltstellen. Wir müssen, wie in Hessen, klare Kante zeigen und die richtigen Themen besetzen. Gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit, eine vernünftige Bildung und eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik heißen unsere Leitthemen auch auf Bundesebene. Nur wenn wir mit einem glaubhaften Konzept und einem deutlichen Profil die anderen Parteien auch vor dem eigentlichen Wahlkampf stellen, dann können wir die Menschen wieder für uns gewinnen. Dann geht es auch nicht darum, dass wir uns bei jemandem anbiedern oder von jemandem abgrenzen müssen - dann sind wir die Partei, an der man sich abarbeiten muss.