Obama und die Krisen

Tagebucheintrag 17. November 2008

 

Noch regiert George W. Bush, doch die Mehrheit der amerikanischen Wähler hat die Republikaner abgewählt, im Senat, im Kongress und an der Spitze des Staatenverbundes. Der 44. Präsident der USA heißt Barack Obama. Der erste schwarze Präsident, aber vor allem seit langem der erste US-Präsident, der nicht nur für seine Landsleute ein neuer Hoffnungsträger ist.  Ich muss zugeben, dass auch mich das Obama-Fieber ereilt hat. Ich habe in der Wahlnacht bis zur endgültigen Entscheidung um 5 Uhr morgens ausgeharrt. Ich wollte nach der Schlappe für Al Gore vor acht Jahren diesmal ganz sicher sein. Ich weiß, dass der neue Präsident die unendlich großen Erwartungen, die überall auf der Welt in ihn gesteckt werden, gar nicht erfüllen kann. Noch glänzen hauptsächlich seine Worte, an denen sich die Taten erst messen müssen. Ich habe dennoch die Hoffnung, dass es nicht nur tendenziell besser wird – so wie es meist ist, wenn statt eines Republikaners ein Demokrat Präsident wird. Natürlich war die Clintonära deutlich erträglicher als die von Bush. Doch auch Clinton war in seiner Militärpolitik nicht zimperlich und er hat die neoliberale Politik von Bush senior in vielen Bereichen fortgesetzt.

 

Obama wird in einer Zeit Präsident, in der die Welt in einer großen Umbruchphase steckt und große globale Krisen unsere Zukunft bedrohen. Dabei ist die Situation des Finanzmarktes und die beginnende Rezession der Weltwirtschaft trotz ihrer gewaltigen Dimension noch eine der beherrschbareren Probleme. Die zunehmende Klimaerwärmung, die trotz aller Beteuerungen und Abkommen jedes Jahr voranschreitet – der Ausstoß der Klimagase ist auch 2007 weiter angewachsen – ,gepaart mit der nahenden Verknappung der Energieressourcen und dem wieder zunehmenden Hunger, wird die ungleich größere Herausforderung sein. Es macht Mut, dass Obama trotz der überlagernden Finanzdebatte auch nach der Wahl die bedrohlichere Krise der Erderwärmung und Energieverknappung im Blickfeld behält. Bereits die zweite Rede nach seiner Wahl widmete er der Notwendigkeit umzusteuern, weniger Energie zu verbrauchen, Erneuerbare Energien zu fördern. Er zeigte auf, dass man beide Krisen verbinden könne, indem man wegen der schwierigen wirtschaftlichen Situation viel Geld investieren müsse und zwar in die Energieeffzienz und saubere, umweltfreundlichere Technologien.

 

Wenn Obama seine Worte in die Tat umsetzt, ist dies ein deutliches Signal an die Welt und bietet eine kleine Chance auf eine globale Lösung. Mit seinen Ankündigungen überholt er schon jetzt die Mehrheit unserer Regierungsmitglieder, die ein „Konjunkturprogrämmchen“ aufgelegt haben, was ökonomisch nicht viel bringen wird und ökologisch kontraproduktiv ist. So wie Bush vor zwei Jahren von der deutschen Regierung lernen konnte, sollte Merkel und Co jetzt von Obama lernen. Die Union, aber auch die Sozialdemokraten sollten nicht ähnliche Fehler wie die Bushregierung begehen. Wir sind nicht nur dabei unsere Vorreiterrolle im Klimaschutz zu verspielen, wir werden ganz schnell auch nicht mehr der Marktführer bei vielen Umwelttechnologien und den Erneuerbaren Energien sein. Hunderttausende zukunftsfähige Arbeitsplätzen stehen auf dem Spiel, Arbeitsplätze, die wir gerade in der wirtschaftlichen Abschwungphase bitter nötig haben. Wer nicht erkennt, dass die Krisen zusammenhängen und sich nicht gegeneinander ausspielen lassen, könnte schnell die Regierungsfähigkeit abgesprochen bekommen.