Possenspiel und Gefühlsausbruch

13. Oktober 2008

 

Durch die sechs Jahre Bundestag habe ich Machtspiele und die Durchsetzung von politischen Interessen ohne Rücksicht auf Verluste mehr als einmal erfahren müssen. Ich habe mich stets dagegen gewehrt nur „williger Stimmenbeschaffer“ und „Abnicker“ zu sein. „Basta-Politik“, versteckte und offene Drohungen haben dazu geführt, dass freie Abstimmungen immer seltener möglich sind. Irgendjemand hatte immer sein Gesicht zu verlieren. Wenn keine deutliche Mehrheit der Empfehlung der Parteispitze, der Fraktionsführung oder der Regierung folgt, dann wird Journalisten und Medien immer eine große Angriffsfläche geboten. Bevor ich oder einer meiner Kollegen überhaupt die Möglichkeit hat, uns auch nur zu räuspern, werden Realitäten geschaffen, denen man sich eigentlich nicht mehr entziehen kann. Das Wörtchen „eigentlich“ offerbart, dass man doch eine Chance hätte NEIN zu sagen. In der Tat, aber zu welchem Preis? Isolierung, Einflussverlust, eingeschränkte Aufstiegschancen sind nur einige Folgen, die bei häufiger Verweigerung unweigerlich eintreten werden. An anderer Stelle habe ich mich schon detailliert über das Thema Fraktionszwang und Fraktionsdisziplin geäußert. Mich ärgert es, dass ich immer häufiger spüre, dass Beschlüsse nicht mehr frei und unabhängig gefällt werden. In allen Parteien nicht. Dies gilt nicht nur für die Parlamente, sondern immer mehr auch für die Funktionsebenen der Parteien. In den Unterbezirken, also nahe der Basis, wo sonst noch zumindest relativ frei entschieden werden konnte, wird die Luft bei wichtigen Entscheidungen auch immer dünner.

 

So auch bei uns in Dortmund, als es darum ging, den Kandidaten für die nächste Oberbürgermeisterwahl aufzustellen. Bisher galt immer das Gebot, ein Unterbezirk lässt sich da nicht reinreden und bestimmt autonom das Verfahren, wie der Kandidat aufgestellt wird. Dafür ist ein Vorstand gewählt, es ist seine Entscheidung. Auch dann, wenn nicht nur ein Bewerber ins Rennen geht oder wenn es Streit um die Aufstellung gibt. Ich will die eigentliche Diskussion und auch das ganze Vorspiel, das sich zu einer vertrackten Situation zugespitzt hat, hier nicht kommentieren. Mir geht es um das Ergebnis, dass gewählte Funktionäre in die Situation gekommen sind, nicht mehr frei entscheiden zu können. Nachdem aus einem Bewerber um die OB-Kandidatur in kurzer Zeit drei Bewerber wurden, schaltete sich die SPD-Landesspitze ein, um zu vermitteln. Dies ist ihr gutes Recht, aber bitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und erst dann, wenn der zuständige Vorstand nicht in der Lage ist, eine Lösung zu präsentieren. Doch unser Vorstand wurde erst informiert, als die SPD-Landesvorsitzende gemeinsam mit der Dortmunder Parteispitze und den drei Bewerbern gegenüber den Medien ihren Weg für das Verfahren der Aufstellung des OB-Kandidaten offenbarten. Sie präsentierten ihre Idee nicht als Vorschlag, sondern als vereinbarte Lösung. Danach war klar, ohne Schaden könnte der eigentlich legitimierte Entscheider – der Vorstand – von dem vorgestellten Lösungsweg nicht mehr abweichen. Das „Abnicken“ sollte also nur noch eine reine Formsache werden. Der Vorstand beugte sich dem Vorschlag dann auch und diskutierte nur noch darüber, ob er das Verfahren an einer Stelle etwas modifizieren solle. Als diese Modifizierung eine Mehrheit zu bekommen drohte, schritten nun die drei Bewerber ein.  Sie erklärten, dass sie ihre Kandidatur an das verabredete Verfahren gekettet hätten. Es wurde wieder eine Drucksituation aufgebaut, den Vorstandsmitgliedern wurde damit der letzte Rest einer freien Entscheidung verwehrt. Die Modifizierung wurde dann, zwar knapp, aber dennoch aus Angst ohne Kandidat dazustehen, abgelehnt. Passenderweise titelte eine Dortmunder Tageszeitung einen Tag später: „SPD düpiert um ein Haar ihre Landeschefin“. Diese Überschrift zeigt, wie ernst die Drucksituation war. Selbst eine einzelne Änderung im Verfahren hätte die Medien veranlasst von „düpieren“ zu reden, statt zu honorieren, dass ein demokratisch gewähltes Gremium seiner Pflicht nachkommt zu entscheiden. So helfen Journalisten mit, dass die Entscheidungskompetenzen der gewählten Gremien immer weiter eingeschränkt werden.

 


Die ganze Sitzung des Vorstands wurde zu einem Possenspiel. Ein Vorstand der sich so etwas bieten lässt, entmachtet sich selbst. Er hat im Prinzip seine Berechtigung verwirkt, denn genau für solche Entscheidungen ist er gewählt und damit legitimiert worden. Kein Vorstand, keine Fraktion existiert, um abzusegnen und die Entscheidung einiger weniger zu legitimieren. Das Schlimmste für mich an diesem Abend war, dass dies nicht einmal den Unmut der meisten Vorstandsmitglieder erregte. Sie waren eher froh, dass man so den Medien keine offene Flanke bot, die diese ja auch wirklich weidlich ausgenutzt hätten. Ich war wütend und nach der Sitzung brach die Enttäuschung aus mir heraus. Heute würde ich meinen Unmut gemäßigter ausdrücken, aber meine Auffassung hat sich auch zwei Wochen später nicht geändert. Ich will keine Republik, die von Eliten geführt wird, die auf allen Ebenen die eigentlichen demokratischen Strukturen aushöhlen. Funktionärsebenen und Fraktionen verdienen sich nur noch meinen Respekt, wenn ihr oberstes Ziel darin besteht, dass sie allen eine möglichst freie Entscheidung gewähren. Man muss auch als Führungsspitze in der Lage sein, Abstimmungsniederlagen zu ertragen und sich nicht den Medien beugen, die demokratische Veränderungen von Vorschlägen als Führungsschwäche oder Streit deuten. Nur wenn man diese Stärke zeigt, kann man deutlich machen, dass es sich lohnt, sich zu engagieren, dass jeder die Chance hat, etwas zu verändern.

 

Eventuell wird dieser Eintrag wieder dazu führen, dass ich mir Ärger einhandele oder dass ein Journalist schreibt: „Bülow attackiert Vorstand“.  Selbst die, die mir prinzipiell Recht geben, werden mich teilweise kritisieren, weil ich, obwohl ich im Recht bin, dass doch nicht so offen schreiben darf. Das Risiko gehe ich ein, denn irgendwann muss man genau diese Entwicklung thematisieren und dies öffentlich. Ich weiß, dass viele an der Basis und auch in der Bevölkerung so denken wie ich. Es müssen endlich auch mal mehr Leute dies artikulieren. Vor allem diejenigen, die in Amt und Mandat sind und was zu verlieren haben, aber mit einer Veränderung auch viel zu gewinnen hätten.