Zurück in Dortmund
Tagebucheintrag 15. Dezember 2006
Bei meinem letzten Eintrag geht es hauptsächlich um die Bundestagsarbeit in Berlin und die Große Koalition. Mein Wahlkreis war bei allen Veränderungen meine große Stütze in diesem Jahr. Trotz der Mehrarbeit und Umstellungen in Berlin habe ich versucht, meinen Wahlkreis nicht zu vernachlässigen. Ich glaube, dass ich durch einige gute Veranstaltungen und Aktionen mich auch intensiv um meinen Wahlkreis gekümmert habe. Vor allem im zweiten Halbjahr habe ich mit der großen Unterstützung meines Büros noch einmal ?Gas? gegeben. Auch wenn dies kein Rechenschaftsbericht ist, möchte ich zumindest einige Dinge hier auflisten: Das Projekt ?Green Goal? - welches ich geleitet habe und in dem es darum ging, in Dortmund für eine klimafreundliche WM zu sorgen - ist erfolgreich zu Ende gegangen. Ich habe mich sehr intensiv bei der Auseinandersetzung um die schlechte Ausbildungssituation in die Debatte vor Ort eingebracht. Seit dem Frühjahr leite ich gemeinsam mit meinem Parteikollegen Andreas Bach die Dortmunder SPD zur ?Zukunft der Arbeit?. Das Thema Arbeit gehört neben der Energiepolitik zu meinen Hauptschwerpunkten. Die Arbeitsgruppe ist gut angelaufen und hat schon einige interessante Veranstaltungen durchgeführt. Des Weiteren habe ich im Oktober mit dem Staatssekretär des Umweltministeriums Michael Müller über die Folgen des Klimawandels und die Möglichkeiten einer energiepolitischen Wende diskutiert. Mit über 60 Teilnehmern eine gut besuchte Veranstaltung. Zum gleichen Thema habe ich in Kooperation mit dem Kino Cinestar den Film ?Die unbequeme Wahrheit? mit Al Gore in einer Sondervorstellung gezeigt und dann mit den Besuchern über den Klimawandel diskutiert. Gemeinsam mit meiner Kollegin Ulla Burchardt habe ich zwei Veranstaltungen zur Gesundheitspolitik durchgeführt. Dann habe ich die Dortmunder Initiative ?Lesen? ins Leben gerufen. Hier geht es darum, junge Menschen wieder für das Lesen zu begeistern. Viele Dortmunder Prominente sind dem Aufruf gefolgt. Die ?Vorleser? gehen jetzt in der Adventszeit zum Beispiel in Dortmunder Schulklassen und lesen ihre Lieblingsgeschichten vor. Nächstes Jahr werden wir dieses erfolgreiche Projekt weiterführen. Dazu kommen natürlich viele weitere Termine in meiner Partei, bei Verbänden, Vereinen, Bürgersprechstunden, eine Vernissage, zwei Lesungen, über 80 Pressemitteilungen und, und, und.
Letztendlich müssen sich meine Mitarbeiter und ich noch durch den Wust an Anfragen und Zuschriften, die wir bekommen haben, kämpfen. So viele Briefe und Emails haben wir in so kurzer Zeit noch nie erhalten. Allein zur Gesundheitspolitik habe ich mehr als 500 Zuschriften bekommen. Diese alle individuell zu beantworten, war für uns schlicht nicht möglich. Ich hoffe, dass wir es noch schaffen, dass jeder eine Antwort erhält. Alle meine Mitarbeiter haben schon einen Berg an Überstunden, von meinen Wochenarbeitzeiten brauchen wir gar nicht reden. Deshalb freuen wir uns alle auf die Weihnachtzeit und einige ruhige Tage. Genau die wünsche ich auch allen Lesern dieses Tagebucheintrages.
Ein Jahr Große Koalition
Tagebucheintrag 02. November 2006
Es ist lange her, seit ich im Zug das letzte Mal einen Tagebucheintrag geschrieben habe. Damals war die große Koalition erst kurz an der Regierung. Ich hatte gerade meine neue Funktion als Umweltsprecher aufgenommen. Es war schon eine erhebliche Umstellung auf den neuen Koalitionspartner. Gepaart mit der neuen Verantwortung als Sprecher und Obmann über eine 22-köpfige SPD-Umweltarbeitsgruppe hat mich die Arbeit dieses Jahr heftiger in Beschlag genommen, als ich es erwartet hätte. Tagebucheinträge, Überarbeitung der Internetseite und andere Aufgaben, die nicht zwingend notwendig waren, mussten erstmal nach hinten geschoben werden.
So nach und nach bekomme ich einen besseren Überblick über meinen neuen Tätigkeitsbereich. Ich bin jetzt nicht nur für meine Arbeitsgruppe verantwortlich, sondern auch das Bindeglied zur Fraktionsspitze, zum Umweltministerium, zu den Verbänden, Lobbyisten und Vereinen. Im Prinzip klopfen also alle an meine Tür, die etwas zur Umwelt-, Klima- und Energiepolitik zu sagen oder zu fragen haben. Dazu habe ich jetzt auch die Weisungshoheit über die Umwelt-Fraktionsmitarbeiter. Statt drei Mitarbeiter + 2 Hilfskräfte, habe ich jetzt 10 Mitarbeiter + Hilfskräfte. Die übernehmen glücklicherweise viel Arbeit, müssen aber natürlich koordiniert werden und statt der Absprache mit zwei Büroleitern preschen dann häufig gleich vier oder fünf Leute auf mich ein, wenn ich es mal schaffe, ins Büro zu kommen. Da bleibt manchmal leider wenig Zeit, überhaupt mal am Schreibtisch die wichtigsten Dinge durchzuarbeiten, geschweige denn mich stärker in die Inhalte zu vertiefen.
Die von mir betreuten inhaltlichen Themen sind natürlich auch angewachsen. Zum Verantwortungsbereich des Umweltausschusses gehört unter anderem: Der klassische Umweltschutz, der Natur- und Artenschutz, die Atompolitik, der Bereich der Erneuerbaren Energien, der Klimaschutz, die Abfallpolitik, der Schutz der Luft, des Wassers und des Bodens, das Umweltrecht, der Lärmschutz und die grüne Gentechnologie. Mein Schwerpunkt liegt dabei weiter bei der Klima- und Energiepolitik. Dennoch macht mir die Arbeit großen Spaß, weil sie sehr anspruchsvoll und vielseitig ist. Zudem habe ich auch mehr Einwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten bekommen. Jeder Sprecher bildet sich natürlich ein, dass er auch mehr Einfluss hat. Ich bezweifle dies ein wenig, weil gerade in der großen Koalition insgesamt der Einfluss des Parlaments gegenüber der Regierung doch eher geringer geworden ist. Dies halte ich für ein großes Problem.
Ich habe mich auch nach einem Jahr nicht mit der Großen Koalition angefreundet. Die Unterschiede zwischen den beiden Parteien treten immer deutlicher zu Tage. Als zu Beginn der Amtszeit in den Medien und der Öffentlichkeit die neue Koalition noch sehr positiv gesehen ? ja nahezu gefeiert wurde - war ich schon sehr skeptisch. Nach außen sieht dies - vor allem bei den Regierungsmitgliedern ? heute immer noch nach einer harmonischen Zusammenarbeit aus. Zumindest im Fraktionsalltag gab es diese Harmonie aber eigentlich noch nie. In den meisten Arbeitsgruppen, dort, wo die eigentliche Parlamentsarbeit stattfindet, ist die Zusammenarbeit mit der Union eine sehr schwierige Kooperation. Es ist schon deshalb schwierig, weil wir es eigentlich mit zwei Fraktionen zu tun haben. CDU und CSU haben teilweise sehr unterschiedliche Ansichten zu den verschieden Themen. Das verkompliziert die Absprache.
Zudem ist die Union noch viel hierarchischer (man könnte fast auch undemokratischer sagen) organisiert als die SPD. Wenn wir auf Fachebene zumindest manchmal noch Kompromisse finden, dann passiert es häufig, dass mühsam ausgehandelte Anträge dann von der Fraktionsspitze oder von den Regierungsmitgliedern der Union blockiert werden. Die Arbeit und die lange Zeit von vielen Abgeordneten und Mitarbeitern, um einen gemeinsamen Antrag zu schreiben, waren dann völlig umsonst. Das kommt zwar auch bei uns vor, aber bei weitem nicht so häufig. Deshalb haben wir leider im Umweltbereich auch erst ganz wenige gemeinsame Anträge auf den Weg gebracht. Es ist ein riesiges Geduldspiel, was sich auch schon mal über sechs Monate hinziehen kann. Meist kommt dann eine weichgespülte Vorlage heraus, die uns kaum weiterhilft oder sogar schädlich sein kann. Immerhin ist es uns gelungen, die Union beim Klimaschutz etwas zu treiben und einige gute Beschlüsse auf den Weg zu bringen.
Keiner hält die Große Koalition für eine Liebesheirat. Für mich ist sie aber weiterhin auch keine Vernunftehe, sondern ein Zwangsbündnis. Es war aber aus den verschiedensten Gründen keine andere Lösung möglich. Mein Job ist es deshalb, zu versuchen, das Beste daraus zu machen. Dennoch mache ich aus meinem Herzen keine Mördergrube und ich verabscheue die übliche ?Schönrederei?, die sich viele Politiker angewöhnt haben. Natürlich muss man immer differenzieren, schwarz und weiß gibt es eben nicht. Ich hatte auch unter Rot-Grün bei einigen Entscheidungen sehr große Bauchschmerzen. Allerdings gab es auch viele Entscheidungen, die ich gut vertreten konnte oder die ich sogar für sehr gut halte. Unter Schwarz-Rot erlebe ich leider mehr Entscheidungen, die ich kaum oder gar nicht mittragen kann und nur wenige Beschlüsse, die ich voll und ganz unterstütze. Diese Last nimmt mir keiner ab, aber ich bin sehr dankbar, dass die Mehrheit in der Partei und der Menschen in meinem Wahlkreis sehr ähnlich denkt und von mir keine Nibelungentreue verlangt.
Neue Herausforderungen
Tagebucheintrag 20. Januar 2006
Die erste Sitzungswoche in diesem Jahr ist zu Ende und so langsam komme auch ich in der neuen Legislaturperiode an. Die Koalition ist neu, es gibt neue Kollegen, ein neues Kabinett und für mich auch eine neue Aufgabe. Im Dezember bin ich zum Umweltpolitischen Sprecher gewählt worden. Mein Verantwortungsbereich ist damit deutlich größer geworden. Ich freue mich auf diese Herausforderung und hoffe, der Verantwortung gerecht zu werden. Auch wenn ich einstimmig gewählt wurde, waren nicht alle begeistert. Ich bin das jüngste Mitglied in der Arbeitsgruppe Umwelt und ich sage gerne was ich denke. Das behagt nicht jedem. Man will in einer Großen Koalition Ruhe haben und da passen Abnicker etwas besser ins Bild. Besser als Abgeordnete, die auch mal quer denken und die mit ihrer Meinung nicht immer hinter dem Berg bleiben. Ich bin weiterhin fest davon überzeugt, dass eine Partei langfristig eher die nach vorne bringen, die engagiert für eine Sache kämpfen und sich nicht verbiegen lassen. Natürlich bin ich als Sprecher noch stärker in eine gewisse Fraktionsdisziplin eingebunden. Ich muss versuchen meinen Weg zu finden und beides zu vereinbaren. Das möglichst im Sinne einer zukunftsfähigen Energie- und Umweltpolitik für die SPD und die Menschen.
