Kommunalfinanzen
Durch die Reform der Gewerbesteuer hat sich die Finanzsituation der Kommunen im letzten Jahr etwas verbessert. Die Reform setzt sich zusammen aus den Entlastungen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und anderen Maßnahmen zum Abbau von Steuersubventionen. Die Einnahmen der Kommunen insgesamt haben sich im Jahr 2005 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,9 % erhöht. Die Ausgaben stiegen demgegenüber um 2,8 %. Das Finanzierungsdefizit der Kommunen insgesamt reduzierte sich von 3,8 Mrd. EUR im Jahr 2004 auf 2,3 Mrd. EUR im Jahr 2005. Hierzu trug insbesondere die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen bei. Durch die Mehreinnahmen sollen die Kommunen wieder etwas mehr Spielraum für dringend notwendige Investitionen vor Ort erhalten, beispielsweise für die Modernisierung von Schulen, die Reparatur von Straßen oder die Erhaltung anderer öffentlicher Einrichtungen.
Nähere Informationen auf der Seite des Bundesfinanzministeriums.
