Pflegeversicherung

Mitte März 2008 wurde mit großer Mehrheit im Bundestag die Reform der Pflegeversicherung verabschiedet. Nach langen Diskussionen und zahlreichen Widerständen seitens unseres Koalitionspartners, ist es uns gelungen eine weitreichende Reform der Pflegeversicherung auf den Weg zu bringen.

Die schwierigen und zähen Verhandlungen durchzuhalten, haben sich gelohnt: für die Menschen, für Pflegebedürftige, für deren Angehörige und für die Pflegerinnen und Pfleger. Die Pflegereform verbessert nicht nur die Versorgung, sondern stärkt auch die wohnortnahen Strukturen.

Die Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 war ein großer Schritt in der sozialpolitischen Entwicklung unseres Landes. Seither wurden die Herausforderungen nicht kleiner: die demografische Entwicklung mit niedrigen Geburtenraten und steigender Lebenserwartung, sich ändernde familiäre Zusammenhänge oder die Zunahme von demenziellen Erkrankungen.

Ziel der Reform der Pflegeversicherung ist es, die pflegerische Versorgung der Menschen auch für die Zukunft sicherzustellen und den Pflegebedürftigen den Verbleib in der gewohnten Umgebung zu erleichtern. Leider ist es uns mit unserem Koalitionspartner nicht möglich gewesen, die Finanzierung der Pflegeversicherung langfristig gerechter zu gestalten.

Unser Konzept einer gerechten Bürger-Pflegeversicherung für alle, konnte mit der Union nicht realisiert werden. Würden sich alles Bürgerinnen und Bürger, also auch Beamte oder Selbstständige, zum selben Beitragssatz wie die 72 Millionen gesetzlich Pflegeversicherten beteiligen, hätten wir im Jahr 2030 ausreichend finanzielle Mittel. Die SPD wird sich auch weiterhin dafür einsetzen.

Wir können aber mit der beschlossenen Reform dennoch sehr zufrieden sein. Herauszustellen sind die Anhebung der Leistungsbeiträge, vor allem im Bereich der häuslichen Pflege, sowie die Einführung eines Anspruchs auf Pflegeberatung und die Schaffung von Pflegestützpunkten. So werden wohnortnahe Versorgungsstrukturen geschaffen, die eine quartierbezogene und an den Bedürfnissen der hilfebedürftigen Menschen ausgerichtete Beratung, Versorgung und Betreuung ermöglichen.

Umfangreiche Informationen zur Reform der Pflegeversicherung finden Sie unter:

www.pflege-deutschland.de/pflegeversicherung.html