Demokratie & Transparenz

Skandale, Bastapolitik und Intransparenz haben der Glaubwürdigkeit der Politik massiv geschadet. Übersteigerter Lobbyismus, die Ökonomisierung der Politik und die Entfremdung der Bürger von den Parteien gefährden die Demokratie, wie wir sie kennen. Ich habe mir deshalb als Aufgabe gesetzt, eine Debatte darüber zu führen, was schief läuft in unserem Parlamentarischen System und wie man es verändern könnte. Hier möchte die Diskussion darüber vertiefen, Einblicke direkt aus dem Bundestag vermitteln, Kritik und Vorschläge unterbreiten.

               

 

Obwohl die erste Volksherrschaft bereits im antiken Griechenland entstand, wurde der demokratische Rechtsstaat nach vielen Rückschlägen und Irrwegen erst im 20. Jahrhundert in vielen Ländern zur vorherrschenden Staatsform. Häufig mussten sich die Bürger ihre demokratischen Rechte hart erkämpfen. Die parlamentarische Demokratie, wie wir sie in Deutschland praktizieren, ist eine Form der repräsentativen Demokratie. Diese kennzeichnet sich durch ein vom Volk gewähltes Parlament. Dessen Aufgabe besteht darin, die Regierung zu wählen und zu kontrollieren. Zudem ist es für die Gesetzgebung zuständig und für die Finanzen des Staates verantwortlich. Jeder Abgeordnete eines Parlaments repräsentiert dabei einen Teil des Volkes. Die Demokratie ist das Gegenmodell zur Alleinherrschaft und zur Herrschaft kleinerer Gruppen oder Machtcliquen. Soweit die Theorie. In der Realität entfernen wir uns leider immer mehr von diesem Idealbild. Globalisierung, Europäisierung, die Bildung von Machteliten, der Machtverlust des Parlaments, mangelnde Transparenz, ausufernder Lobbyismus – dies alles sind Phänomene unserer Zeit, die die Demokratie bedrohen.

 

Einer meiner wichtigsten Grundsätze als Abgeordneter ist es daher, mich für dafür einzusetzen, dass unsere Demokratie stetig weiterentwickelt wird. Ich möchte versuchen Transparenz in die Politik zu bringen. Dies bedeutet für mich, mit gutem Beispiel voranzugehen und mich insgesamt für eine neue, offene politische Kultur zu engagieren. Auf den folgenden Seiten möchte darüber informieren, wie ich zu Lobbyismus, Diäten und Vergünstigungen von Abgeordneten stehe und welche Veränderungen in der Parlamentskultur ich einfordere. In der Rubrik Transparenter MdB berichte ich über meine Einkünfte und Vergünstigungen, meine außerparlamentarischen Tätigkeiten, meine Dienstreisen und meine Lobbytermine.