In einem komplexer werdenden politischen System, welches durch Skandale immer stärker in Misskredit gebracht wird, ist Transparenz eine der wichtigsten Herausforderungen. Nur eine differenziertere umfassendere Berichterstattung und mehr Offenheit von Seiten der Politik wird das Vertrauen der Bevölkerung zu ihren Volksvertretern wieder erhöhen. Wir brauchen insgesamt eine breite Debatte über unsere Parlamentskultur. Wer darf im Parlament reden, wie sollten sich Abgeordnete verhalten, was dürfen sie annehmen, welche Regeln sollten sie befolgen?

Hier möchte das Thema näher umreißen und meine Vorstellungen und mein Engagement dazu beschrieben. Zudem bemühe ich mich als transparenter Abgeordneter vorbildlich voranzugehen.    

Skandale, Intransparenz und übersteigerter Lobbyismus schaden der Glaubwürdigkeit und Integrität von Politiker/innen. Das führt dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in die von ihnen gewählten Volksvertreterinnen und Volkvertreter verlieren und damit auch in die Institutionen der parlamentarischen Demokratie und in unsere Demokratie als solche. Vor diesem Hintergrund ist eine Diskussion über Verhaltensregeln von Abgeordneten unerlässlich.

Aus diesem Grund haben mein Kollege Gerhard Schick, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, und ich einen Entwurf für einen freiwilligen Verhaltenskodex für Abgeordnete erarbeitet, dem sich jeder anschließen kann. Dabei handelt es sich um einen Entwurf und Vorschlag. Wir freuen uns über Anregungen, Kritik und Vorschläge zur Weiterentwicklung. Deshalb wollen wir den Entwurf mit unseren Kolleginnen und Kollegen diskutieren.