Gebäudesanierungsprogramm wird nun doch aufgestockt
Zur gestrigen Entscheidung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, die Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm für 2010 wieder aufzustocken erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:
„Das erfolgreiche Programm zur energetischen Sanierung von Gebäuden wurde für dieses Jahr um 400 Millionen auf insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro aufgestockt. Das entschied gestern der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auch auf Druck der SPD. Das Volumen der Förderung aus 2009 von 2,25 Milliarden wird jedoch nicht erreicht, aber es ist dennoch ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Zusätzliche 310 Millionen Euro kommen aus den Mitteln, die für das Jahr 2011 bereitgestellt wurden. Sie werden ähnlich wie im vergangenen Jahr vorgezogen. Weitere 90 Millionen kommen aus nicht abgerufenen Fördermitteln aus dem Jahr 2009. Die SPD wird sich auch in Zukunft für eine Ausweitung des Programms und eine Aufstockung der Mittel einsetzten, denn 2011 wird man nun vor dem gleichen Problem stehen, dass die Gelder für das kommende Jahr zum Teil fehlen. Weitere Kürzungen in dem Bereich wird die SPD jedoch nicht mittragen.“


