Marco Bülow spricht auf Energiekonferenz
Die SPD-Bundestagsfraktion stellte am 15. Juni auf einer Konferenz in Berlin ihre Strategie einer zukunftsfähigen Klimaschutz- und Energiepolitik für das 21. Jahrhundert vor.
Marco Bülow bei seiner Rede zum Thema Klimaschutz.
Begrüßt wurden die ca. 300 Teilnehmer durch den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck, der auf die Wichtigkeit der Bekämpfung des Klimawandels hinwies.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel stellte dann seine „Energiestrategie für Klimaschutz am Standort Deutschland" vor, die unter anderem konkrete Maßnahmen zur Erreichung des Ziels "40 % CO2-Reduktion bei Ausstieg aus der Atomkraft“ beinhaltet. Noch in diesem Jahr beabsichtigt das Bundesumweltministerium ein Klimaschutzbeschleunigungsgesetz vorzulegen. Sigmar Gabriel betonte, dass Klimaschutz eine Frage der Generationengerechtigkeit und der Solidarität ist und deswegen Sozialdemokraten Vorreiter engagierter Klimapolitik sein müssen.
Marco Bülow unterstrich als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dass die SPD der Motor bei den Themen Klimaschutz und Energie ist. Er forderte die CDU auf, nicht nur ambitionierte Klimaschutzziele zu formulieren, sondern auch mal Instrumente aufzuzeigen, wie sie diese Ziele erreichen will. Für ihn hilft es keinen Deut weiter, wenn die CDU sich gegen die Förderung von Kraftwärmekopplung stellt, Hemmnisse für die Erneuerbaren Energien aufbaut und das Heil lediglich in der Atomenergie sucht. Im Gegenteil, mit dem Festhalten an Atomkraft zementiert die CDU die alten Energiestrukturen. Für Bülow hat die SPD schon in der Vergangenheit bewiesen, dass sie den Klimaschutz ernst nimmt. Das Erneuerbare Energien Gesetz hat sich als so erfolgreiches Instrument erwiesen, dass es mittlerweile von etlichen Ländern kopiert wird.
Abgerundet wurde die Diskussion mit einem Beitrag von Prof. Dr. Olav Hohmeyer, der sich als Vorsitzender einer Arbeitsgruppe des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) mit der Verminderung des Klimawandels beschäftigt. Er betonte, dass es keinerlei Zweifel mehr gibt, dass der Mensch für einen großen Teil der Klimaerwärmung verantwortlich ist und dass man bei einem „Weiter so“ mit einer durchschnittlichen Erwärmung von nahezu 4°C in den nächsten Jahrzehnten zu rechnen hat. Prof. Hohmeyer machte deutlich, wie Deutschland als Industrieland seinen Beitrag zur Abwendung des Klimawandels leisten kann. Zum Beispiel mit der Umstellung des Energiesystems. Da 97% der Emissionen des Treibhausgases CO2 in Deutschland auf Energieumwandlung zurückzuführen sind sollten zukünftig fossile Energieträger immer weniger eine Rolle spielen. Gleichzeitig verwies er darauf, dass Kernenergie das Problem nicht lösen kann. Die gute Nachricht sei, dass die notwendigen Technologien bereits heute vorhanden sein und der Klimaschutz weniger kosten könnte als 2001 angenommen.
