Arbeitsplätze sichern! Opel unterstützen - aber mit Bedingungen

Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow unterstützt die Forderungen nach einem Hilfspaket für Opel.

„Viele Dortmunder Arbeitnehmer hoffen und bangen, wie die Situation bei Opel in Bochum weitergehen wird. Ich hoffe, dass die Bundesregierung die Deutsche Opel AG unterstützen wird und damit die Arbeitsplätze sichern wird.

Mit dieser Bürgschaft wäre es aber wichtig, dass Opel Deutschland zukünftig in die Lage versetzt wird, neue und umweltfreundlichere Modelle zu entwickeln. Darin liegt die Zukunft. Die Automobilindustrie kann es sich nicht mehr leisten 20-Liter-Autos zu produzieren. Wir brauchen ein Umsteuern, hin zu einer „neuen ökologischen Automobilindustrie“.

Der Fall Opel ist speziell. Wirtschaftliche Fehlentscheidungen in den USA werden jetzt auf dem Rücken der deutschen Belegschaft und Kundschaft ausgetragen. Wir brauchen einen Schutzschirm für die Beschäftigten.

Ich würde dabei auch eine Verschrottungsprämie, wie sie auch von Opel gefordert wurde, unterstützen. Die Maßnahmen müssen der Automobilindustrie zugute kommen, dem Klimaschutz dienen und Normalverdiener als Autokäufer begünstigen. Da es in den letzten Jahren kaum Reallohnzuwächse für Arbeitnehmer gab, ist es sinnvoll, ihnen effektiv unter die Arme zu greifen. Die vereinbarte bis zu zweijährige Befreiung von der KFZ-Steuer für Wagen, die im nächstenhalben Jahr gekauft werden, ist aus meiner Sicht nicht ausreichend.“

Geschäftsleitung und Betriebsrat von Opel hatten die Bundeskanzlerin aufgefordert, ein 40-Milliarden-Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank für die europäische Automobilindustrie aufzulegen. Der amerikanische Mutterkonzern General Motors hatte zuvor einen schweren Einbruch an der Börse erlitten und damit die Aktie auf rasanteTalfahrt geschickt.