Marco Bülow - Telegram

Liebe Freundinnen und Freunde,

in diesem Jahr hatten wir viele wichtige Entscheidungen und Diskussionen.

2016 wird das Thema wachsende Vermögensungleichheit mein Schwerpunkt sein. Aber der Kampfeinsatz in Syrien, unsere Position in der Großen Koalition und die Situation auf dem Arbeitsmarkt sollen bei den anstehenden Debatten nicht zu kurz kommen.

Ich wünsche allen besinnliche Feiertage und einen guten Start ins Neue Jahr.

Meine Stimme gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien

Die Anschläge in Paris waren abscheulich und unser Mitgefühl und Solidarität gehören den Angehörigen und denen, die diesen Terror erleben mussten. Wir müssen den Franzosen in diesem schweren Augenblick helfen und sie unterstützen. Ich bin aber der Auffassung, dass die Unterstützung mit einem militärischen Kampfeinsatz ein falsches Zeichen der Solidarität ist und habe deshalb im Bundestag gegen den Syrien-Einsatz gestimmt. Die ausführliche Erklärung findet man hier.

Zunehmende Vermögensungleichheit in Deutschland

Chefökonom der Gewerkschaften, Prof. Dr. Gustav A. Horn, zu Besuch in Dortmund

Das Problem der Vermögensungleichheit ist für mich eines der wichtigsten Themen, mit denen sich die Öffentlichkeit, der Bundestag und die Regierung auseinandersetzen müssen. Denn es ist ein Thema, das immer mehr Menschen betrifft.

Ich habe mich deshalb darüber gefreut, dass der Chefökonom der Gewerkschaften, Prof. Dr. Gustav A. Horn, Ende Oktober gemeinsam mit mir in Dortmund über die wachsende Vermögensungleichheit in Deutschland referiert hat.

Prof. Dr. Horn legte vor über 70 interessierten Gästen dar, dass Deutschland bei der Vermögensungleichheit zusammen mit Österreich eine negative Spitzenreiterrolle in Europa einnimmt. Das reichste Prozent der Deutschen besitzt laut dem Household Finance and Consumption Survey (HFCS) etwa 24 Prozent am gesamten Privatvermögen. Die unteren 50 Prozent in Deutschland besitzen gerade 2,5 Prozent der gesamten Vermögen.

Einen ausführlichen Bericht zu der Veranstaltung findet man hier.

Demokratie+ in Dortmund - Gesine Schwan bei Auftaktveranstaltung

Zur Auftaktveranstaltung des neugegründeten Vereins Demokratie+ (www.demokratie-plus.de) in Dortmund Anfang November konnte ich Gesine Schwan, Präsidentin und Mit-Gründerin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform, Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD und ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, sowie Anke Domscheit-Berg, selbständige Unternehmerin, Publizistin und Aktivistin, als Gäste gewinnen. Gemeinsam mit ihnen diskutierte ich über den Zustand unserer Demokratie. Zudem wollte sich Demokratie+ (D+) erstmals auch in Dortmund präsentieren. Der Ansturm der interessierten Bürger*innen auf die Diskussion war enorm und der Saal des Literaturhauses war mit 100 Gästen deutlich überfüllt.

Meine Gäste und ich waren uns einig, dass sich unsere Demokratie in einer Schieflage befindet. Wir diskutierten unter anderem auch darüber, wie eine Gegenbewegung geführt werden könne und wie der Widerstand gegen undemokratische Tendenzen erfolgen müsse. Es wurde klar: Widerstand muss immer konstruktiv sein und versuchen alle mitzunehmen.

Ich habe mich sehr über die große Resonanz und die konstruktive Diskussion an diesem Abend gefreut. 

http://demokratie-plus.de/d-auftakt-in-dortmund-die-demokratie-retten/

Nächster Termin von Demokratie+ in Dortmund

Wir wollen jetzt am Mittwoch, 20. Januar 2016, eine eigene Dortmunder Gruppe von Demokratie+ gründen. Stattfinden wird das Treffen im Café Frolein Meier, Große Heimstr. 45, 44137 Dortmund von 18.00 bis 19.30 Uhr. Alle, die den Aufbau von D+ in Dortmund aktiv begleiten wollen, sind herzlich eingeladen. Eine Mail an mein Dortmunder Büro reicht ([email protected]).

Meine Halbzeitbilanz

Die Große Koalition hat Halbzeit und deshalb möchte auch ich Bilanz ziehen, Rechenschaft über meine Arbeit ablegen und einen Ausblick wagen. Mehr dazu findet man hier.

Hinweis Planet Wissen

Planet Wissen hat am 20. November 2015 eine Sendung zum Thema Lobbyismus gemacht. Ich wurde für die Sendung interviewt (Video ab Minute 43). Hier kann man sich die Sendung noch einmal anschauen: http://www.planet-wissen.de/sendungen/sendung-macht-der-lobbyisten-100.html

Hausausweise werden veröffentlicht!

Ich habe mich intensiv für die Veröffentlichung der von den Fraktionen vergebenen Hausausweisen durch die Bundestagsverwaltung eingesetzt. Die Mühe hat sich gelohnt. Nach einigen Gerichtsurteilen müssen die Fraktionen jetzt offenlegen, welchen Lobbyisten sie den Zugang zum Bundestag gewähren.

Besuchergruppe aus Dortmund

Vom 23. bis zum 25. November habe ich wieder 50 politisch interessierte Bürger*innen aus meinem Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Bundespresse- und Informationsamt (BPA) in Berlin empfangen. Die Gruppe diskutierte mit mir über meine Arbeit, die politische Lage und konnte zudem u.a. das Bundeskanzleramt und die Dauerausstellung im "Tränenpalast" besuchen, ein Informationsgespräch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung führen und beim ZDF-Morgenmagazin zu Besuch sein.

Interview mit Umweltpreisträger Dr. Volker Hauff

Bei der B.A.U.M. Jahrestagung und Preisverleihung Ende September in Dortmund hatte ich als „Laudator“ die Möglichkeit, Dr. Volker Hauff zu interviewen. Dr. Hauff hat international maßgeblich zum Konzept der Nachhaltigen Entwicklung beigetragen und die Nachhaltigkeitsdiskussion in Deutschland in den letzten 30 Jahren ganz erheblich geprägt und vorangetrieben. In Anerkennung dieser Verdienste erhielt er den B.A.U.M. Umweltpreis 2015 in der Kategorie "Lebenswerk".

Klimakonferenz in Paris

In Paris haben es die Staaten bei der Klimakonferenz tatsächlich geschafft, einen Weltklimavertrag zu unterzeichnen. Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt jedoch erst. Denn Klimaschutzmaßnahmen zu beschließen, ist viel einfacher als diese dann umzusetzen.

Weitere ausgewählte Termine

Ich habe den Dortmunder Vorort Marten im Stadtbezirk Lütgendortmund besucht und u.a. mit SPD-Ortsvereins-Vertretern eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Dabei standen z.B. der Hochwasserschutz, der Zustand der S-Bahnstation Marten Süd und die Lärmschutzwände an der Bahnlinie im Focus. Im Anschluss habe ich mich noch mit der wichtigen Initiative Martener Forum getroffen.

Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass ich beim SPD-Stadtbezirk Huckarde im Rahmen der Politischen Woche die Festrede halten konnte und die Jubilare ehren durfte.