Marco Bülow - Telegram

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

momentan ist viel in Bewegung. Leider gerät die SPD in der Öffentlichkeit immer mehr in die Defensive. Es muss jetzt endlich spürbar werden, dass wir Haltung zeigen und uns unsere Glaubwürdigkeit gerade beim Thema soziale Gerechtigkeit / Ungleichheit zurück erkämpfen. Mit meinem heutigen Newsletter möchte ich gerne noch einmal kurz über meine Arbeit der letzten Wochen informieren.

Mit solidarischen Grüßen

Marco Bülow

 

SPD Parteitag in Dortmund

Wir haben auf dem Dortmunder SPD Parteitag eine Reihe guter Beschlüsse gefasst, für die ich mich auf jeden Fall einsetzen werde. Besonders freue ich mich, dass auch meine Initiative „Aufbruch SPD“ einstimmig beschlossen wurde (siehe unten). Daneben wurde auch die neue Satzung beschlossen und der Vorstand gewählt. Ich gratuliere allen gewählten Vorstandsmitgliedern ganz herzlich, wünsche ihnen gutes Gelingen und freue mich auf die Zusammenarbeit. Die Mitgliederbefragung bleibt bestehen und wir sollten uns jetzt bemühen, dass wir sie nutzen, um die Partei zu mobilisieren.

 

Aufbruch SPD

Gemeinsam mit anderen Sozialdemokrat*innen, u.a. Abgeordnete aus Bund, Ländern und Europa, sowie anderen Aktiven engagiere ich mich in der Initiative „Aufbruch SPD“, um an einem klaren Gerechtigkeitsprofil der SPD zu arbeiten. Wir fordern eine Re‑Sozialdemokratisierung der Partei. Die wachsende Ungleichheit in Deutschland ist nicht hinnehmbar. Ich möchte, dass die SPD das zu ihrem Hauptthema macht und führe deshalb eine Kampagne dazu durch. Hier unter anderem mein umfangreiches Dossier zu dem Thema:

http://www.marco-buelow.de/uploads/media/Marco_Buelow_-_Dossier_Wachsende_Ungleichheit.pdf 

Ich würde mich freuen, wenn auch viele Parteimitglieder aus Dortmund den Aufruf unterzeichnen. Den gesamten Text findet man unter www.aufbruch-spd.de.

 

Veranstaltung mit AWO und Paritätischem zu Ungleichheit in Dortmund

Gemeinsam mit der AWO und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband in Dortmund habe ich eine Veranstaltung zum Thema Vermögensungleichheit durchgeführt. Neben den Einladern gaben auch Ingo Meyer vom Bündnis Umfairteilen und Renate Lanwert-Kuhn vom KAB-Diözesenverband Paderborn Impulse zu diesem wichtigen Thema. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag vor allem bei der Frage, was man vor Ort in Dortmund tun muss. Die über 50 Zuhörer*innen erlebten eine spannende Diskussion. Einig waren sich alle, dass etwas getan werden muss, um die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und die wachsende Ungleichverteilung der Vermögen zu stoppen.

 

Weitere Termine im Wahlkreis

In den vergangenen Wochen habe ich viele weitere Termine im Wahlkreis wahrgenommen. So konnte ich unter anderen bei dem Projekt Deutschsprecher einen Scheck zur Förderung überreichen und habe bei einem Pressetermin das für Marten wichtige Projekt der Gestaltung einer Brücke unterstützt. Zusammen mit den Jusos Mengede und dem Ortsverein Oestrich konnte ich über die Themen Vermögensungleichheit und Demokratie diskutieren.  

 

CETA

In der vorletzten Sitzungswoche haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion – u.a. auf meine Bitte hin – über das Freihandelsabkommen mit Kanada CETA diskutiert und beschlossen, dass es dazu einen fraktionsoffenen Abend geben wird. CETA ist ohne Bundestagsbeteiligung nicht hinnehmbar. Der Bundestag muss sich intensiv mit dem Abkommen befassen. Dazu muss es meiner Ansicht nach eine umfassende Debatte im Plenum des Parlaments und zusätzlich Anhörungen in allen betroffenen Fachausschüssen geben.

 

30 Jahre Tschernobyl – 5 Jahre Fukushima
Veranstaltung und Reden im Bundestag zur Atompolitik

Anlässlich der Jahrestage der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima haben wir in der SPD Bundestagsfraktion mit meiner Beteiligung eine Veranstaltung zum Thema Atompolitik durchgeführt. Diese wurde auch vom IBB Dortmund unterstützt. Am 15.04. und am 29.04. habe ich im Bundestag außerdem zum Thema Atomenergie geredet. Ich habe klar gemacht, dass für mich die Atomenergie einer der größten Irrwege der Menschheitsgeschichte ist. Sicherheit in Europa ist in Zukunft nur gewährleistet, wenn wir auch europaweit aus der Atomenergie aussteigen. Die Zukunft der Energieversorgung kann nur erneuerbar und effizient sein. Die kompletten Reden kann man sich hier ansehen:


http://www.bundestag.de/mediathek?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=6756187&instance=m187&categorie=alle&legislativePeriod=alle&fraction=alle&searchword=marco+b%C3%BClow&mask=search&lang=de

http://www.bundestag.de/mediathek/?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=6794547&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search 

 

Interviews mit Morgenmagazin und Tagesthemen

 

Das ZDF Morgenmagazin interviewte mich für einen Bericht über TTIP, der hier zu finden ist: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2717166/TTIP-Online-Erfolg-gegen-den-Freihandel?bc=kua884718#/beitrag/video/2717166/TTIP-Online-Erfolg-gegen-den-Freihandel

 

In den Tagesthemen war ich in einem Beitrag zur Lage der SPD zu sehen, der hier zu finden ist: http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/12-04-2016-tagesthemen-22-15-Uhr/Das-Erste/Video-Podcast?bcastId=3914&documentId=34651708