Meine Arbeit in Berlin

Hier möchte ich über meine direkte Abgeordnetentätigkeit in Berlin informieren. Die Aufgaben im Bundestag unterscheiden sich ganz klar von meiner Arbeit im Wahlkreis.

 

Im Jahr gibt es mindestens 20 Sitzungswochen, in denen ich in Berlin wohne und arbeite. In den Sitzungswochen finden die Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen statt. Im Zentrum stehen aber eigentlich die Plenumsdebatten – zumindest ist das der Teil der Arbeit im Bundestag, der für die Bürgerinnen und Bürger im Fernsehen am stärksten wahrnehmbar ist. Leider entwickeln sich die Plenumsdebatten immer mehr zu ritualisierten Showkämpfen für die Öffentlichkeit. Eine sachorientierte Diskussion, eine Streitkultur auf hohem Niveau kann man nur selten erleben. Die wirkliche Arbeit findet vielmehr hinter geschlossenen Türen im Vorfeld statt.

 

Da kein Politiker in der Lage ist, bei allen Themenbereichen den Überblick zu behalten, gibt es im Bundestag eine Arbeitsteilung. Spiegelbildlich zu den Ministerien findet die inhaltliche Vor- und Hauptarbeit in den Fachausschüssen statt. Die einzelnen Ausschüsse setzen sich im Verhältnis des Wahlergebnisses der einzelnen Fraktionen zusammen. Die einzelnen Fraktionen bereiten wiederum die Arbeit der Ausschüsse in Arbeitsgruppen vor. Das bedeutet, dass die Abgeordneten, die beispielsweise für die SPD im Umweltausschuss sitzen, zugleich Mitglieder in der SPD-Arbeitsgruppe Umwelt sind. Die Mitglieder der jeweiligen Arbeitsgruppen teilen sich die spezifischen Einzelthemen untereinander auf. Jede(r) Abgeordnete(r) ist somit Berichterstatter(in) für bestimmte Bereiche. So bin ich z. B. als Mitglied der Arbeitsgruppe Umwelt u. a. Berichterstatter für internationale Atompolitik, Öl und Gas, Wälder sowie Co-Berichterstatter für Stadtentwicklung und Soziale Stadt. Geht es im Umweltausschuss oder im Plenum um diese Themen, bin besonders ich gefordert, Stellung zu beziehen.

 

In den Sitzungen der gesamten Fraktion wird über die Fachbereichsebene hinaus die Politik festgelegt, d h. es wird dort auch über die großen Linien abgestimmt. Dazu gibt es noch Querschitts-Arbeitsgruppen, weil bestimmte Themen in verschiedenen Ausschüssen behandelt wird. 

 

Insgesamt ist die Sitzungswoche voll mit Terminen und Veranstaltungen. Berlin verlässt man selten, ohne in den fünf Tagen weniger als 60 Arbeitsstunden hinter sich gebracht zu haben.

 

Hier eine Auflistung der wichtigsten Termine und Aufgaben:

  • Ausschusssitzungen
  • Sitzungen der Arbeitsgruppen
  • Fraktionssitzungen
  • Vortreffen und Absprachen mit Kollegen, Landesgruppentreffen
  • Treffen mit anderen Facharbeitsgruppen
  • Reden, Berichterstattungen (vorbereiten und halten)
  • Termine mit Verbänden, Vereinen, Lobbyisten
  • Teilnahme an Podiumsdiskussionen und anderen inhaltlichen Veranstaltungen
  • Weitere repräsentative Aufgaben
  • Koordinierung und Absprache mit den eigenen Berliner Mitarbeitern
  • Telefonate und Absprache mit dem Wahlkreisbüro
  • Beantwortung von Anfragen, Bearbeitung der Post
  • Weitere organisatorische Aufgaben und Büroarbeit