25.01.17 13:01 Alter: 62 Tage

Wechsel an der SPD-Spitze als Chance nutzen

Zur gestrigen Ankündigung Sigmar Gabriels, nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung zu stehen und nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandidieren, erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht die Kanzlerkandidatur einzufordern und den Parteivorsitz zur Verfügung zu stellen.


Ich sehe es ähnlich wie Gabriel, dass unsere Chancen mit Martin Schulz an der Spitze ein wirkliche Alternative zur Union zu bilden, deutlich steigen. Allerdings wäre es viel zu einfach, die schwierige und unbefriedigende Situation der Partei an einer Person festzumachen.

   

Ich hoffe sehr, dass Martin Schulz und die Partei den Rückzug von Sigmar Gabriel als Chance für einen wirklichen Neuanfang begreifen. Wir brauchen eine "Resozialdemokratisierung", eine SPD, die vor allem wieder den Fokus auf die soziale Lage legt, die ihre Zukunft nicht weiter als Juniorpartnerin der Union sieht. Die wachsende obszöne Ungleichheit, die schrumpfende Mittelschicht, die sinkende Chancengleichheit in unserem Land machen Populisten stark und fördern die Distanz zwischen den Menschen und der etablierten Politik. Hier liegt der Haupthandlungsbedarf.

   

Wir müssen zudem moderner und demokratischer werden. Dies bedeutet auch, dass wichtige Ämter und Posten nicht mehr von einigen wenigen im Hinterzimmer beschlossen werden dürfen, sondern die Basis und auch die Bevölkerung an einem solchen Entscheidungsprozess beteiligt sein müssen. Insgesamt sollten wir die Partei und die Menschen zum Mitmachen animieren. Wir müssen davon wegkommen, dass einige wenige bestimmen und die Partei folgt. Es darf beispielsweise nicht sein, dass fast alle Landesverbände sich gegen die Vorratsdatenspeicherung aussprechen, dann aber das Gegenteil durchgesetzt wird. Wir brauchen mehr Transparenz, einen anderen Umgang mit Lobbyismus und das Parteiensponsoring muss begrenzt werden.

   

Wir haben die Möglichkeit, das Ruder rumzureißen. Viele Menschen sind verunsichert von dem, was in der Welt und auch in Europa passiert. Dazu müssen wir nicht in Sack und Asche gehen, aber zugeben, dass wir Fehler gemacht haben. Wir müssen das Vertrauen zurückgewinnen. Das geht nicht nur mit Belobigungen des alten und des neuen Vorsitzenden und auch nicht mit dem Austausch einer Person. Aber es gibt jetzt eine reelle Chance.