Einträge von Henrike Ostwald

Drastischer Anstieg von Wohnungslosigkeit

Die Verknappung von Wohnraum ist schon länger zu beobachten. Laut Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe ist die Zahl der Wohnungslosen 2016 gegenüber 2014 um 150 Prozent auf 860.000 Menschen gestiegen, 52.000 davon leben auf der Straße. In Dortmund sind fast 700 Menschen dauerhaft obdachlos. Hierzu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Viel zu lange hat die Politik die […]

Keine Hausausweise für Lobbyisten!

Die WirtschaftsWoche berichtet, unter Berufung auf Zahlen der Bundestagsverwaltung, dass die Anzahl der Lobbyisten mit Hausausweis, die Anzahl der Abgeordneten übersteigt. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Dass mehr Lobbyisten freien Zugang zum Bundestag haben, als es überhaupt Abgeordnete gibt, ist ein unhaltbarer Zustand. Ich fordere schon lange, dass die Lobby-Ausweise deutlich restriktiver vergeben werden. […]

Lobbyisten am Verhandlungstisch bei Jamaika-Sondierungen

Neuer Bundestag muss Lobbyismus zu Top-Thema machen Zum Thema Lobbyismus und Transparenz erklärt der SPD-Abgeordenete Marco Bülow: Bei den Sondierungsgesprächen zur Energiepolitik sitzt mit FDP-Mandat ein Energielobbyist mit am Verhandlungstisch. Ein unglaublicher Vorgang! Leider sieht man daran, dass insbesondere die FDP beim Thema Lobbyismus nichts dazugelernt hat. Politik darf aber nicht länger den Anschein erwecken […]

Lobbyismus in Reinkultur – Bundesinstitut für Risikobewertung schreibt von Monsanto ab

Aktuell steht das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) stark in der Kritik, bei seinem Glyphosat-Bewertungsbericht große Teile vom Hersteller Monsanto abgeschrieben zu haben. Das im Auftrag von GLOBAL 2000 erstellte Plagiatsgutachten kommt zu dem Urteil, dass über zahlreiche Seiten hinweg Textpassagen wörtlich vom Chemiekonzern übernommen wurden. Hierzu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Sollten sich die […]

Resonanz auf spd.erneuern sehr groß

Bereits nach einem halben Tag haben über 1000 Parteimitglieder und Sympathisanten meinen Aufruf zur Erneuerung der SPD unterschrieben. Auch in den sozialen Medien zeigt die Diskussion, dass der Wunsch nach einer glaubwürdigen Veränderung der SPD immens ist. Mittlerweile gibt es auch weitere Appelle, die wir perspektivisch zusammenführen sollten. Wichtig wird sein, dass die Bewegung der […]

SPD erneuern!

Anlässlich der Bundestagswahl vom 24.09.2017 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Die Bundestagswahl ist ein Desaster. Hier gibt es nichts mehr schönzureden. Es ist deshalb gut, dass die Parteispitze eine große Koalition ausgeschlossen hat, denn dort haben wir stark an Vertrauen und Profil eingebüßt.

Dieselskandal: Lobbyinteressen first – Verbraucher, Umwelt irgendwann

Der nun seit 2014 andauernde Dieselskandal hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Immer deutlicher wird, welches Ausmaß die Tricksereien der Automobilindustrie sowie die Absprachen zwischen Politik und Wirtschaft inzwischen erreicht haben. Die Politik verliert zunehmend ihre Glaubwürdigkeit und trotzdem findet kein Umdenken statt. Wir brauchen jetzt endlich strenge Regeln für den Lobbyismus und mehr Transparenz.

TV-Duell: Beeindruckend Einseitig

Anlässlich des am Sonntag ausgestrahlten TV-Duells zwischen Angela Merkel und Martin Schulz erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Verlierer des TV-Duells ist keiner der Kontrahenten, sondern das Format und der  TV-Journalismus. Es ist mehr als einseitig, dass es in 2/3 der Fragen nur um die Themen Migration, Islam, innere Sicherheit und Terror ging (siehe Grafik auf […]

Deutschland ist Lobby-Republik

Demokratie wagen: Radikaler Kurswechsel beim Thema Lobbyismus und Transparenz „Dieselgate“ zeigt eindringlich, wie stark am Ende die Kumpanei von Unternehmen und Politik die Verbraucher und die Umwelt belasten kann. Keine vernünftige Aufklärung, keine wirklichen Konsequenzen, aber am Ende zahlt die Zeche der Steuerzahler und notwenige Innovationen sind verschleppt worden. Aber die Liste der Beispiele ist […]

Brauchen Beauftrage für Lobbyismus in Parlament und Regierung

Zum Thema Lobbyismus und Transparenz erklärt der Dortmunder SPD-Dortmunder Marco Bülow: „Dieselgate“ zeigt eindringlich, wie stark die Kumpanei von Unternehmen und Politik die Verbraucher/innen und die Umwelt belasten kann. Keine vernünftige Aufklärung, keine wirklichen Konsequenzen, aber am Ende zahlen die Steuerzahler/innen die Zeche. Große Konzerne beeinflussen Politik und aktuell auch wieder die Wahlen, indem sie […]