Einträge von Thomas Wisniewski-Lüke

SPD nach der NRW-Wahl

Die Niederlage bei der NRW-Wahl darf nicht allein den Rücktritt von Hannelore Kraft zur Folge haben. Vielmehr bedarf es einer grundsätzlichen Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses – inhaltlich als auch personell. Vor allem dürfen jetzt zwei Fehler nicht gemacht werden: Auf keinen Fall darf sich die SPD an der Regierung – in welcher Konstellation auch immer […]

Wechsel an der SPD-Spitze als Chance nutzen

Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht die Kanzlerkandidatur einzufordern und den Parteivorsitz zur Verfügung zu stellen. Ich sehe es ähnlich wie Gabriel, dass unsere Chancen mit Martin Schulz an der Spitze ein wirkliche Alternative zur Union zu bilden, deutlich steigen. Allerdings wäre es viel zu einfach, die schwierige und unbefriedigende Situation […]

Auch Kanzlerkandidat in offenem Prozess bestimmen

Die SPD-Spitze muss raus aus den Hinterzimmern Die Privilegien, die momentan einige wenige Personen besitzen, müssen auf die Mitglieder und Sympathisanten verteilt werden. Immer mehr Menschen wenden sich ab von den etablierten Parteien. Dagegen sollten wir eine sachorientierte, aber auch leidenschaftliche Politik setzen und moderner werden, mehr Transparenz und Offenheit wagen. Dies wird von einer […]

Atomlobby vs. Steuerzahler: The winner is…

Das Atomimperium schlägt zurück Drei wesentliche Entscheidungen zum Jahresende haben zur Folge, dass der Steuerzahler zugunsten der Atomwirtschaft mal wieder tief in die Tasche greifen muss. Zuerst hat sich die CDU/CSU geweigert, die von ihr selbst 2010 eingeführte Kernbrennstoffsteuer über das Auslaufdatum 31.12.2016 hinaus zu verlängern. Dann hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Klage […]

Trumpisierung – Die Zeit des kleineren Übels ist vorbei

Auch wenn der erste Reflex uns Flucht signalisiert, müssen wir genau das Gegenteil tun. Die Antwort ist: „Jetzt erst recht“. Bekommt endlich den Arsch hoch und kämpft für eure Welt. Aufklärung, Vielfalt, Freiheit, Gleichheit. Egal, wo ihr aktiv werdet, Schluss mit wegducken, ignorieren oder Selbstmitleid. Auch wir sind nicht so weit weg von der „Trumpisierung“ […]

CETA stoppen – Jetzt erst recht

Das Handelsabkommen CETA soll von der EU und Kanada bereits am 27.10.2016 unterzeichnet werden. Bereits am 18.10. will der EU-Ministerrat zustimmen! Die EU-Kommission will das Abkommen als Ganzes in Kraft setzen, bevor die nationalen Parlamente abgestimmt haben. Dies schafft Tatsachen, die im Nachhinein schwer rückgängig zu machen sind. Der Richterbund warnt vor einer „Zweiklassenjustiz“, Völ­ker­recht­ler […]

CETA stoppen – SPD muss die Reißleine ziehen

Das Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) soll von der EU und Kanada bereits am 27.10.2016 unterzeichnet werden. Bereits am 23.09. will der EU-Ministerrat zustimmen! Die EU-Kommission will das Abkommen als Ganzes in Kraft setzen, bevor die nationalen Parlamente abgestimmt haben. Dies schafft Tatsachen, die im Nachhinein schwer rückgängig zu machen sind. Völ­ker­recht­ler wie […]

Die Lüge der friedlichen Außenpolitik

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr macht klar: Deutschland will sich zukünftig auf der internationalen Bühne noch mehr einmischen, und zwar militärisch. „Verantwortung übernehmen“ nennt sich das. Um Krisen und Konflikten zu begegnen. Im Klartext heißt das: mehr Geld und Ausrüstung für Militär, mehr Personal in der Bundeswehr, mehr deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Eine […]

Deutschlands Doppelmoral: Waffen statt Frieden

Außenpolitisch sehen wir uns gern als Friedenstifter, aber gleichzeitig sind wir einer der größten Waffenexporteure weltweit. Das Geschäft mit Waffen aus Deutschland steigt rasant und die Ausfuhr hat sich 2015 fast verdoppelt. Besonders problematisch dabei ist, dass zu den wichtigsten Abnehmern zum Beispiel sehr autokratische Diktaturen wie Saudi-Arabien gehören. Auch wenn einige Exporte Zusagen der […]