Einträge von Redaktion

Gleichstellung? Viele Ministerien versagen!

Zum Thema Gleichstellung in Führungspositionen in Bundesministerien und -kanzleramt hat der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt. Zu den Ergebnissen erklärt er: Meine Anfrage hat deutlich gezeigt, dass viele Ministerien bei der Gleichstellung ein schlechtes Bild abgeben und als Vorbild versagen. Am schlimmsten sieht es im Verteidigungsministerium aus. Dort gibt es die […]

100 Tage GroKo

Zu den ersten 100 Tagen Große Koalition erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Als Hauptgrund für eine erneute Große Koalition wurde die Stabilität genannt, die Deutschland bräuchte. Zudem wollte man eine schnelle Antwort auf Macron und führte die notwendige Rettung Europas an. SPD und Union versicherten zu Beginn, es werde kein weiter so geben. Was sich […]

Gewissen, Basisvotum und die Merkel-Wahl

GroKo 2013-2017 Ich habe aus meiner Kritik an der Großen Koalition nie einen Hehl gemacht. Nach der Bundestagswahl 2013 habe ich aktiv darum geworben, andere Alternativen zu prüfen, auszuloten. Ich habe davor gewarnt, dass eine GroKo keine Dauereinrichtung werden darf, dass man damit die extremen Ränder stärkt, dass man das Profil der beiden großen Parteien […]

Koalitionsvertrag zeigt: GroKo beugt sich Rüstungsaufruf der NATO

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD birgt schwerwiegende sicherheitspolitische Neuerungen: „Deutschland wird verbindlich (…) dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“ und: „Wir wollen die vereinbarten NATO-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen.“ Dazu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Im Klartext heißen die Passagen aus dem Koalitionsvertrag: Die Höhe des Verteidigungsetats wird sich unter der […]

GroKo unbedingt stoppen!

Anlässlich der Ergebnisse der heute beendeten Sondierungsgespräche der SPD mit der Union erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Die Große Koalition ist eindeutig abgewählt worden. ‚Wir werden auf keinen Fall in eine neue GroKo gehen‘, so die einhellige Aussage der gesamten Parteispitze nach der Bundestagswahl. Aus dem klaren Nein wurde ein Jein und nun ein klares […]

Sozialwende! Besuch bei der Frauenberatungsstelle

Frauen in Not Aufgeräumt und fast schon nüchtern wirken die Räume der Frauenberatungsstelle in Dortmund. Aber so sollen die Räume auch sein, sie sollen den Frauen, die hier hinkommen, Raum für ihre Anliegen geben. Umso freundlicher sind die beiden Mitarbeiterinnen Frau Ebbers und Frau Breuer, die einem sofort das Gefühl geben, offen sprechen zu können […]

Weihnachtsbotschaft: Ungleichheit in Deutschland so groß wie vor 100 Jahren!

Frohe Weihnachten! Trotz stabiler Wirtschaftsentwicklung gibt es aber nicht nur frohe Botschaften. Denn nur die oberen 30 Prozent können sich über ihren Anteil am Wohlstandswachstum freuen. Die Mittelschicht schrumpft kontinuierlich und die Armut wächst. Die am Markt erzielten Einkommen sind so ungleich verteilt wie vor 100 Jahren, hat eine Forschergruppe um Thomas Piketty nun ermittelt. […]

Mitgliederbeteiligung stärkt Parteien!

Eine aktuelle Studie von Wissenschaftlern aus Mannheim und Konstanz zeigt, dass mehr Mitgliederbeteiligung in Parteien positive Auswirkungen auf die Mitglieder hat. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Mitglieder, die über Inhalte der Partei mitentscheiden dürfen, fühlen sich ernst genommen und ermächtigt – dies ist eine der wichtigen Erkenntnisse aus einer Studie zur Wirkung innerparteilicher Demokratie. […]

Mut und Verantwortung statt „weiter so“ – SPD und die ewige GroKo

Ergebnisoffen wird schnell zu „mitregieren“ Die Mehrheit hat auf dem Bundesparteitag die Entscheidung gefällt, angeblich „ergebnisoffene“ Verhandlungen mit der Union zu führen. Die Begriffe „ergebnisoffen“ und „kein Automatismus“ wurden dabei überstrapaziert, um die großen Bedenken der Basis – bei einer Umfrage von SPON-Wahltrend/Civey kurz vor dem Parteitag sprachen sich immerhin über 70% der SPD-Anhänger gegen […]