Einträge von Redaktion

GroKo unbedingt stoppen!

Anlässlich der Ergebnisse der heute beendeten Sondierungsgespräche der SPD mit der Union erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Die Große Koalition ist eindeutig abgewählt worden. ‚Wir werden auf keinen Fall in eine neue GroKo gehen‘, so die einhellige Aussage der gesamten Parteispitze nach der Bundestagswahl. Aus dem klaren Nein wurde ein Jein und nun ein klares […]

Sozialwende! Besuch bei der Frauenberatungsstelle

Frauen in Not Aufgeräumt und fast schon nüchtern wirken die Räume der Frauenberatungsstelle in Dortmund. Aber so sollen die Räume auch sein, sie sollen den Frauen, die hier hinkommen, Raum für ihre Anliegen geben. Umso freundlicher sind die beiden Mitarbeiterinnen Frau Ebbers und Frau Breuer, die einem sofort das Gefühl geben, offen sprechen zu können […]

Weihnachtsbotschaft: Ungleichheit in Deutschland so groß wie vor 100 Jahren!

Frohe Weihnachten! Trotz stabiler Wirtschaftsentwicklung gibt es aber nicht nur frohe Botschaften. Denn nur die oberen 30 Prozent können sich über ihren Anteil am Wohlstandswachstum freuen. Die Mittelschicht schrumpft kontinuierlich und die Armut wächst. Die am Markt erzielten Einkommen sind so ungleich verteilt wie vor 100 Jahren, hat eine Forschergruppe um Thomas Piketty nun ermittelt. […]

Mitgliederbeteiligung stärkt Parteien!

Eine aktuelle Studie von Wissenschaftlern aus Mannheim und Konstanz zeigt, dass mehr Mitgliederbeteiligung in Parteien positive Auswirkungen auf die Mitglieder hat. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Mitglieder, die über Inhalte der Partei mitentscheiden dürfen, fühlen sich ernst genommen und ermächtigt – dies ist eine der wichtigen Erkenntnisse aus einer Studie zur Wirkung innerparteilicher Demokratie. […]

Mut und Verantwortung statt „weiter so“ – SPD und die ewige GroKo

Ergebnisoffen wird schnell zu „mitregieren“ Die Mehrheit hat auf dem Bundesparteitag die Entscheidung gefällt, angeblich „ergebnisoffene“ Verhandlungen mit der Union zu führen. Die Begriffe „ergebnisoffen“ und „kein Automatismus“ wurden dabei überstrapaziert, um die großen Bedenken der Basis – bei einer Umfrage von SPON-Wahltrend/Civey kurz vor dem Parteitag sprachen sich immerhin über 70% der SPD-Anhänger gegen […]

Glyphosatnutzung in Deutschland beenden!

Landwirtschaftsminister Schmidt hat unabgesprochen für Deutschland in der EU für eine weitere Zulassung von Glyphosat gestimmt, so dass das Herbizid mindestens fünf weitere Jahre genutzt werden kann. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Nachdem Landwirtschaftsminister Schmidt sich in den Dienst der Agrar- und Chemielobby gestellt und für eine weitere Zulassung von Glyphosat in der EU […]

Klartext. Haltung. SPD – Teil 1: Positionierung

  Wie geht es mit der SPD weiter? Nach meinem Aufruf direkt nach der Wahl wird es Zeit für eine erste Zwischenbilanz, die ich in diesem ersten Teil skizziere. In Kürze folgen in einem zweiten Teil direkte Vorschläge zur personellen, strukturellen und im dritten Teil zur inhaltlichen Neuausrichtung. Die Debatte muss an Fahrt gewinnen und […]

Ungehemmte Lobbypolitik bei Glyphosat zeigt: Union ist nicht koalitionsfähig!

Gestern hat Landwirtschaftsminister Schmidt stellvertretend für Deutschland entgegen der Abmachung mit Umweltministerin Hendricks in der EU für eine weitere Zulassung von Glyphosat gestimmt. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Mit seinem Ja hat CSU-Minister Christian Schmidt das im Grundgesetz verankerte Kollegialprinzip verletzt. Dieser unglaubliche Vorgang bestätigt einmal mehr, dass eine weitere Große Koalition mit der […]

Minderheitsregierung als Chance nutzen – Neuwahl ist nur letzte Option

Nach dem einseitigen Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP stellt sich die Frage der Alternative. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Jamaika ist gescheitert. Man bekommt den Eindruck, dass die Sondierungen mehr von Taktik als von wirklichen Verhandlungsversuchen geprägt war. Einigen ging es wohl mehr ums Scheitern als ums Gelingen. Die Situation ist nun verfahren […]