Einträge von Redaktion

Mitgliederbeteiligung stärkt Parteien!

Eine aktuelle Studie von Wissenschaftlern aus Mannheim und Konstanz zeigt, dass mehr Mitgliederbeteiligung in Parteien positive Auswirkungen auf die Mitglieder hat. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Mitglieder, die über Inhalte der Partei mitentscheiden dürfen, fühlen sich ernst genommen und ermächtigt – dies ist eine der wichtigen Erkenntnisse aus einer Studie zur Wirkung innerparteilicher Demokratie. […]

Mut und Verantwortung statt „weiter so“ – SPD und die ewige GroKo

Ergebnisoffen wird schnell zu „mitregieren“ Die Mehrheit hat auf dem Bundesparteitag die Entscheidung gefällt, angeblich „ergebnisoffene“ Verhandlungen mit der Union zu führen. Die Begriffe „ergebnisoffen“ und „kein Automatismus“ wurden dabei überstrapaziert, um die großen Bedenken der Basis – bei einer Umfrage von SPON-Wahltrend/Civey kurz vor dem Parteitag sprachen sich immerhin über 70% der SPD-Anhänger gegen […]

Glyphosatnutzung in Deutschland beenden!

Landwirtschaftsminister Schmidt hat unabgesprochen für Deutschland in der EU für eine weitere Zulassung von Glyphosat gestimmt, so dass das Herbizid mindestens fünf weitere Jahre genutzt werden kann. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Nachdem Landwirtschaftsminister Schmidt sich in den Dienst der Agrar- und Chemielobby gestellt und für eine weitere Zulassung von Glyphosat in der EU […]

Klartext. Haltung. SPD – Teil 1: Positionierung

  Wie geht es mit der SPD weiter? Nach meinem Aufruf direkt nach der Wahl wird es Zeit für eine erste Zwischenbilanz, die ich in diesem ersten Teil skizziere. In Kürze folgen in einem zweiten Teil direkte Vorschläge zur personellen, strukturellen und im dritten Teil zur inhaltlichen Neuausrichtung. Die Debatte muss an Fahrt gewinnen und […]

Ungehemmte Lobbypolitik bei Glyphosat zeigt: Union ist nicht koalitionsfähig!

Gestern hat Landwirtschaftsminister Schmidt stellvertretend für Deutschland entgegen der Abmachung mit Umweltministerin Hendricks in der EU für eine weitere Zulassung von Glyphosat gestimmt. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Mit seinem Ja hat CSU-Minister Christian Schmidt das im Grundgesetz verankerte Kollegialprinzip verletzt. Dieser unglaubliche Vorgang bestätigt einmal mehr, dass eine weitere Große Koalition mit der […]

Minderheitsregierung als Chance nutzen – Neuwahl ist nur letzte Option

Nach dem einseitigen Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP stellt sich die Frage der Alternative. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Jamaika ist gescheitert. Man bekommt den Eindruck, dass die Sondierungen mehr von Taktik als von wirklichen Verhandlungsversuchen geprägt war. Einigen ging es wohl mehr ums Scheitern als ums Gelingen. Die Situation ist nun verfahren […]

Talkshows, Berichterstattung und politische Debatte beeinflussten Wahlen sehr einseitig

  Auch die Fakten beweisen, dass vor allem Rechtspopulisten die mediale und öffentliche Debatte bestimmt haben. Dazu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Teile der großen Medien – vor allem die Redaktionen der Talkshows – und wir Politiker müssen uns bezüglich der Einseitigkeit unserer Debatten kritisch hinterfragen. Themen wie Flüchtlinge, Terror und Islam waren im […]

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei ThyssenKrupp

Die Stahlhersteller ThyssenKrupp und Tata haben bekannt gegeben, ihre europäischen Geschäfte zu fusionieren und Personal abzubauen. Auch Dortmund könnte davon betroffen sein. Hierzu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete: Ich stehe solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen bei ThyssenKrupp und unterstütze die Forderungen des Betriebsrates. Eine Fusion mit Tata sehe ich sehr kritisch. Es ist […]

Barrierefreiheit bei Wahlen ausbauen

Auch in Dortmund wollen Menschen mit Behinderung selbstbestimmt von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Allerdings ist bisher nur über die Hälfte der Wahllokale in Dortmund barrierefrei. In ganz Deutschland gibt es hierbei noch viel Handlungsbedarf. Hierzu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete: Die Bundestagswahl steht an und alle, die direkt wählen wollen, können dies ungehindert tun. Alle? […]