Erklärung zum SPD-Mitgliedervotum

Das Ergebnis des Mitgliedervotums ist klar: Eine Zweidrittel-Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt einer neuen Großen Koalition zu.

Das bedeutet aber auch, dass ein Drittel der SPD-Mitglieder eine eindeutige Meinung gegen die GroKo vertreten und somit dem Parteivorstand nicht gefolgt sind.

Insgesamt ist damit klar, dass sich die SPD erneut in die Gefangenschaft der Union und in das Dauerbündnis GroKo flüchtet.


Auch wenn es jetzt viel schwieriger wird, ist es unabdingbar, dass die Partei sich von Grund auf erneuert: inhaltlich, strukturell und personell. Das Versprechen der Erneuerung, welches wir schon so häufig gehört haben, darf
diesmal kein Lippenbekenntnis bleiben. Ansonsten droht die SPD bei den nächsten Wahlen unterzugehen. Daher muss jetzt der Druck auf die SPD von innen, aber auch von außen erhöht werden. Das Handeln der Partei darf
nicht dem Handeln der GroKo unterworfen werden. Die Überwindung der GroKo muss das Ziel bleiben.