Erklärung zur Abstimmung über Glyphosat

Seit Jahrzehnten ist Glyphosat auf dem Markt. Es ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Herbizid. Mittlerweile stuft die internationalen Krebsforschungsagentur IARC der WHO Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend bei Menschen“ ein. Auch das Umweltbundesamt (UBA) hat in einer Untersuchung vor kurzem festgestellt, dass bei bis zu 60 Prozent der Probanten eine eindeutige Anreicherung von Glyphosat im Urin nachweisbar ist. Das UBA kommt zu dem Schluss, dass das Herbizid problematisch ist und ruft zum Umdenken auf. Spätestens jetzt ist es Zeit zu handeln.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich daher mit Glyphosat befasst und setzt sich dafür ein, dass das Mittel nicht mehr für Privatkunden im freien Handel, wie z.B. in Baumärkten oder im Internet, verfügbar ist, da es besonders im privaten Bereich häufig zu Fehlanwendungen und Überdosierungen kommt. Das Verbot soll auch für den kommunalen Bereich gelten. Glyphosat hat auf Spielplätzen und öffentlichen Grünflächen nichts zu suchen. Zudem muss es eine deutliche Reduktion der Anwendung in der Landwirtschaft geben. Da, wo der Einsatz überflüssig ist, sollte er sofort unterlassen werden. Die nächste Zeit muss dringend dafür genutzt werden, sehr viel intensiver die Folgen von Glyphosat zu untersuchen und sichere Alternativen zu erforschen. Wenn Landwirte statt auf Glyphosat auf schon bestehende ebenso schädliche oder noch gefährlichere Herbizide zurückgreifen, ist nichts gewonnen.

Ich habe grundsätzlich Verständnis für das Anliegen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Glyphosat auf EU-Ebene nicht wieder zuzulassen. Allerdings lag mir der namentlich abzustimmende Antrag auch am Mittwochvormittag immer noch nicht vor. Dieses Vorgehen der Opposition ist leider kontraproduktiv. Ich werde den Antrag ohne die Möglichkeit einer Debatte ablehnen, unterstütze aber die Fachpolitiker meiner Fraktion, das Thema Glyphosat weiterhin aktiv und kritisch im Bundestag zu behandeln. Ziel muss auch hier ein eigener Antrag sein.