Flug-Irrsinn im Bundestag! Unnötige Vielfliegerei von Politiker*innen verbieten!

Viele Abgeordnete fliegen regelmäßig zwischen Wahlkreis und Hauptstadt und/oder auf ausgedehnten Dienstreisen. Eine Verpflichtung zur Kompensation der dadurch entstandenen CO2-Emissionen gibt es nicht. Hierzu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Mitglieder des Deutschen Bundestages sind häufig Vielflieger*innen und somit mitverantwortlich für den sich beschleunigenden Klimawandel. Deswegen fordere ich: die Zahl der dienstlichen Flüge von Abgeordneten muss auf das nötige Minimum reduziert werden. Hierfür könnte eine eigene, bundestagsinterne Prüfstelle eingerichtet werden, die kontrolliert, welche Flüge wirklich nötig sind. Darüber hinaus müssen die CO2-Emissionen aller dann noch notwendigen Flüge verpflichtend kompensiert werden. Grundsätzlich soll gelten: 1. Vermeidung, 2. Kompensation.

Sind auf Dienstreisen primär Fachgespräche in Konferenzräumen geplant, so ist zu überlegen, ob diese nicht auch mit Hilfe von Videokonferenzen durchgeführt werden können. Auch wenn rein repräsentative Termine mit Regierungsvertreter*innen im Terminplan überwiegen, muss die Sinnhaftigkeit der Reise hinterfragt werden. Anders ist es, wenn ein Land bereist wird, um ortsspezifische Gegebenheiten, Probleme und Projekte in Augenschein zu nehmen. Aber auch hier sollte die Zahl der Flüge vor Ort auf ein Minimum reduziert werden.

Wir Abgeordnete sind jetzt nicht nur in der Verantwortung, eine ambitionierte Klimaschutzgesetzgebung auf den Weg zu bringen, sondern müssen auch selbst unser Verhalten ändern. Für eine Ausschussreise, an der ich im Jahr 2018 teilnehmen wollte, waren beispielsweise in neun Tagen 12 Flüge geplant. Trotz meines Bemühens, noch in der Planungsphase die Zahl der Flüge zu reduzieren, hat ausgerechnet ein Abgeordneter der Grünen vehement auf die Durchführung aller Flüge bestanden, so dass diese in geplanter Form stattgefunden haben. Als Konsequenz habe ich die Teilnahme abgesagt. Eigeninteressen dürfen nicht mehr dominieren. Die Reiselust von Abgeordneten muss hinter Klimaschutzaspekten zurückstehen.