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Kana Suppenküche – bedingungslose Hilfe

„Im Sommer 1991 begannen 10 Menschen damit auf ihren Herden zu Hause Eintöpfe und Suppen für Obdachlose und Arme zu kochen. Wir verteilten das Essen in der Nordstadt, aßen gemeinsam mit den Menschen und kamen ins Gespräch“, erklärt mir Frau Danowski, nach einem freundlichen Empfang in den Räumlichkeiten der Kana Suppenküche. Im Jahr 1992 gründete sich der Verein Kana Dortmunder Suppenküche e.V.

Tragendes Element der Arbeit ist die bedingungslose Hilfe. Jeder ist willkommen, es werden keine unangenehmen Fragen gestellt. Dieses offene Konzept nehmen täglich bis zu 300 Menschen wahr. „Vor allem am Monatsende werden es mehr“, erzählt mir Frau Danowski.

Ein Stamm aus 80 ehrenamtlichen Mitarbeitern versorgt die Menschen jeden Tag. Der Verein trägt sich ausschließlich aus Spendengeldern, öffentliche Gelder werden nicht angenommen. Man möchte sich nicht vor einen Karren spannen lassen. Einmal im Jahr wird eine Erntedank-Aktion ins Leben gerufen, diese füllt den Spendenkeller meistens für einige Wochen. Nicht nur Lebensmittel, auch Schlafsäcke und Decken werden gespendet.

„Doch die Arbeit ist nicht leicht. Man wird mit Schicksalen konfrontiert und manchmal hat man auch das Gefühl nicht alle mitnehmen und erreichen zu können“, bemerkt Frau Danowski.

Niedrigschwellige Angebote sind rar, so kooperiert die Suppenküche mit dem Gasthaus und BoDo e.V. um obdachlosen Menschen in Dortmund bestmöglich helfen zu können. Auch mit anderen Suppenküchen und Vereinen steht man im stetigen Austausch.

Die Not auf den Straßen ist groß, gerade im Winter. „Viele kommen dann noch nicht mal zur Suppenküche, da sie Ihren „guten Schlafplatz“ nicht aufgeben wollen und sichern müssen“ berichtet Frau Danowski. Zum Tag der Armut 2019 veröffentlichte die Suppenküche gemeinsam mit anderen Initiativen einige Forderungen um die Bedingungen für obdachlose Menschen zu verbessern:

• Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, keine Vertreibung aus öffentlichem Raum
• Öffnung von geschützten, trockenen öffentlichen Räumen bei Minustemperaturen
• Housing first, mehr Hilfsangebote an den Bedürfnissen der Menschen orientiert
• Bezahlbaren Wohnraum schaffen

„Ein Austausch zwischen verschiedenen Lebenswelten findet kaum noch statt. Werte wie Mitgefühl und Empathie sollten wieder in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft rücken“, schließt Frau Danowski.

Ich danke für diese wertvollen Eindrücke und das Gespräch.

Marco Bülow fordert Bundestagssondersitzung zu deutschen Waffen im Jemenkrieg

Noch immer liefern deutsche Rüstungsunternehmen Waffen in Krisengebiete und an Länder, wie Saudi-Arabien, die direkt am Jemenkrieg beteiligt sind, obwohl dies laut Koalitionsvertrag ausgeschlossen sein sollte. Hierzu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Die Strafanzeige von Menschenrechtsanwält*innen gegen deutsche Rüstungsunternehmen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ist folgerichtig und zeigt, wie ernst die Lage ist. Ein möglicher Prozess wird aber Zeit kosten, die die Menschen im Jemen nicht haben. Eine sofortige, komplette Umkehr in der deutschen Rüstungspolitik dagegen kann Menschenleben retten. Daher fordere ich umgehend eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum Thema: Sofortiger Stopp von Lieferungen von Rüstungsgütern oder Teilen davon, die im Jemenkrieg zum Einsatz kommen können. Die Regierungsfraktionen sollen sich endlich zum Koalitionsvertrag bekennen und ihren Teil dazu beitragen, das Leid im Jemen zu verringern.

Dass deutsche Rüstungsunternehmen auch fast zwei Jahre nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags weiterhin Material liefern dürfen, welches zum Töten von tausenden Menschen im Jemenkrieg eingesetzt wird, ist ein Skandal. Menschenleben in anderen Ländern zählen offensichtlich wenig, wenn in Deutschland Unternehmen erfolgreiche Lobbyarbeit machen und mit dem Abbau von Arbeitsplätzen drohen. Die Bundesregierung und den Regierungsfraktionen scheint in solchen Fällen auch der eigene Koalitionsvertrag egal zu sein. Da darf man sich auch nicht wundern, wenn das Vertrauen in die Politik immer weiter schwindet.

Ein Jahr fraktionslos – Neue Chancen, neue Rolle

Es ist schon spannend, wie es manchmal läuft. Genau ein Jahr nach der Pressekonferenz zu meinem Parteiaustritt Ende November 2018 veranstalte ich in demselben Raum eine Debatte mit der ganzen Breite der Klimabewegung und sozialen Initiativen, um mit Abgeordneten über Klimagerechtigkeit zu diskutieren. Es ist bereits die zweite große „Re:claim the House“-Veranstaltung und auch sie zeigt: man kann als Fraktionsloser einiges bewegen, hat wegen der größeren Unabhängigkeit sogar andere Möglichkeiten.

In meiner neuen Funktion kann und will ich jenen Menschen eine Lobby geben, die im normalen Politikapparat nicht oder zu wenig gehört werden. Viele haben das Vertrauen zu den Parteien verloren. Immer mehr Menschen engagieren sich daher politisch außerhalb von Parteien und wenden sich nun immer häufiger mit ihren Anliegen an mich. Für viele Initiativen und Bewegungen bin ich ein wichtiger Ansprechpartner geworden.

Es war ein schwerer Schritt, nach 26 Jahren aus der SPD auszutreten und natürlich wirkt es noch nach. Ich spreche manchmal noch von „wir“ und fiebere mit. Ich bin und bleibe Sozialdemokrat, das gilt auch heute noch. Es macht mich fassungslos, wie sehr die Partei den Weg weiterverfolgt, der sie so weit in den Abgrund manövriert hat. Dies sieht man an vielen Entscheidungen – beispielsweise am unsozialen und völlig unzureichenden Klimapaket, wofür die SPD-Spitze sich auch noch selbst feiert. Ich weiß mittlerweile immer mehr, wie richtig mein Schritt war und es befreit mich auch. Immer noch glauben nicht wenige in der SPD, allein eine neue Spitze könnte doch noch was verändern, könnte umsteuern. Dies wird aber am Widerstand von so vielen scheitern, die etwas zu verlieren haben und die in der Partei fast alle wichtigen Positionen besetzen.

Einflusslos?

Häufig werde ich gefragt, wie ich denn nun Politik mache, welche Rechte ich habe, ob es so überhaupt noch möglich ist, Politik mitzugestalten. Einiges musste ich mir erarbeiten, einiges ist schwieriger geworden, aber es gibt vor allem auch viele neue Chancen. Zudem überschätzen viele den Einfluss von Abgeordneten in den Fraktionen massiv. Auch als parteigebundene*r Oppositionspolitiker*in kann man nur bedingt gestalten: egal, wie gut die eigenen Vorschläge sind, sie werden von der Mehrheit leider per se abgelehnt. Es bleibt aber die wichtige Möglichkeit, Themen anzutreiben, Probleme aufzuzeigen, Debatten anzuregen. Diese Möglichkeiten habe ich auch als Fraktionsloser. Weiterlesen

#Klimanotstand – Offener Brief an den Bundestagspräsidenten

Die Klimakrise ist die größte Bedrohung für die Menschheit. Dazu sollte der Bundestag gesondert tagen und endlich Maßnahmen ergreifen. Um das zu erreichen, habe ich einen offenen Brief an den Bundestagspräsidenten, die Fraktionen sowie den Ältestenrat geschrieben.

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Studentische*r Mitarbeiter*in für Berlin gesucht

Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow sucht zur Unterstützung seiner parlamentarischen Arbeit im Deutschen Bundestag zum 01. September 2019

eine*n studentische*n Mitarbeiter*in für das Berliner Büro (mind. 10h/Woche)

Zu den Aufgaben gehören u.a.:

  • Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit
  • Unterstützung der Post- und Mailbearbeitung
  • Erledigung administrativer Aufgaben
  • Mithilfe bei der Beantwortung von Bürger*innenfragen
  • Inhaltliche Recherchen und wissenschaftliche Zuarbeit bei Fachthemen
  • Inhaltliche Veranstaltungsvorbereitungen
  • Eventuelle Unterstützung bei der Vorbereitung, Organisation und Durchführung der mehrtägigen politischen Informationsfahrten von Wahlkreisbürger*innen nach Berlin
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Bundesregierung fährt überwiegend Drecksschleudern

Meine schriftliche Frage an die Bundesregierung: ausgerechnet von der Leyen größte Klimasünderin

Auch die Bundesregierung redet wieder viel vom Klimaschutz. Ergebnisse gibt es allerdings nicht wirklich. Nun könnten die Minister*innen bei ihrem eigenen Verhalten wenigstens vorbildlich ein Zeichen setzen – wo sie doch einfordern, dass jede*r auch selbst Verantwortung zeigen sollte. Deswegen habe ich die Bundesregierung gefragt, welche Dienstwagen die Minister*innen nutzen und welchen CO2-Ausstoß diese Modelle haben. Die Antwort ist erschreckend:

11 Ministerien nutzen immer noch Autos, die das europäische CO2-Durchschnittsziel von 130g CO2/km übersteigen. Darunter z.B. das BMF mit einem Ausstoß von 299 g/km oder das BMVg mit 314 g/km! Das zeugt von purer Ignoranz und von mangelndem Veränderungswillen – es gibt schließlich sehr lange schon Modelle, die deutlich weniger CO2 ausstoßen. Ich fordere, dass die Minister*innen bis Ende 2019 auf deutlich umweltschonendere PKW umsteigen!

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Stickoxide: konkrete Maßnahmenpläne vorlegen

Foto Susie Knoll

Laut Umweltbundesamt überschritten 2018 immer noch 57 Städte in Deutschland den Luftqualitätsgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft (µg/m³) im Jahresmittel. Gerade auch Dortmund liegt mit einem Wert von 51 µg/m³ weit über der Grenze. Hierzu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Dass die Stickoxid-Werte in Deutschland vielerorts immer noch gerissen werden, müssen wir als Alarmzeichen begreifen. Der Schutz unserer Gesundheit ist weder verhandelbar noch auf später zu verschieben!

Das Thema ist schon ewig auf der Agenda, aber an konkreten Maßnahmen mangelt es. Die Verantwortlichen müssen endlich wirksame Konzepte vorlegen. In zu vielen Städten gilt noch das Motto „Was ich nicht sehe, ist nicht da.“ Zuständig sind nicht nur die Kommunen, sondern auch der Bund.

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Zur Situation der SPD

Nach meinem Austritt aus der SPD im November 2018 habe ich eine umfassende Analyse zur Situation der SPD veröffentlicht. Leider hat sich seitdem nichts geändert. Die Kritik, die ich nach den damaligen Landtagswahlen formuliert habe, ist immer noch die gleiche. Die Befürchtungen, die ich hatte, haben sich leider bewahrheitet. Deswegen ist auch das Ergebnis der Europawahl keine Überraschung.

Ich habe schon damals gesagt, dass der Austausch einer Person an der Spitze rein gar nichts ändern wird. Der Vorstand muss in Gänze Verantwortung übernehmen und zurücktreten. Danach muss es dann ein offenes Verfahren um die Nachfolge und eine Urwahl des Parteivorsitzes geben.

Meine ausführliche Analyse zur Situation der SPD ist hier nachzulesen.

Besuch im ALZ Dortmund

Am Mittwoch habe ich im Rahmen meiner Sozialtour das Arbeitslosenzentrum (ALZ) in Dortmund besucht. Ich wurde dort von engagierten Mitarbeiter*innen begrüßt, denen ich sofort angemerkt habe, dass ihnen das, was sie im ALZ tun, wichtig ist. Sie setzen sich für Menschen ein, die durchs Raster fallen. Menschen, die keine Lobby haben.

Team ALZ Dortmund

Seit über 35 Jahren ist das ALZ Anlaufstelle für erwerbslose Menschen in Dortmund und wichtiger Bestandteil im Hilfesystem der Stadt. Es bietet unbürokratische und unabhängige Unterstützung und steht bedingungslos allen Menschen offen. Mehr als 2.200 Menschen kommen jährlich zum persönlichen Gespräch vorbei. Die Mitarbeiter*innen leisten Hilfe in allen Fragen der Erwerbslosigkeit und unterstützen bei der Bewerbung und Stellensuche. Außerdem gewährleistet das ALZ Zugang zu Bildung und bietet Begegnungsmöglichkeiten. Es gibt regelmäßige Bewerbercafés und einen Computerraum zur eigenständigen Bearbeitung von Bewerbungen und Anträgen. Weiterlesen