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„Klimawandel ist die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts“

Der Umweltpolitische Sprecher Marco Bülow, der Klimapolitische Berichterstatter Frank Schwabe und der Sprecher der AG Nachhaltigkeit, Dr. Matthias Miersch haben heute eine Pressekonferenz zum Thema Klimawandel durchgeführt.

Vorab dazu hat die Arbeitsgruppe Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion konkrete Forderungen verabschiedet. Den Beschluss finden Sie hier:

 
SPD-Bundestagsfraktion, Arbeitsgruppe UmweltBeschluß der AG Umwelt vom 06. März 2007

Klimawandel ist die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

Seit 30 Jahren warnen Wissenschaftler, Verbände und Umweltpolitiker vor dem Klimawandel. Resonanz: Fast keine. Erst seit einigen Monaten gibt es endlich eine breite und ernsthafte Diskussionüber die Rettung des Klimas. Trotz aller Erkenntnisse kommen wir nicht wirklich voran. Die wohlgemeinten Vorschläge sind teilweise nicht durchdacht oder gar populistisch. Auf der anderen Seite gibt es viele schöne Worte, doch bei nur geringem Gegenwind einer starken Lobby wird sofortzurück gerudert.

Wenn wir den Klimawandel wirklich begrenzen wollen, brauchen wir nichts Geringeres als eine Revolution. Die drohende Herausforderung muß auch mit technologischen Innovationen und internationalen Vereinbarungen angegangen werden. Dies allein reicht aber absolut nicht mehr aus. Wir müssen endlich begreifen, dass die Folgen der Erderwärmung sich mit unseren althergebrachten stereotypen Handlungsweisen nicht mehr bewältigen lassen. Der Klimawandel muß als gesamtgesellschaftliche Herausforderung begriffen werden, in der jeder in der Verantwortung steht. Wir müssen unser Denken und Handeln ändern, wenn wir von den Auswirkungen der Klimaveränderung nicht hinweggefegt werden wollen. Die Politik ist angehalten, sich nicht nur auf Marktregulierung, Anreize und unverbindliche Selbstverpflichtungen zu verlassen. Sie muß ihre aktiven Steuerungsmöglichkeiten nutzen und konkret handeln. Die Arbeitsgruppe Umwelt der Bundestagsfraktion will sich dieser Verantwortung stellen und zum Motor der politischen Bewegung werden.

Dazu werden wir in den nächsten Wochen einen umfassenden Maßnahmenkatalog erstellen undversuchen, diesen dann im Parlament mehrheitsfähig zu machen.

Wir wollen konkret (Auszug aus dem Maßnahmenkatalog):

• noch in diesem Jahr ein EU-weites Top-Runner-Programm einführen; wenn dies nichtdurchsetzbar ist, muß Deutschland vorangehen (Zuspitzung)

• die Kraft-Wärme-Kopplung konsequent und deutlich ausbauen

• das Gebäudesanierungsprogramm fortführen und ausweiten

• noch in diesem Jahr ein Erneuerbares Wärmegesetz auf den Weg bringen, das an demerfolgreichen System des EEG angelehnt ist

• Ökologisierung des Finanzsystems (Zweckbindung)

• die KfZ-Steuer reformieren und nach Schadstoffverbrauch ausrichten, Partikelausstoß Stickoxid-Ausstoß und CO2 progressiv besteuern.

Wir wollen unsere Vorbildfunktion wahrnehmen und unter anderem:

• die Dienstwagenflotte des Deutschen Bundestags auf emissionsarme Fahrzeuge umstellen

• den CO2 -Ausstoß aller Dienstflüge durch Investitionen in Klimaschutzprojekte ausgleichen.

Neue Homepage online

Heute geht die neue Homepage des Dortmunder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow online. Sie wurde in den letzten Monaten komplett überarbeitet. Neue Struktur, neues Design und viele interessante neue Inhalte!

Neben Angaben über die Person Marco Bülow sind selbstverständlich viele Informationen über seine Arbeit in Berlin, seinen Wahlkreis und sein Spezialgebiet  der Energie- und Umweltpolitik zu finden.

In zahlreichen Kategorien wird es regelmäig neue Inhalte geben. So wird Marco Bülow auch in 2007 wieder sein beliebtes Tagebuch fortführen. Im Bereich Kultur wird es von Zeit zu Zeit verschiedene Literaturtipps und Texte zur Kultur geben. Natürlich werden auf der Homepage auch stets die aktuellen Termine von Marco Bülow zu ersehen sein. Es lohnt sich also regelmäßig mal vorbeizuschauen.

„Rückschlag für Klimaschutz“

Zum rückschrittlichen Kompromiss bezüglich der Grenzwerte von CO2-Emissionen bei Neuwagen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion, Marco Bülow:

Zum rückschrittlichen Kompromiss bezüglich der Grenzwerte von CO2-Emissionen bei Neuwagen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion,Marco Bülow:

Die EU-Kommission wollte seine Mitgliedsstaaten darauf verpflichten, dass dieNeuwagen bis 2012 den durchschnittlichen CO2-Ausstoss von 120 Gramm proKilometer nicht überschreiten. Schon diese Vorgabe war für die Automobilindustrieein Entgegenkommen, da sie in einer freiwilligen Selbstverpflichtung versprochenhatten, die Emissionen bereits bis 2008 auf 140 Gramm zu senken. Auf DruckDeutschlands hat Europa seine Zielvorgabe nun um 10 Gramm auf 130 Grammerhöht.

Dies ist ein herber Rückschlag für den europäischen Klimaschutz. Statt, wie vollmundigangekündigt, im internationalen Klimaschutz die Vorreiterrolle einzunehmen,wird Deutschland nun zu einem Bremser gegen im Kampf für die Erderwärmung. Ich bin tief enttäuscht, dass nach vielen guten und vorbildlichen Maßnahmen,wie der Förderung der Erneuerbaren Energien und der Aufstockung der Mittelfür die Wärmedämmung, jetzt wieder auf die Bremse gedrückt wird.

Wir brauchen eine Kanzlerin die dem Lobbydruck stand hält und ernst macht beim Klimaschutz. Die Zeit der blumigen Worte und Versprechungen muss vorbei sein.Wer dem Klimawandel wirksam begegnen will, muss auch in Drucksituationenstandhaft bleiben. Dem Umweltminister muss der Rücken gestärkt werden. Die Äußerungen des Wirtschaftsministers zum Klimaschutz dagegen sind hilflos bispeinlich. Innerhalb der SPD gibt es ein Umdenken bezüglich des Klimaschutzes,dies darf durch die blockierende Haltung der Union nicht gebremst werden.

Der neuste IPCC-Bericht hat uns noch einmal verdeutlicht, wie ernst wir die Erderwärmung nehmen müssen. Statt Rückzuggefechte zu führen, müssen wir mitmutigen Maßnahmen vorangehen. Dazu gehört beispielsweise ein Wärmegesetzfür die Erneuerbaren Energien und ein wirksames Gesetz bei der Kraftwärmekopplung. Für viele Maßnahmen liegen die Vorschläge der SPD-Umweltpolitik aufdem Tisch.

Unverständlich sind aber auch die Reaktionen der deutschen Autohersteller. Stattihre Energie in immer breiter, schneller, schwerer zu stecken, müssen sie endlich Ernst machen, mit neuen energiesparenden Antriebssystemen und sinkendem Kohlendioxidausstoß.

Sie laufen Gefahr international den Anschluss zu verlieren. Auch wenn der Verbraucher sich nur langsam umstellt, wird er zukünftig verbrauchsärmere undumweltfreundlichere Autos bevorzugen. Im Einwohnerreichsten US-Bundesstaat Kalifornien hat zum Beispiel der Spritsparende Toyota Prius allen anderen Markendeutlich den Rang abgelaufen.

Ich rufe die Bundesregierung auf, den durchschnittlichen Grenzwert auf 120 Gramm pro Kilometer festzulegen. Wozu gibt es Selbstverpflichtungen, wenn sie nicht eingehalten werden und die, die sie nicht einhalten, dafür auch noch belohnt werden. Diese Unsitte muss beendet werden. Auch bei der Einführung des Katalysatorswar der Aufschrei der Autolobby groß. Riesige Arbeitsplatzverluste wurden vorhergesagt. Stattdessen hat die Einführung der Katalysatoren für weniger Schadstoffe und keine Arbeitsplatzverluste geführt. Im Gegenteil, die neue Technologie wurde weltweit nachgefragt und die Autohersteller, die zuerst gehandelt haben, hatten eine verstärkte Nachfrage zu verzeichnen.

„Klimawandel ist die größte Herausforderung dieses Jahrhunderts“

Zur Vorlage der ersten Teils des vierten Sachstandberichts des „Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen“ (IPCC) erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Marco Bülow:

Der Bericht des IPCC macht nochmals ganz deutlich: der Klimawandel ist menschengemacht und schreitet rascher voran als bisher angenommen. Dieser neue Bericht führt uns erneut vor Augen, in welchem besorgniserregenden Zustand sich das globale Klimasystem befindet.

Die Experten haben eine Reihe von Kernaussagen getroffen: Die Konzentration der Treibhausgase liegt deutlich höher als jemals zuvor in den letzen 650.000 Jahren und ihr Anstieg ist höher als in den letzten 20.000 Jahren.

Ohne Klimaschutzmaßnahmen prognostizieren die Rechenmodelle über alle Szenarien hinweg

• einen Anstieg der globalen Mitteltemperatur um 1,0 bis 6,3°C bis 2100, eineZunahme von 0,2°C pro Jahrzehnt für die nächsten 30 Jahre ist sehr wahrscheinlich, d.h. zu mehr als 90 % sicher.

• einen Anstieg des Meeresspiegels bis 2100 zwischen 19 und 58 Zentimeter,wozu die Ausdehnung des Wassers infolge der Erwärmung mit 60 bis 70 %beiträgt.

Das Wissen über regionale Klimaänderungen ist aufgrund besserer Rechenmodelle und –kapazitäten größer geworden. Wenn keine Klimaschutzmaßnahmen ergriffen werden, nimmt die Erwärmung der Kontinente und besonders der nördlichen Polregionen weiter zu. Wenn jetzt nichts gegen den Anstieg der Treibhausgase getan wird, ist laut IPCC ein weltweiter Temperaturanstieg von mehr als 4,5 Grad nicht auszuschließen. In der Arktis könnte es dann bis zu 6°C wärmer werden, was zum Abschmelzen des grönländischen Eisschilds führen könnte. Dabei ist die überraschend starke Eisschmelze in der Arktis noch gar nicht in die Modellrechnungen des IPCC einbezogen. Der Meeresspiegel könnte also noch weiter ansteigen,als jetzt schon befürchtet. Mit weltweit dramatischen Folgen. Davon würdeauch Deutschland nicht verschont bleiben.

Man darf sich keine Illusionen machen: der Klimawandel macht nicht vor unserer Haustür Halt. Das alles würde eben nicht nur bedeuten, dass die Sommer an der Ostsee heißer werden und man in den Alpen nicht mehr Skifahren kann; wenn wir jetzt nichts unternehmen, drohen auch uns vermehrt Jahrhundertfluten, Stürmewie „Kyrill“ und starke Unwetter, wie man sie in diesen Breitengraden bisher nicht kannte, die dann auch Dortmund betreffen.

Die Zeit der Skeptiker und Blockierer in Sachen Klimawandel ist endgültig vorbei.Wir brauchen die folgenden Berichtsteile nicht mehr mit Spannung abzuwarten,sondern sollten uns im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und aufdem G8-Gipfel im Juni für klare Schlussfolgerungen über die europäischen Klimaziele (Reduktion der Treibhausgasemissionen in den Industrieländern um 30 Prozent bis 2020 und 60 – 80 Prozent bis 2050), einsetzen. Deutschland muss mit gutem Beispiel vorangehen und die anvisierte 40%-Reduzierung hinbekommen. Die Völkergemeinschaft der Industrie- als auch der Entwicklungsländer braucht ein UN-Nachfolgeprotokoll für Kyoto, die USA und Australien müssen mit ins Boot.

Klar ist aber auch, dass die zunehmende Erkenntnis über den Klimawandel nicht nur zu vielen Worten und Versprechen führen darf. Wer den Klimawandel wirksam bekämpfen möchte muss klare Maßnahmen in Angriff nehmen. Dies ist nur möglich, wenn man nicht jedes mal wenn es um konkrete Maßnahmen geht, dann doch wieder vor der Lobby einknickt. Wer jetzt handelt, spart in Zukunft viel Geld und erlangt in einem immer größer werdenden Zukunftstechnologiebereich einen wichtigen Standortvorteil.

Die Pläne zu vielen wichtigen Klimaschutzinstrumenten liegen auf dem Tisch. Wir fordern von der Regierung und dem Bundestag deshalb ein:

– Auf die Vorgaben der EU zum Emissionshandel (NAPII) uneingeschränkteinzugehen.

– Die deutsche Autoindustrie an ihrer Selbstverpflichtung für den Kohlendioxid-Ausstoß zu messen und verbindliche Grenzwerte festzulegen.

– Noch in diesem Jahr ein erneuerbares Wärmegesetz auf den Weg zu bringen.- Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz zu novellieren und zu einem wirksamerenKlimaschutzinstrument auszubauen.

– Das Top-Runner-Programm auf EU-Ebene endlich zum Durchbruch zu verhelfen.

– Die Steuerbevorteilung des klimaschädlichen Flugverkehres in Bezug zuanderen Verkehrsmitteln endlich abzubauen.

– Den Aufbau einer Internationalen erneuerbaren Energieagentur voranzutreiben.

Atomstrom kann ersetzt werden!

Zu den heute vorgestellten Aufstellungszahlen der Windkraft und zur aktuellen Debatte über den Ersatz des Atomstroms erklärt Marco Bülow MdB, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Mit knapp über 2.200 MW installierter Leistung übertreffen die heute vorgestellten Aufstellungszahlen der Windenergie für das Jahr 2006 die ursprünglich in den Szenarien zugrunde gelegten Werte zum Ausbau der Windkraft in Deutschland; aktuell sind etwa 20.622 MW Windkraft in Deutschland installiert. Zusammen mit den rasant ansteigenden Zuwächsen bei der Biomasseverstromung, bei Biogas und der Sonnenenergie und mit den anderen Erneuerbaren Energien, wie der traditionellen Wasserkraft und der noch in Anfängen befindlichen Geothermie, decken die Erneuerbaren Energien einen immer weiter steigenden Anteil an der Stromerzeugung Deutschlands.

Bereits der letzte Woche vorgestellte EU-Fortschrittsbericht über den Ausbau der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, der im Rahmen des EUEnergiepaktes präsentiert wurde, bescheinigt Deutschland eine Vorreiterrolle beim Ausbau der Erneuerbaren Energien – das für das Jahr 2010 vorgesehene Ziel von 12,5%-Anteil dürfte vorzeitig erreicht werden. Für das Jahr 2020 kann mit ca. 25 Prozent das Minimal-Ziel von 20 Prozent übertroffen werden.

Die rasante Entwicklung in der Realität macht einmal mehr deutlich, was auch schon Szenarien der letzten Energie-Enquete-Kommission des Bundestages oder Gutachten von namhaften Wissenschaftsinstituten aufgezeigt haben: Die Stromerzeugung aus Atomenergie ist allein durch die Erneuerbaren Energien ersetzbar. Wenn wir zudem noch die Energieeffizienz weiter steigern, werden wir riesige Fortschritte im Kampf gegen den Klimawandel und die Energieressourcenabhängigkeit erreichen.

Statt immer wieder aufs Neue die energiepolitische Diskussion ideologisch auf die Verlängerung der AKW-Laufzeiten einzuengen, sollten sich die Spitzenpolitiker von CDU und CSU gerade zur Bewahrung der Schöpfung, zum Erhalt der Natur und aus Gründen der Generationengerechtigkeit für die Steigerung der Energieeffizienz und den Ausbau Erneuerbarer Energien einsetzen.

Im Bereich der Erneuerbaren Energien müssen noch vorhandene administrative und rechtliche Hindernisse beim Ausbau beseitigt werden; im Rahmen einer Repowering-Strategie auf Bundes- und Landesebene gilt es, die ertragreichen Standorte für Windkraftanlagen optimal auszuschöpfen.

Im Bereich der Energieeffizienz gilt es durch eine anspruchsvolle Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplung-Gesetzes und eine engagierte nationale Umsetzung der Endenergieeffizienz-Richtlinie und der sog. Öko-Design-Richtlinie die Energieproduktivität zu steigern.

In beiden Bereichen könnte die CDU/CSU – zum einen über das Bundeswirtschaftsministerium, zum anderen über die CDU-geführten Bundesländer – auch einmal eine konstruktive Rolle spielen.“

Atomdebatte ohne Sinn

Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft der Atomkraft erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Marco Bülow:

Den Gralshütern der Atomkraft ist bekanntlich jeder Vorwand recht, ihre Gebetsmühlen anzuwerfen, um eine“Renaissance der Atomkraft“ herbeizureden.Gerade erst musste der Streit um Preise und Transitrechte zwischen Russland und Weißrussland dafür herhalten, um aus der sicherlich relevanten Frage nach unserer zunehmenden Abhängigkeit von Erdöllieferung aus politisch schwierigen Regionen eine neue Atomdiskussion zu entfachen.

Der für alle nüchternen Betrachter auf der Hand liegende Mangel an Sinnzusammenhang zwischen Erdöl und Atomstrom störte dabei kaum. Dennoch propagieren Politiker der Union, dass wir wegen der Importabhängigkeit von Gas und Öl unbedingt Atomkraft brauchen, obwohl Atomkraft bekanntlicher Weise kein Gas oder Öl, sondern Strom liefert. Zudem weiß auch jeder mit nur wenig Fachverstand, dass Deutschland über keine Uranvorräte verfügt.

Anstatt über Zukunftstechnologien und heimische Ressourcen, über Energieeffizienz und Erneuerbare Energien, wird über die Unverzichtbarkeit von Uran geredet, als ob wir damit Auto fahren und unsere Wohnungen heizen würden.

„Aktion Lesen“ großer Erfolg

Prominente Dortmunder erreichten über 700 Schüler

Die von Marco Bülow ins Leben gerufene Dortmunder „Initiative Lesen“ hat seine erste Leseaktion erfolgreich hintersich gebracht. Dem Aufruf des Bundestagsabgeordneten zum Vorlesen folgten 16 bekannte Dortmunder aus Politik, Kultur und Medien. So konnten mit der Leseaktion 21 Dortmunder Grundschulen und über 40 Schulklassen erreicht werden. „Ich bin froh, dass die Aktion so gut von den Grundschulen angenommen wurde. Wir haben sowohl von den Lesern als auch von den Lehrern und Schülern ausschließlich positive Rückmeldungen bekommen“, erklärt Marco Bülow.

In 14 Tagen haben über 700 Grundschüler meist gebannt den vorgelesenen Geschichten von Karl May, Astrid Lindgren, Michael Ende & Co gelauscht. Einige Nachfolgelesungen sind schon vereinbart worden. „Wir haben in so kurzer Zeit eine enorme Menge an jungen Schulkindern erreicht. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Vorlesern und den Schulen, welche sich an der Aktion beteiligt haben. Durch den hohen Zuspruch, den wir erhalten haben, wollen wir die Leseaktion zu einer festen Institution machen, die nicht nur zur Weihnachtszeit durchgeführt werden soll“, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Leseaktion ist angelehnt an eine Initiative von „Die Zeit“ und der „Stiftung Initiative Lesen“, bei der den Kindern die Freude am Lesen wiedergegeben werden soll und die versucht, den teilweise eklatanten Leseschwächen von Jugendlichen vorzubeugen. Leider führt die wachsende Leseschwäche bei Kindern und Jugendlichen zu einer deutlichen Verminderung ihres Bildungsniveaus. Studien belegen, wer schon früh beginnt viel zu lesen, hat deutlich bessere Chancen zu einem guten Schulabschluss. Deshalb hat einer der Vorleser Recht, als er nach seinem Schulbesuch schrieb, dass sich die Aktion gelohnt hätte, wenn sie auch nur wenige der Zuhörer zum selber lesen animieren würde.

Damit die Leseaktion fortgeführt werden kann, werden noch weitere gute Vorleser gesucht. Dazu muss man nicht prominent sein, sollte aber über einige Übung beim Lesen verfügen. Wichtig ist es, den eigenen Spaß am Lesen auf die Kinder übertragen zu können. Es wäre sehr nett, wenn die Dortmunder Medien diesen Aufruf nochmals veröffentlichen würden.

Interessenten können sich an das Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Marco Bülow wenden:

Großen Heimstraße 72
44137 Dortmund
Tel.: 47 66 990
Email: marco.buelow@wk.bundestag.de

Umweltbewusstsein der Deutschen nimmt zu

Anlässlich der in diesen Tagen veröffentlichten, aktuellen Studie zum Umweltbewusstsein in Deutschland, die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gemeinsam mit dem Um-weltbundesamt in Auftrag gegeben worden war und die seit 1996 alle zwei Jahre erscheint, erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Marco Bülow:

„Der hohe Stellenwert, der dem Umweltschutz von den Bürgerinnen und Bürgern laut der neuen Studie zum Umweltbewusstsein eingeräumt wird, zeigt: Die Deutschen sind sich der drängenden Problematik des Klimawandels und der Knappheit der fossilen Energie-Ressourcen bewusst. Allein 93 % der Befragten erachten den Umweltschutz für wichtig und zwei Drittel der Bevölkerung sehen in einer konsequenten Umweltpolitik keine nachteiligen Effekte auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.  

Ich schließe mich ausdrücklich der Meinung von Prof. Dr. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes, an: Die Politik muss den Menschen in Deutschland noch deutlicher als bislang vor Augen führen, was nachhaltiger Umweltschutz und ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Natur dem einzelnen Bürger konkret bringt. Nicht nur eine Steigerung der Lebensqualität und eine Verbesserung der Gesundheit sind Folgen von umweltbewusstem Verhalten, sondern ebenso wirtschaftlicher Aufschwung und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Allein in der Branche der Erneuerbaren Energien waren im Jahr 2005 insgesamt ca. 170.000 Menschen in Deutschland beschäftigt. Dies sind rund 10 Prozent mehr als im Jahr zuvor, Tendenz steigend.  

Die Menschen in Deutschland haben das Potenzial der Erneuerbaren Energien erkannt: Immerhin zwei Drittel der Bevölkerung wünschen sich Deutschland als Vorreiter in der internationalen Klimaschutzpolitik – 11 Prozent mehr als 2004 und sogar 20 Prozent mehr als im Jahr 2002. Als vorrangige Ziele wurden der Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Senkung des Energieverbrauchs und eine höhere Energieeffizienz genannt. Zwei Drittel der Bevölkerung wollen ebenso am Atomausstieg festhalten oder ihn sogar beschleunigen.  

Wichtig ist nun aber, dass die Deutschen diese Einstellung auch im Alltag leben. Ich merke oft, dass Bürgerinnen und Bürger den Umweltschutz zwar als wichtige Maßnahme ansehen und politisch unterstützen, ihr eigenes Verhalten jedoch oft inkonsequent ist und der Billigflieger der Bahnreise vorgezogen oder immer noch keinen Ökostrom bezogen wird. Unsere Aufgabe als Politiker wird es demnach künftig noch stärker sein müssen, den Menschen Anreize oder Hilfestellungen zu geben, damit dieses Bewusstsein auch im Alltag praktisch umgesetzt werden kann.“