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Verbesserungen bei S-Bahnhöfen in Huckarde kommen langsam voran – Es gibt aber noch viel zu tun!

Dazu erklären der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der bisherige SPD-Bezirksvertreter und erneuter Kandidat Joachim Wybierek:

„Die Verbesserungen bei den S-Bahnstationen in meinem Wahlkreis gehen schrittweise vorwärts.

Erfreulich ist, dass es zum Beispiel in Huckarde, an der Bahnhaltestelle in Dortmund-Rahm, in den kommenden Monaten einige bauliche Veränderungen geben wird. So habe ich mit der SPD-Bezirksvertretung in Huckarde erreicht, dass künftig eine Möglichkeit geschaffen wird, Fahrräder ordentlich abzustellen und abzuschließen. Dies hat mir sowohl die Stadt Dortmund als auch die Deutsche Bahn zugesichert. Die Bauarbeiten werden nach Aussage der Deutschen Bahn in den kommenden Wochen beginnen. Ein erster kleiner Erfolg.

Eine weitere Veränderung, für die ich mich einsetze, ist die technische Instandsetzung der Laternen entlang des S-Bahnhofes in Rahm. Dort befindet sich ein kleinerer Gehweg, der von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Huckarde gerne genutzt wird. Die SPD-Bezirksvertretung in Huckarde moniert zu Recht, dass die Laternen bereits seit mehreren Jahren außer Betrieb sind. Gerade in den Abendstunden und in der Nacht sind die Laternen für eine gute Ausleuchtung des Gehweges aber unbedingt notwendig. Ärgerlicherweise ist es der Deutschen Bahn da bisher noch nicht gelungen, eine Erneuerung vorzunehmen. So warte ich bereits seit ein paar Monaten vergeblich auf eine Rückmeldung der zuständigen Abteilungen bei der Bahn – trotz mehrmaligen Nachfragens“, erklärt Marco Bülow.

„Ich hoffe, dass wir bei der Instandsetzung der Laternen am Haltepunkt Dortmund-Rahm eine positive Antwort bekommen werden. Ich möchte nicht, dass der Gehweg aufgrund der fehlenden Instandsetzung entlang der Bahnlinie gesperrt wird“, so der SPD-Kandidat für die Huckarder Bezirksvertretung, Joachim Wybierek.

Bundesregierung versagt bei Energiewende

Dazu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

„Große Ziele wurden Anfang letzten Jahres von der Bundesregierung angekündigt: Eine Energiewende mit einem zügigen Einstieg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien und der Ausstieg aus der Kernenergie.

Doch passiert ist bisher nichts. Der ehemalige Umweltminister Röttgen hat ein Jahr lang überhaupt nichts gemacht. Nun stellen Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rößler die Ziele der Bundesregierung in Frage.

Umweltminister Altmaier hat jetzt erklärt, dass es schwierig sein werde, den Stromverbrauch bis zum Jahre 2020 um 10 Prozent zu senken. Das ist ein weiteres Armutszeugnis für diese Bundesregierung. Die Energiewende sollte eines der zentralen Projekte der Bundesregierung sein. Ihm Moment ist das eher ein Rohrkrepierer. Damit stellen die Minister eines der wichtigsten Projekte ihrer Koalition in Frage. Umweltminister Altmaier gesteht ein, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Energiewende bislang komplett versagt hat.

Die Koalition betreibt reine Ankündigungspolitik, ohne Taten folgen zu lassen. Der Netzausbau kommt nicht in Gang und die Integration der erneuerbaren Energien misslingt völlig. Man hat das Gefühl, viele Leute in Reihen von CDU/CSU und FDP wollen gar keine Energiewende – oder es ist keine Kompetenz dafür da.

Die Behauptung von Umweltminister Altmaier, dass eine angeblich wachsende soziale Spaltung durch steigende Energiekosten folgen könnte, entspricht nicht den Tatsachen. Die Strompreiserhöhungen sind primär nicht mit dem Umstieg auf die erneuerbaren Energien zu erklären, sondern mit einem noch immer fehlenden Wettbewerb. Ich befürchte sogar, dass Politiker der Koalition versuchen werden, eine AKW-Laufzeitverlängerung wieder als politisches Ziel zu verfolgen. In einigen Bundestagsdebatten klang das bereits von Abgeordneten der Bundesregierung an.

Die Energiewende ist machbar. Sie braucht aber politischen Willen. Dieser Wille scheint in dieser Bundesregierung anscheinend nicht gegeben.“

Helfen Sie mit: Kein AKW-Ausbau in Temelin!

In Temelín sollen nach Wunsch der tschechischen Regierung neue Atomkraftwerke gebaut werden. Zwei neue Blöcke möchte der Betreiber CEZ errichten, direkt neben den zwei bereits bestehenden, die für ihre zahlreichen Störfälle bekannt sind und in Deutschland nicht genehmigungsfähig gewesen wären.

Derzeit haben alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Möglichkeit, gegen den Bau der beiden neu am Standort Temelín geplanten Atomkraftwerke im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Stellung zu beziehen. Es liegt ein Gutachten vor, das die Umweltverträglichkeitsstudie sowie sämtliche dazu bereits in 2010 eingegangenen Stellungnahmen bewertet. Gegen dieses "Gutachten zu den Unterlagen über die Umweltverträglichkeitsprüfung …" können noch bis zum 18. Juni Einwendungen erhoben werden.

Hier finden Sie weitere Informationen und eine Anleitung, wie man aktiv werden kann:

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E2D2 – Bremsen der Energiewende lösen und auf dezentrale Strukturen setzen

Die Energiepolitik der Bundesregierung manifestiert alte Oligopolstrukturen und bremst neue Innovationen. Wenn wir jedoch eine echte Energiewende wollen, müssen wir nicht nur generell auf die Erneuerbaren Energien, sondern auch auf dezentrale Erzeugungsstrukturen setzen, unsere Anstrengungen bei der Energieeffizienz massiv verstärken und mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen.

Wir müssen konkrete politische Schritte einleiten, die deutlich über den Ausstieg aus der Atomenergie und die Förderung von Großprojekten hinausgehen. 100% Erneuerbare Energien sind mittelfristig möglich, die Vorschläge liegen auf dem Tisch – wir müssen die Chancen, die sich uns bieten, nun auch ergreifen.

Am Ende muss die Energiewende auf die Formel E2D2 konzentriert werden: Erneuerbar, Effizient, Demokratisch, Dezentral! 

Keine europäische Förderung von unwirtschaftlicher Atomenergie

Zur Diskussion über Subventionen für die Atomenergie erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:

Die Forderung, Atomkraft als klimafreundliche Zukunftsenergie anzuerkennen, die genauso gefördert werden soll wie Erneuerbare Energien, erscheint ein Jahr nach Fukushima wie ein Treppenwitz. Die Bundesregierung muss dieses absurde Anliegen rigoros in die Schranken weisen. Wer so unbelehrbar ist, der muss eben von anderen wachgerüttelt werden.

Fukushima hat traurigerweise bewiesen, dass die Atomenergie nicht beherrschbar ist und ein immenses Sicherheitsrisiko darstellt. Der Vorstoß Großbritanniens, Frankreichs, Polens und Tschechiens zeigt aber auch eindeutig, dass Atomenergie wirtschaftlich keine Zukunft hat. Durch Milliardensubventionen in den vergangenen Jahrzehnten und die Vergesellschaftlichung der Folgekosten sind alte abgeschriebene Atomkraftwerke zwar sehr profitabel, der Neubau von Reaktoren rechnet sich aber nirgends auf der Welt. Wenn selbst in Großbritannien, dem Vorreiterland des völlig liberalisierten Marktes, das sich immer gegen jeden staatlichen Interventionismus wendet, nach staatlicher Förderung geschrien wird, dann ist das der stechende Beweis, dass es einfach nicht möglich ist, neue Atomkraftwerke privatwirtschaftlich zu errichten. Sie sind in Zukunft auch ökonomisch nicht konkurrenzfähig zu Erneuerbaren Energien. Daher lassen sich einfach keine Investoren finden, die dieses wirtschaftliche Harakiri mitspielen wollen. Dass dies der deutsche Steuerzahler tun soll, ist geradezu unverschämt.

Sollte die Forderung dieser vier Länder Gehör finden, müssen die Verantwortlichen damit rechnen, dass die Anti-AKW-Bewegung erneut massiven Zulauf bekommt und es zu massiven Widerstandsaktionen kommt – und zwar europaweit. Auch dort, wo man es vielleicht noch nicht gewohnt ist. In Zeiten, in denen an allen Ecken und Enden gespart werden muss und der Bevölkerung immer mehr zugemutet wird, werden die Menschen nicht akzeptieren, dass ausgerechnet eine Technologie gefördert werden soll, die nachweislich eine Gefahr für sie darstellt.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung daher auf, die Umsetzung solcher Pläne zu verhindern und sich stattdessen für einen europaweiten Atomausstieg zu engagieren.

Großer Andrang beim Parlamentarischen Abend EUROSOLAR

Am 29.03.2012 lud EUROSOLAR e.V. und die EUROSOLAR -Parlamentariergruppe zu einem Parlamentarischen Abend nach Berlin ein. Vor 150 Gästen diskutierten Politiker, Wissenschaftler und Solarförderer intensiv über die Zukunft der erneuerbaren Energien.

Marco Bülow, Sprecher der EUROSOLAR -Parlamentariergruppe, begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste im Deutschen Bundestag. Mahnend wies er darauf hin, dass die Energiewende aufgrund der Energiepolitik der Bundesregierung blockiert werde. „Was wir brauchen, ist eine Energiewende, die effizient, stark dezentral und demokratisch ist“, so Bülow weiter.

Prof. Peter Droege, Präsident von EUROSOLAR e.V., betonte in seinem Eingangsstatement die besondere Vorbildrolle Deutschlands in der Welt. „Deutschland ist das beste Beispiel für eine Industrienation, die offen und demokratisch ist und den Weg hin zur Energiewende erfolgreich eingeschlagen hat.“

Prof. Dr. Uwe Leprich, wissenschaftlicher Leiter des Institut für ZukunftEnergieSysteme (IZES gGmbH) berichtete umfassend über dieses Thema. Er referierte über die Herausforderungen und offenen Fragen, die mit der Energiewende einhergehen.

Die anschließende Podiumsdiskussion, wurde von Marco Bülow (MdB SPD) und Eva Bulling-Schröter (MdB Die LINKE und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) moderiert. An der Diskussion nahmen Dietmar Schütz, Präsident des Bundesverbandes für Erneuerbare Energien e.V., Johannes van Bergen, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch-Hall GmbH, sowie Prof. Dr. Uwe Leprich und Oliver Krischer, MdB Bündnis 90/Die Grünen und Vorstand von EUROSOLAR Deutschland, teil. In der Runde wurde ausführlich über die vorgesehenen Gesetzesbeschlüsse und aktuelle Fragen der Energiewende diskutiert.

Das Schlusswort ergriff Irm Scheer- Pontenagel, die Geschäftsführerin von EUROSOLAR. Sie bedankte sich vor allem bei der Parlamentariergruppe- EUROSOLAR, dass sie das Werk des im Oktober 2010 verstorbenen Gründers von Eurosolar, Hermann Scheer, in seinem Sinne weiterführen dürfe.

Bei den Wortbeiträgen wurde klar, dass es nicht reicht, aus der Atomkraft auszusteigen. Man muss die Energiewende konsequent umzusetzen. Dazu brauchen wir einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Solarenergie ist dabei ein wichtiger Baustein.

Solarenergie: Schwarz-Gelb riskiert Standort Deutschland

Zur Kürzung der Solarförderung erklärt der Dortmunder SPDBundestagsabgeordnete Marco Bülow:

„Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Standort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Sie verunsichert den Solarmarkt dadurch massiv. Die Kürzung gefährdet Arbeitsplätze und schadet dem Handwerk in Dortmund. Viele kleine und mittelständische Unternehmen in Dortmund leben von der Montage, Installation und Wartung der Solaranlagen. Die überzogenen Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung gefährden die Planungssicherheit und damit Investitionen. Aufträge für das Handwerk in Dortmund drohen einzubrechen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Antrag vorgelegt, mit der Forderung, wieder Ruhe in den Markt zu bringen. Die Solarvergütung soll zukünftig in gleichmäßigen Schritten von drei Monaten sinken. Dies gibt Herstellern, Investoren und Handwerkern Planungssicherheit. Der Anteil der Photovoltaik an der deutschen Stromerzeugung soll sich so bis 2020 mehr als verdoppeln. Wegen der von der Bundesregierung hervorgerufenen Panikkäufe sehen wir uns zudem gezwungen, den nach alter Rechtslage für den 1. Juli 2012 vorgesehenen Absenkungsschritt von 15 Prozent auf den 1. April vorzuziehen – ein umfassender Vertrauensschutz vorausgesetzt.

Diese Schritte reichen aus Sicht der SPD-Fraktion jedoch nicht aus. Ziel muss es sein, fairere Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Solarindustrie zu schaffen. Das insbesondere von chinesischen Modulherstellern getriebene Preisdumping, gestützt von einer aktiven Subventionspolitik der chinesischen Regierung, ist zu unterbinden. Hierzu werden wir ein Anti-Dumping-Verfahren bei der EU unterstützen. Bis zum Abschluss dieses Verfahrens will die SPD die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Solarbranche durch die Einführung einer "Local Content"-Regelung stärken: Demnach erhalten künftig nur noch die Solaranlagen eine Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz, dieeinen Anteil von 70 Prozent an Wertschöpfung aus Fertigungsanlagen innerhalb der EU nachweisen können. Gleichzeitig fordern wir die Modulhersteller auf, ihre Exportanstrengungen zu intensivieren und auszubauen.

CDU, CSU und FDP verabschieden sich mit dem heutigen Beschluss von einem dynamischen Solar-Ausbau. Ausgerechnet jetzt, wo Solarstrom günstig wird, wollen sie den Zubau bremsen. Mit der drastischen Einmalabsenkung stellt sie viele deutsche Produzenten, die bereits heute mit der Billig-Konkurrenz aus China und immensen Überkapazitäten zu kämpfen haben, vor eine kaum lösbare Herausforderung. Die künftig monatlich vorgesehenen Förderkürzungen sind zudem mit einer großen Unsicherheit für den Markt verbunden. Je nach Zubau können die Vergütungsabsenkungen demnach zusammengerechnetzwischen 11,4 und 29 Prozent im Jahr betragen.

Das sogenannte Marktintegrationsmodell ist letztlich nicht mehr als eine Kürzung durch die Hintertür. Es leistet keine Anreize für Investitionen in dringend benötigte Speichertechnologien und ignoriert die Tatsache, dass der Strommarkt grundlegend umgebaut werden muss. Der SPD-Bundestagsfraktion fehlen nicht zuletzt klare Signale an die Mieterinnen und Mieter, die Nutzung der Solarenergie auch für sie attraktiv zu machen. Dafür müssen die Rahmenbedingungen für den Einsatz in Mehrfamilienhäusern deutlichverbessert werden.

Der einzige Fortschritt liegt darin, dass die Koalitionsfraktionen auf massiven Druck von SPD und Solarbranche, die Verordnungsermächtigungen aus dem Gesetzentwurf gestrichen haben. Die Kernelemente des Erneuerbare-Energien-Gesetzes können also auch zukünftig nicht ohne Zustimmung des Parlamentes verändert werden.

Auch der FDP-Abgeordnete Michael Kauch und der CDU-Abgeordnete Erich G. Fritz aus meinem Wahlkreis Dortmund I haben für die Kürzungen gestimmt. Die schwarz-gelbe Koalition will keine wirkliche Energiewende. Sie will die Struktur der großen marktbeherrschenden Energiekonzerne erhalten, den Weg zurück zur Atomkraft offen lassen, die Erneuerbaren klein halten und hofft, dass der europäische Binnenmarkt für Energie mit der Zeit den deutschen Alleingangbeenden will."

Energiewende: Artikel von Marco Bülow in Solarzeitalter und parlamentarischer Abend von EUROSOLAR

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Solarzeitalter ist der Artikel „E2D2 – Bremsen der Energiewende lösen und auf dezentrale Strukturen setzen“ von Marco Bülow erschienen. Zum gleichen Thema findet am 29. März in Berlin ein gemeinsamer parlamentarischer Abend von EUROSOLAR e.V. und der EUROSOLAR Parlamentariergruppe, deren Sprecher Marco Bülow ist, statt.

Brief von IG Metall an Röttgen zu Solarkürzungen

In einem Brief an Umweltminister Röttgen formuliert der IG Metall Vorstand seine Sorgen bezüglich der Zukunft der Solarstromförderung. Betriebsräte in Hersteller- und Zulieferunternehmen berichten bereits von Kurzarbeit, Liquiditätsproblemen und drohenden Insolvenzen. Den Brief finden Sie hier:

Fukushima mahnt zur Energiewende

Anlässlich der atomaren Katastrophe im japanischen Fukushima vor genau einem Jahr hat der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow am Samstag, 10. März 2012 zu einer Mahnwache am Platz von Hiroshima in der Dortmunder-Innenstadt aufgerufen:

Deutschlandweit gab es am vergangenen Wochenende zahlreiche Veranstaltungen zum Gedenken an die Katastrophe in Fukushima, an denen sich zahlreiche Menschen beteiligt haben.

Auf der in Dortmund initiierten Mahnwache vom Bundestagsabgeordneten Marco Bülow sprachen eine Vertreterin der Dortmunder Gruppe der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.), Frau Dr. Inge Zeller, und der Dortmunder Abgeordnete über die Auswirkungen der Katastrophe in Japan vor genau einem Jahr, bei der weit über 100.000 Menschen ihre Heimat verloren hatten. Die Mahnwache begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Naturkatastrophe und der atomaren Strahlung in Fukushima.

Beide machten in ihren Reden klar, dass die Katastrophe in Japan nicht nur eine Verkettung unglücklicher Zufälle war, sondern dass die Atomkraft nach wie vor eine vom Menschen unbeherrschbare Technologie mit zerstörerischem Potenzial sei. Marco Bülow warb außerdem für eine Energiewende in Deutschland, die es ernst meine mit der Umstellung der Energiegewinnung in Deutschland. Viele Vorhersagen der Atomlobby über steigende Strompreise und mögliche Stromausfälle im Winter haben sich dagegen als bloße Panikmache erwiesen.

Marco Bülow warnte davor, den Kampf um die Atomkraft in Deutschland bereits als erledigt zu sehen. Erst in der letzten Woche zeigten sich im Bundestag Vertreter der CDU erneut als Atomkraftbefürworter.

"Die CDU hat in der Debatte im Deutschen Bundestag in der letzten Woche gezeigt, dass sie trotz des Atomausstiegs immer noch mit dem Gedanken einer längeren Nutzung der Atomkraft in Deutschland spieltgleichzeitig stellt sie sich jedoch den Bürgerinnen und Bürgern als die Partei dar, die den Ausstieg in Deutschland umgesetzt hat. Dies zeigt, dass wir auch weiterhin um den Atomausstieg und für eine Energiewende in Deutschland kämpfen müssen, die diesen Namen auch verdient hat", so der Dortmunder Abgeordnete.

Weitere Informationen über den Atomausstieg und über die Energiewende findet man auch in einem Informationspapier des Bundestagsabgeordneten.