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Fukushima mahnt: aus der Atomenergie aussteigen – weltweit

Vor genau fünf Jahren kam es in Folge eines Tsunamis zur Reaktorkatastrophe von Fukushima. Große Teile der Umgebung sind noch immer verstrahlt. Der Betreiber TEPCO ist nach wie vor nicht in der Lage, den Austritt von Radioaktivität zu verhindern. Fukushima ist ein Mahnmal für die immensen, nicht kontrollierbaren Gefahren, die von der Atomenergie ausgehen. Trotzdem laufen weltweit noch über 400 Atomreaktoren. Ein wichtiges Ziel der deutschen Energiepolitik muss der weltweite Atomausstieg sein.

Dazu erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow und Hiltrud Lotze: Während Deutschland seine Lehren aus Fukushima gezogen und der Bundestag 2011 fraktionsübergreifend den Atomausstieg bis spätestens Ende 2022 beschlossen hat, scheinen viele Länder die Folgen eines nuklearen Unfalls zu verdrängen. Weltweit werden die Laufzeiten alter Schrottreaktoren verlängert und AKW-Neubauten geplant, obwohl diese mit gigantischen Kosten verbunden sind und es weltweit immer noch kein einziges Endlager für hochradioaktive Abfälle gibt.

Direkt an der deutschen Grenze stehen etliche Uraltmeiler, die die Sicherheit Deutschlands massiv bedrohen. In Belgien laufen Reaktoren, die über 40 Jahre alt sind oder deren Reaktordruckbehälter tausende Risse aufweisen. Trotzdem wurden die Laufzeiten bis 2025 verlängert, das heißt dass sie länger laufen als das neueste Atomkraftwerk (AKW) in Deutschland. Das AKW Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze ist so marode, dass es im Kontrollraum zu einem Wassereinbruch kam und elementar wichtige Kontrollanzeigen außer Gefecht gesetzt wurden. Im schweizerischen Beznau, nur wenige Kilometer von der Grenze entfernt, läuft das dienstälteste Atomkraftwerk der Welt. Diese verschlissenen AKW müssen so schnell wie möglich abgeschaltet werden, um Deutschland sicherer zu machen.

Wir fordern zudem, dass versucht wird, Länder, die AKW-Neubauten konkret planen oder in Erwägung ziehen, von Alternativen zu überzeugen. Es ist in Deutschlands Interesse, wenn Länder wie Polen, die Türkei, Bangladesh oder Vietnam, die noch keinerlei Erfahrungen mit Atomkraftwerken haben beziehungsweise noch gar keine funktionierende Atomaufsicht vorweisen können, erst gar nicht in die gefährliche und kostspielige Atomenergie einsteigen, sondern stattdessen in saubere und zukunftsträchtige Erneuerbare Energien investieren

Schließung von AKW Fessenheim macht Deutschland sicherer

Die französische Wohnungsbauministerin Emmanuelle Cosse hat angekündigt, dass das pannengeplagte Atomkraftwerk in Fessenheim noch in diesem Jahr endgültig abgeschaltet werden soll.

Dazu erklärt Marco Bülow: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Abschaltung von Fessenheim noch in diesem Jahr. Der direkt an der deutschen Grenze stehende Uraltreaktor weist eine beängstigende Liste an Störfällen auf. Zuletzt wurde ein gravierender Zwischenfall bekannt, der bereits vor drei Jahren stattfand und bei dem der Reaktor zeitweise nicht steuerfähig war. Dieser in Europa einzigartige Vorfall wurde aber der Öffentlichkeit bewusst verschwiegen. Von daher kann Südwestdeutschland erleichtert aufatmen, wenn das AKW endgültig schließt.

Es zeigt sich, dass das Drängen von deutscher Seite, unter anderem von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, das AKW endgültig stillzulegen, wichtig war. Frankreich sollte jetzt einen konkreten Ausstiegsplan für seine weiteren alten Reaktoren vorlegen. Auch das AKW Cattenom muss so schnell wie möglich vom Netz genommen werden.

Frankreich muss erst noch zu der Überzeugung gelangen, dass man die alten, gefährlichen Atomkraftwerke getrost abschalten kann, wenn man rechtzeitig in zukunftsträchtige, saubere und sichere Alternativen investiert. Deutschland sollte dem Land dabei helfen, dieses Vertrauen in die Erneuerbaren Energien aufzubauen beziehungsweise zu vertiefen.

Erklärung zur Abstimmung über Glyphosat

Seit Jahrzehnten ist Glyphosat auf dem Markt. Es ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Herbizid. Mittlerweile stuft die internationalen Krebsforschungsagentur IARC der WHO Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend bei Menschen“ ein. Auch das Umweltbundesamt (UBA) hat in einer Untersuchung vor kurzem festgestellt, dass bei bis zu 60 Prozent der Probanten eine eindeutige Anreicherung von Glyphosat im Urin nachweisbar ist. Das UBA kommt zu dem Schluss, dass das Herbizid problematisch ist und ruft zum Umdenken auf. Spätestens jetzt ist es Zeit zu handeln.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich daher mit Glyphosat befasst und setzt sich dafür ein, dass das Mittel nicht mehr für Privatkunden im freien Handel, wie z.B. in Baumärkten oder im Internet, verfügbar ist, da es besonders im privaten Bereich häufig zu Fehlanwendungen und Überdosierungen kommt. Das Verbot soll auch für den kommunalen Bereich gelten. Glyphosat hat auf Spielplätzen und öffentlichen Grünflächen nichts zu suchen. Zudem muss es eine deutliche Reduktion der Anwendung in der Landwirtschaft geben. Weiterlesen

Gefährliche Pannenreaktoren abschalten!

Am Wochenende ist es zum wiederholten Male zu einem Zwischenfall an einem der beiden belgischen AKW-Standorten Doel und Tihange gekommen. Beim bereits im Februar 2015 nach 40 Jahren abgeschalteten und dann im Dezember aufgrund einer Laufzeitverlängerung wiederangefahrenen Reaktor Doel 1 kam es nach nur drei Tagen zu einer sicherheitsbedingten Selbstabschaltung.

Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:

"Die belgischen Pannenreaktoren in Doel und Tihange stellen eine ernstzunehmende Bedrohung für Deutschland und ganz Mitteleuropa dar. Sollte es dort zu einem Unfall mit massivem Austritt von Radioaktivität kommen, so sind von den Folgen gegebenenfalls mehr Menschen betroffen als durch Terrorangriffe. Die EU-Kommission muss daher jetzt entschieden handeln. Die Sicherheit Europas ist keine nationale Angelegenheit. Die belgischen Uralt-AKW und die Reaktoren mit Rissen im Reaktordruckbehälter müssen endgültig abgeschaltet werden, um das Risiko eines GAUs mit Auswirkungen auf die dichtbesiedeltsten Regionen Europas zu minimieren.

Auch die Bundesregierung sollte ihre Bemühungen verstärken und der belgischen Regierung Hilfe bei der Stromversorgung anbieten. Überschüssiger Erneuerbare-Energien-Strom aus Deutschland kann Belgien kurzfristig helfen, deutsches Know-how beim Aufbau einer Stromversorgung auf Basis von Erneuerbaren mittelfristig.

In den letzten Wochen und Monaten waren an den beiden belgischen Standorten ständig Reaktoren aus Sicherheitsgründen abgeschaltet. Die Stromversorgung in Belgien ist trotzdem nicht zusammengebrochen. Dies zeigt, ähnlich wie in Deutschland 2011, als nach Fukushima mit einem Schlag acht Reaktoren aus Sicherheitsgründen die Betriebserlaubnis entzogen wurden, dass die angebliche Versorgungsabhängigkeit von diesen gefährlichen Atommeilern nur aufgrund wirtschaftlicher Interessen der Betreiber vorgeschoben wird."

S 21 bremst Dortmunder Hauptbahnhof aus

Das Münchner Beratungsbüros Vieregg-Rössler hat in der vergangenem Woche in einem Gutachten über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart (S21) eine erhebliche Kostenexplosion vorausgesagt.

Laut dem neuen Gutachten sollen die Kosten für S21 bei etwa 9,8 Mrd. Euro liegen. Das wären 3,5 Mrd. Euro mehr als von der Deutsche Bahn bislang veranschlagt wurde. Hinzu komme, so die Studie, dass der teure Umbau die Kapazität des Bahnhofs massiv einschränken werde. Die Gegner von S 21 fordern nun einen Stopp des Baus, um eine ehrliche Inventur bei den Kosten zu machen und sehen ein Scheitern der Strategie der Bahn. Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow erklärt dazu:

"Mit den 3,5 Milliarden Euro Mehrkosten für S 21 hätte man den Dortmunder Hauptbahnhof und viele andere Bahnhöfe locker attraktiv modernisieren können. Durch die Kostenexplosion bei S21 haben aber diese dringend notwendigen Investitionen das Nachsehen. Ich kann das nicht verstehen. Insgesamt habe ich das Gefühl, dass das Ruhrgebiet hier wieder einmal in die Röhre schaut. Ich werde mich in Berlin in der Fraktion weiter dafür einsetzen, dass die notwendigen Investitionen nach Dortmund und ins Ruhrgebiet fließen."

Bundestagsabgeordnete fordern Alternativen zu Amprion-Trasse

Die beiden Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack (Ennepe-Ruhr) und Marco Bülow (Dortmund) fordern von der Bezirksregierung Arnsberg die Prüfung von Alternativen zur bisher geplanten Trasse der Höchstspannungsleitung von Hagen über Herdecke und Witten nach Dortmund.

In dem Brief an Regierungspräsidentin Ewert kritisieren die beiden Abgeordneten, dass dies bislang offenbar nicht geschehen ist.

Vor allem in Herdecke gibt es heftigen Widerstand gegen den Verlauf der von der Fa Amprion geplanten neuen Leitung. Auch Rat und Verwaltung haben sich dort dagegen ausgesprochen und fordern die offene Diskussion über mögliche Änderungen. Kapschack und Bülow unterstützen die Forderung der Stadt auch einen Verlauf der Leitung entlang der A45 ergebnisoffen zu prüfen.

Interview mit Umweltpreisträger Dr. Volker Hauff

Diese Woche findet die B.A.U.M. Jahrestagung und Preisverleihung 2015 zum Thema „Angebot mit Zukunft gestalten – Nachhaltigkeit in der Entwicklung innovativer Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle“ in Dortmund statt.

Ich interviewte Dr. Hauff, der international maßgeblich zum Konzept der Nahhaltigen Entwicklung beigetragen und die Nachhaltigkeitsdiskussion in Deutschland in den letzten 30 Jahren ganz erheblich geprägt und vorangetrieben hat.

In Anerkennung dieser Verdienste erhält er den B.A.U.M. Umweltpreis 2015 in der Kategorie "Lebenswerk". 

Planung und Umsetzung des B1-Tunnels vorantreiben

Die Planung und der Bau des B1-Tunnels kommen nicht voran. Dazu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: „Die Planung und der Bau des B1-Tunnels verzögern sich weiter. Wie angekündigt habe ich mich an das zuständige Bundesverkehrsministerium gewandt, mit der Bitte mich über den aktuellen Planungsstand zum B 1-Tunnel zu informieren.

Mir wurde mitgeteilt, dass vom Land NRW der gesamt Streckenzug der A40, von der Anschlussstelle Dortmund bis zum Autobahnkreuz Dortmund/Unna, zur Bewertung im Rahmen der Planungen zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet wurde. Alle Verkehrsprojekte werden nun gesamtwirtschaftlich und hinsichtlich u.a. städtebaulicher Aspekte beurteilt. Auf Grundlage dessen wird ein erster Entwurf mit den Projektträgern diskutiert. Anschließend soll dann noch in diesem Jahr das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan auf Grundlage der öffentlichen Konsultationsverfahren beschließen. 

Erst im Herbst 2016 soll dann der Deutsche Bundestag über die Dringlichkeitsstufen einzelner Verkehrsprojekte und somit auch über den Bau eines B1-Tunnels in Dortmund vom Bundestag entscheiden. Dies halte ich für deutlich zu spät.

Das Projekt ist nach wie vor wichtig und eine schnelle Umsetzung, unter aktiver Einbeziehung der Anwohner*innen, wäre von großer Bedeutung für die Lebensqualität der Menschen, besonders derer, die in unmittelbarer Nähe zur B1 wohnen.

Der Tunnel hätte erhebliche Verbesserungen bei den Lärmemissionen für die Anwohner*innen zur Folge. Darüber hinaus fordere ich den Einbau eines speziellen Luftfiltersystems, das die Abgase und den Feinstaub vor dem Austritt aus dem Tunnel herausfiltert. Das ist besonders deshalb wichtig, weil zukünftig eher mehr, als weniger Verkehr durch das Ruhrgebiet und damit auch über die B1 fließen wird.

Der Bau des B1-Tunnels ist ein wichtiges Anliegen der Anwohner*innen. Ich setze mich daher in meiner Fraktion für eine schnelle Realisierung dieses Projekts ein und werde weiter an dem Thema dran bleiben."

Keine Augenwischerei bei UN-Waldbericht!

Zur Weltwalderhebung 2015 der UN-Landwirtschaftsorganisation FAO erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: Wenn wir Erkenntnisse über den Zustand der weltweiten Wälder gewinnen wollen, dann müssen die regelmäßigen Waldberichte so ehrlich und kritisch wie möglich erstellt werden. Es ist Augenwischerei, wenn die immer größer werdende Fläche an Plantagenwald unter dem Ausdruck „gepflanzter Wald“ mit anderen Wiederaufforstungsprojekten in einen Topf geworfen und die Statistik damit geschönt wird. Der CO2-Speicherungseffekt ist nicht vergleichbar, allein schon weil dieser Wald in 20 Jahren wieder abgeholzt wird. Auch als Lebensraum spielt Plantagenwald eine geringe Rolle.

Eine Organisation wie die FAO darf sich nicht von der Holzindustrie oder Ländern, in denen diese stark ist, beeinflussen lassen. Es ist auch zweifelhaft, dass sich der Bericht der FAO vor allem auf Angaben aus den einzelnen Ländern stützt, obwohl klar ist, dass es unter ihnen einige Staaten gibt, die ein Interesse daran haben, die Daten zu beschönigen, weil ansonsten der Druck steigen würde, die örtliche Holzwirtschaft einzuschränken und mehr ursprünglichen Wald unter Schutz zu stellen.

Es ist auch offensichtlich, dass es noch zu wenige Detailkenntnisse darüber gibt, wo sich der Wald wie entwickelt. Erst wenn wir einen genauen, ehrlichen Überblick haben, können wir Schlüsse ziehen, wo die Entwicklung wirklich positiv oder negativ ist. Es nutzt wenig, einem Land zu attestieren, dass die Waldfläche wächst, wenn in Wirklichkeit Primärwälder abgeholzt werden und nur die Fläche an Holzplantagen steigt.

Eines stellt der Bericht aber klar: weltweit geht die Waldfläche weiterhin zurück, nur langsamer und nicht mehr so katastrophal schnell wie in den 90er Jahren. Daher gibt es noch keinen Grund aufzuatmen.

Grundsätzlich kann nicht oft genug darauf hingewiesen werden, dass Wald nicht gleich Wald ist. Ganz oben steht Primärwald, der am meisten CO2 speichert, die höchste Artenvielfalt aufweist und zum Teil Lebensraum für bedrohte indigene Völker ist. Am ganz unteren Ende dagegen steht gleichförmiger Plantagenwald, der alleine der Holznutzung dient. Wer diesen für die Statistik aufwertet, hat nicht verstanden, dass er dem Waldschutz damit einen Bärendienst erweist.

Infos:

Laut FAO-Bericht hat sich die weltweite Waldfläche seit 2010 um netto 0,08 Prozent jährlich reduziert. In den 90er Jahren lag die Zahl noch bei 0,18 Prozent im Jahr. In den letzten 5 Jahren wurden 7,6 Mio. ha Wald jährlich gerodet und 4,3 Mio. ha wieder angepflanzt. Die größte Waldfläche ging in den Tropen insbesondere in Südamerika und Afrika verloren. Aber auch einzelne asiatische Länder wie Kambodscha verzeichnen seit der Jahrtausendwende eine hohe Waldverlustsrate.

Alle Ressourcen aufgebraucht – ab heute leben wir auf „Pump“

Heute haben wir alle natürlichen Ressourcen, die uns in diesem Jahr zur Verfügung stehen, aufgebraucht. Das heißt alle Ressourcen, die ab heute verbraucht werden, können nicht mehr regeneriert werden. Dieser vom Global Footprint Network errechnete Earth Overshoot Day kommt in jedem Jahr früher, dieses Jahr 6 Tage früher als im letzten Jahr. 1987 lag dieser Tag noch am 19. Dezember!

Die wachsende Weltbevölkerung verbraucht also jedes Jahr mehr Ressourcen. Das Problem aber allein auf die wachsende Bevölkerung in Entwicklungsländern zurückzuführen, ist falsch. Denn schließlich sind wir es, in den reichen Industrieländern, die am meisten dieser Ressourcen pro Kopf verbrauchen. Wir sind daher nicht nur hauptverantwortlich für den Verbrauch, wir animieren mit unserem Lebensstil auch noch viele andere, es uns gleich zu tun, sobald die ökonomischen Möglichkeiten dies zu lassen.

Zu denken, es klappt ja doch irgendwie, weil man den Earth Overshoot Day in Deutschland nicht unmittelbar deutlich zu spüren bekommt, ist falsch. Wir Deutschen verbrauchen jedes Jahr ungefähr doppelt so viele Ressourcen, wie uns zustehen. Es ist aktuell eine Frage von Gerechtigkeit gegenüber Menschen in anderen Teilen der Welt und bezogen auf die Zukunft eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber folgenden Generationen auch in Deutschland, dies zu ändern. Wir dürfen trotz unseres Wissens nicht so lange warten bis auch hier katastrophale Zustände herrschen, sondern müssen unsere Potentiale im Bereich Effizienz und Nachhaltigkeit viel stärker ausschöpfen.

Einige Fakten:

·         Beim Verbrauch von Ackerland, um einen Menschen zu ernähren, liegt Deutschland auf Platz 15 von 182 Staaten, dies ist besonders auf unseren hohen Fleischkonsum und dem damit nötigen Anbau von Futtermitteln zurückzuführen.

·         Das Mittelmeer ist zu 88% überfischt, der Nordatlantik zu 39%.

·         In vielen Ländern wird (sauberes) Wasser immer knapper, so dass Wasser zu einem Hauptkonfliktthema und zukünftig immer häufiger zu einem Fluchtgrund wird.

·         Nur noch 30% der gesamten Landfläche der Erde sind bewaldet. Tendenz stark abnehmend.

·         2014 war das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnung, weil der weltweite CO2-Ausstoß durch Verbrennung von Kohle, Gas und Öl in der Industrie, in den Haushalten und im Verkehr nach wie vor steigt.

Hier findet sich mein Infopapier „Bülow Konkret: Die Grenzen der Erde – Was spricht für mehr Ressourceneffizienz?“