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Haushaltsplanung: Aufrüstung stoppen!

Die Haushaltsberatungen im Bundestag haben begonnen. Ich sehe die Prioritäten der Bundesregierung sehr kritisch, vor allem die massive Erhöhung des Verteidigungsetats. Eine Korrektur ist zwingend notwendig!

SPD-Erneuerung: es hilft nur noch Druck von außen

Vor drei Wochen legte die SPD eine Fehleranalyse mit der Überschrift „Aus Fehlern lernen – Analyse der Bundestagswahl 2017“ vor. Einen Tag später erklärte ich auf einer Pressekonferenz der Progressiven Sozialen Plattform, dass die Erneuerung der SPD seit der Wahl nicht stattgefunden hat und nun nur noch Druck von außen helfen kann. Hierzu ein kurzer Ausschnitt:

Gesprächsrunde zum Thema Rechtsruck in Deutschland

Am 03.05.2018 war ich auf der Republica 2018 Gast einer Gesprächsrunde unter dem Titel „Rechtsruck in Deutschland – Linksabbiegen (un)möglich?“. Was passiert, wenn sich der öffentliche Diskurs immer weiter nach rechts verschiebt? Wie können wir dem entgegnen? Eine kleine Einleitung findet sich auf der Seite der Republica. In Videoformat festgehalten, lade ich dazu ein, die Diskussionsrunde noch einmal anzuschauen.

Hier findet sich der komplette Talk in voller Länge (54 min):

Hier findet sich ein kurzer Zusammenschnitt meiner Diskussionsbeiträge (5 min):

Meine Motivation für die Gründung der Progressiven Sozialen Plattform

Seht in diesem kurzen Video, warum ich die Progressive Soziale Plattform ins Leben gerufen habe. Viele weitere Videos von den anderen Erstunterzeichner*innen findet ihr auf dem Youtube-Kanal der Plattform.

 

 

Schieflage im System

Die Nachricht über die Boni bei der Deutschen Bank zeigt deutlich die Schieflage im System: oben und unten driften immer weiter auseinander. Diese Unverhältnismäßigkeit muss sich endlich auflösen.

Der Koalitionsvertrag bringt ungenügende Kompromisse – Beispiel Arbeit

Der Koalitionsvertrag zur GroKo bringt in meinen Augen wenig grundlegende Fortschritte, sondern ungenügende Kompromisse – Beispiel Arbeit. Deshalb bin ich gegen eine erneute GroKo.

Mitmachen, Vernetzen, Erneuern!

Der SPD-Parteitag sollte gegen die GroKo-Verhandlungen stimmen

Am 21.01.2018 wird auf dem SPD-Parteitag darüber abgestimmt, mit der Union in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Ich sage NEIN zur GroKo!

phoenix Runde vom 16.01.2018: „Die GroKo-Frage – SPD vor der Zerreißprobe?“

Am 16.01.2018 war ich in bei Phoenix in der Talkshow „Die GroKo-Frage – SPD vor der Zerreißprobe?“ zu Gast und habe meinen Standpunkt als GroKo-Gegner verteidigt. Zu Gast waren auch: Frank Stauss (Politikberater), Tanit Koch (Chefredakteurin BILD) und Rudolf Dreßler (SPD, MdB 1980-2000; Befürworter GroKo).