Parteienlandschaft erodiert – SPD will untergehen

Zum gestrigen Ergebnis der Europawahl erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Die Ereignisse der gestrigen Europawahl sprechen eine klare Sprache: Das Parteiensystem, wie wir es kennen, erodiert. Das Vertrauen in die etablierten Parteien schwindet, Volksparteien gibt es so gut wie nicht mehr. Nichts ist mehr sicher und alles scheint möglich zu sein. Das birgt Gefahren, aber auch Chancen.

You-Tuber*innen und Schulstreiks beeinflussen die Politik und die Öffentlichkeit. Das ist gut so, aber die Reaktionen der etablierten Politik darauf schwanken zwischen hilflos und peinlich. Die ersten Reaktionen zeigen, dass selbst das Wahlergebnis von gestern nicht dazu führt, dass Parteien und viele Politiker*innen begreifen, dass die Bürgerinnen und Bürger immer mehr das Vertrauen in die herrschende Politik verlieren. Dies spielt Rattenfänger*innen und Antidemokrat*innen in die Hände.

Auch wenn ich kein Mitglied der SPD mehr bin, ist für mich insbesondere das Abschneiden der Sozialdemokrat*innen in Deutschland eine Katastrophe. Selbst in meiner Heimat Dortmund, einer der SPD-Hochburgen überhaupt, verliert die Partei erdrutschartig und liegt hinter den Grünen. Die SPD hat es in den vergangenen Jahren versäumt sich neu aufzustellen – personell, strukturell und insbesondere inhaltlich. Erneuerungen wurden immer nur angekündigt und dann nie umgesetzt. Ausführlich habe ich die Situation der Partei bei meinem Austritt im November 2018 analysiert. Ich sehe all dies leider bestätigt. Und auch jetzt wird wieder beschwichtigt, es soll vor allem keine Personaldebatte geführt werden. Natürlich geht es nicht nur um Köpfe, sondern auch um die Politik, die sie vertreten. Nur eine Rebellion könnte die SPD vielleicht noch retten. 

Klar ist, wir benötigen eine neue soziale Kraft. Neben einer endlich engagierten Klima- und Umweltpolitik brauchen wir dringend eine Sozialwende. Denn die Ungleichheit und die Unsicherheit vor der Zukunft wird für viele Menschen immer größer – egal wie sehr sie sich noch als Europäer*innen verstehen.