Rechtsextreme Aufmärsche stoppen!

Am Freitag, den 21. September zogen rund 100 Neonazis durch Dortmund. Nahezu unbehelligt konnten sie ihre fremdenfeindlichen und antisemitischen Parolen grölen und mit Pyrotechnik durch Dorstfeld und Marten ziehen. Das Polizeiaufgebot war schwach – die Beamten griffen nicht ein. Am Montag, bei einer sogenannten „Kundgebung“ vor dem Gebäude der Ruhr Nachrichten, richtete sich die rechte Hetze gegen Journalist*innen. Hierzu erklärt Marco Bülow:

Nicht nur in Köthen oder Chemnitz gilt #wirsindmehr. Auch in Dortmund müssen wir aufstehen gegen rechte Hetze und Neonazis. Gestern haben sich viele Menschen zu einem vielfältigen Gegenprotest zusammengefunden und sich mit unserer lokalen Medienlandschaft solidarisch gezeigt – das war ein wichtiges und gutes Signal. Kundgebungen und Aufmärsche gehören zur Bedrohungsstrategie der Neonazis. Das darf uns, Zivilgesellschaft, Politik und Medien nicht einschüchtern. Der Kampf gegen rechts geht jeden Tag weiter. Wir müssen uns positionieren, uns den rechten Aufmärschen entgegenstellen und sie stoppen! 

Auch von der Polizei fordere ich eine hohe Präsenz und härteres Durchgreifen gegen die Neonazis, die es in Dortmund nun ja schon länger gibt. Es ist völlig unverhältnismässig, wie auf der einen Seite im Hambacher Forst mit Hundertschaften gegen Protestierende vorgegangen wird und im Gegensatz dazu in Chemnitz und nun in Dortmund Neonazis ungestört den Hitlergruß zeigen, verfassungsfeindliche Parolen brüllen und ihren widerwärtigen Antisemitismus zur Schau stellen dürfen.