S21 ufert aus – Dortmund bleibt auf der Strecke

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21) wird immer teurer. Ursprünglich sollte es 6,5 Milliarden Euro kosten. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofs müssen Steuerzahler und die Deutsche Bahn mit Kosten von bis zu zehn Milliarden Euro rechnen. Andere Bahnhöfe, wie zum Beispiel Dortmund, müssen zurückstecken. Dazu erklärt Marco Bülow:

Bei S21 werden Gelder verpulvert, die für die Sanierung oder Umgestaltung anderer Bahnhöfe dann fehlen. Ich frage mich, warum in einer so großen Stadt wie Dortmund oder auch in anderen Städten die Bahnhöfe nur nach endlosen Debatten mit recht schmalen Budget saniert oder angepasst werden, S21 aber so ausufert. Dies steht in keinem Verhältnis zueinander, vor allem wenn man bedenkt, wie umstritten S21 vor Ort ist.

Der Bundesrechnungshof warnt vor noch höherer Belastung der Steuerzahler und kritisiert die Bundesregierung wegen mangelnder Kontrolle und Intransparenz des Projekts. Die Bundeszuschüsse steigen ständig. Mittlerweile liegen die Verpflichtungen bei insgesamt bereits 1,65 Milliarden Euro, 400 Millionen Euro höher als von der Regierung angegeben. Wieviel wird es am Ende sein? Es können dadurch bedeutende finanzielle Risiken für den Bundeshaushalt entstehen und deshalb ist es längst ein bundespolitisches Problem. Andere Infrastrukturprojekte werden am Ende darunter leiden.

Der Bund ist jetzt in der Pflicht. Es müssen Konsequenzen folgen. Wir brauchen insgesamt ein Umsteuern bei Großprojekten. Bürgerinnen und Bürger müssen bei der Planung und Durchführung transparenter informiert und miteinbezogen werden. Es müssen Grenzen gezogen werden, in wieweit der Staat, also der Steuerzahler am Ende draufzahlt. Statt Prestigeobjekte ausufern zu lassen, brauchen wir eine Förderung in der Breite, in Städten, die es notwendig haben.