Stickoxide: konkrete Maßnahmenpläne vorlegen

Foto Susie Knoll

Laut Umweltbundesamt überschritten 2018 immer noch 57 Städte in Deutschland den Luftqualitätsgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft (µg/m³) im Jahresmittel. Gerade auch Dortmund liegt mit einem Wert von 51 µg/m³ weit über der Grenze. Hierzu erklärt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Dass die Stickoxid-Werte in Deutschland vielerorts immer noch gerissen werden, müssen wir als Alarmzeichen begreifen. Der Schutz unserer Gesundheit ist weder verhandelbar noch auf später zu verschieben!

Das Thema ist schon ewig auf der Agenda, aber an konkreten Maßnahmen mangelt es. Die Verantwortlichen müssen endlich wirksame Konzepte vorlegen. In zu vielen Städten gilt noch das Motto „Was ich nicht sehe, ist nicht da.“ Zuständig sind nicht nur die Kommunen, sondern auch der Bund.

Gerade auf Bundesebene wurde es versäumt, das Problem anzugehen. Nach Bekanntwerden des Abgasskandals hat der Verkehrsminister mit der Autolobby neue Kaufanreize durch Prämien verhandelt, statt die Konzerne zu einer wirksamen Hardware-Nachrüstung zu zwingen. Eine schnelle Nachrüstung älterer Dieselautos ist allerdings notwendig und sie darf nicht zulasten der Verbraucher*innen gehen! Es kann nicht sein, dass die Autofahrer*innen am Ende die Zeche zahlen, während die Konzerne mit ihrem Betrug davonkommen. Klar ist, dass die Hersteller in die Pflicht genommen werden müssen.

Es ist nun dringend Zeit für spürbare Maßnahmen. Die Europäische Union hat Deutschland bereits vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil die Grenzwerte nicht eingehalten werden. Zeit, länger zu warten, haben wir nicht.