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Nachtrag zum letzten Video

Für mein letztes Video zum Thema Kompromisse im Koalitionsvertrag (Beispiel Arbeit) – hier zum Nachschauen – habe ich viel Zuspruch bekommen, aber auch Nachfragen. Damit sich jede und jeder selbst ein Urteil bilden und nachlesen kann, möchte ich darlegen, woher ich meine Informationen nehme und welche Quellen zugrunde liegen. Damit können sicherlich einige Fragen beantwortet werden. Weiterlesen

Der Koalitionsvertrag bringt ungenügende Kompromisse – Beispiel Arbeit

Der Koalitionsvertrag zur GroKo bringt in meinen Augen wenig grundlegende Fortschritte, sondern ungenügende Kompromisse – Beispiel Arbeit. Deshalb bin ich gegen eine erneute GroKo.

SPD-Mitglieder müssen jetzt GroKo verhindern

Heute hat der Sonderparteitag der SPD in Bonn mit 56,4% (362 von 642 abgegebenen Stimmen) für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Dazu erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Bei diesem sehr knappen Ergebnis geht die Parteiführung nicht als Sieger aus dem Parteitag. Nur durch ein Ablenkungsmanöver konnten die Delegierten dazu gebracht werden, am Ende doch mit JA zu stimmen. Dabei dürfen wir uns keine falschen Hoffnungen machen, aus zwei Gründen:

Erstens: Wenn sich die Union überhaupt noch auf Nachforderungen einlässt, wird sie teure Gegengeschäfte verlangen. Unterm Strich wird es höchstens ein Nullsummenspiel werden.

Zweitens: Die eingebrachten Nachforderungen sind – sofern sie durchkommen – nichts weiter als Nebelkerzen. Es sind Versprechungen, die nicht eingehalten werden müssen. Die Union wird in einer Regierung mehr Minister*innen und die Kanzlerin stellen und kann damit wieder leicht Projekte blockieren. Schon 2013 haben CDU/CSU versprochen und nicht geliefert: das Rückkehrrecht in Vollzeit, die Grundrente (solidarische Lebensleistungsrente), die Finanztransaktionssteuer.

Auch die Angst vor einer Neuwahl darf uns nicht leiten – mit Angst hat man schon verloren. Wenn wir glaubwürdig deutlich machen, dass wir dieses Mal nicht Erfüllungsgehilfe der Union sind, haben wir auch eine Chance, bei einer Neuwahl zu bestehen. Ich bin überzeugt, dass die SPD Mehrheiten gewinnen kann, wenn wir endlich wieder ein soziales Profil entwickeln.

Der SPD-Parteitag sollte gegen die GroKo-Verhandlungen stimmen

Am 21.01.2018 wird auf dem SPD-Parteitag darüber abgestimmt, mit der Union in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Ich sage NEIN zur GroKo!

phoenix Runde vom 16.01.2018: „Die GroKo-Frage – SPD vor der Zerreißprobe?“

Am 16.01.2018 war ich in bei Phoenix in der Talkshow „Die GroKo-Frage – SPD vor der Zerreißprobe?“ zu Gast und habe meinen Standpunkt als GroKo-Gegner verteidigt. Zu Gast waren auch: Frank Stauss (Politikberater), Tanit Koch (Chefredakteurin BILD) und Rudolf Dreßler (SPD, MdB 1980-2000; Befürworter GroKo).

 

ZDF Moma-Interview zu den GroKo-Verhandlungen

Im ZDF Morgenmagazin habe ich mich dafür ausgesprochen, nicht in die GroKo zu gehen. Wir sollten nicht dreimal den gleichen Fehler machen. Die Große Koalition ist abgewählt worden. Hier könnt ihr das Video nochmal ansehen.

Interview mit Phoenix zum schlechten GroKo Sondierungsergebnis

Im Phoenix-Interview erläutere ich, warum ich die Sondierungsergebnisse als nicht ausreichend empfinde, um in eine neue GroKo mit der Union zu gehen.

Bülow warnt vor Festlegung auf GroKo

Heute haben die Gremien der SPD darüber entscheiden, dass Sondierungsgespräche mit der Union aufgenommen werden. Dazu der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow:

Die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union zum alleinigen Zwecke einer Bildung einer GroKo wäre ein großer Fehler und ein Bruch des Parteitagsbeschlusses. Der SPD-Bundesparteitag hat klar entschieden, dass die Gespräche „ergebnisoffen“ zu führen und Alternativen wie eine Minderheitsregierung in Betracht zu ziehen sind. Wenn diese Alternativen, wie die Minderheitsregierung, sofort „abgeräumt“ werden, machen Verhandlungen keinen Sinn. Auf dem Parteitag ist deutlich geworden, dass sich nahezu alle Redner/innen, die kein Mandat haben und nicht zur Parteispitze gehören, extrem kritisch und skeptisch zur Option Groko geäußert haben.

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Neuwahlen oder Minderheitsregierung

Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen spreche ich mich gegen Neuwahlen und für eine Minderheitsregierung aus. Das wäre eine Chance für eine echt demokratische Kultur im Parlament.