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Rechenschaftsberichte entlarven die Abhängigkeit der Parteien von Spendern und Sponsoren

Die Parteien sind laut Parteiengesetz verpflichtet, jährlich Auskunft zu geben über ihre Einnahmen und Ausgaben. Das ist an sich eine gute Sache, nur kommt die Transparenz leider immer erst viel zu spät. So erfahren wir erst Anfang 2019, durch welche Einnahmen sich die Parteien 2017 finanziert haben. 2017 – ein Wahljahr. Vielleicht wäre die ein oder andere Wahlentscheidung anders ausgefallen, wenn die Öffentlichkeit über Parteispenden und –sponsoring vollständig informiert gewesen wäre.

Die neuen Zahlen aus den Rechenschaftsberichten der Parteien zeigen nun, wie groß die Lücke zwischen bisher Bekanntem und bisher Unbekanntem ist (Link hier). Folgt man den Angaben des Bundestages, konnte man bisher nur davon ausgehen, dass die Bundestagsparteien 2017 etwa 6,6 Millionen Euro an Spenden eingenommen haben. Schließlich werden nur Großspenden ab 50.000 Euro sofort veröffentlicht (Link hier). Tatsächlich waren es aber nicht 6,6 Millionen, sondern 90 Millionen Euro! Diese Lücke ist immens! Der Bärenanteil blieb also lange Zeit versteckt. Weiterlesen