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Die Lüge der friedlichen Außenpolitik

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr macht klar: Deutschland will sich zukünftig auf der internationalen Bühne noch mehr einmischen, und zwar militärisch. „Verantwortung übernehmen“ nennt sich das. Um Krisen und Konflikten zu begegnen.

Im Klartext heißt das: mehr Geld und Ausrüstung für Militär, mehr Personal in der Bundeswehr, mehr deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Eine Machtdemonstration, die den Verteidigungsetat stetig ansteigen lässt. Da steht sie, unsere neue Strategie schwarz auf weiß. Deutsche Interessen sollen stärker mit Waffen verteidigt werden.

Der militärische ist jedoch der falsche Weg – „Verantwortung übernehmen“ geht anders, z.B. dadurch, als Industrieland endlich die versprochenen 0,7% des Bruttonationaleinkommens als Entwicklungshilfe auszugeben. An einer Aufrüstung dürfen wir uns nicht beteiligen. Indem wir mehr Geld für Krisenprävention ausgeben, kann Deutschland sich als Vorbild zeigen.

Mehr dazu in meinem Videoblog: https://www.youtube.com/watch?v=0my0ElaTPi4

Deutschlands Doppelmoral: Waffen statt Frieden

Außenpolitisch sehen wir uns gern als Friedenstifter, aber
gleichzeitig sind wir einer der größten Waffenexporteure
weltweit. Das Geschäft mit Waffen aus Deutschland steigt
rasant und die Ausfuhr hat sich 2015 fast verdoppelt. Besonders
problematisch dabei ist, dass zu den wichtigsten Abnehmern
zum Beispiel sehr autokratische Diktaturen wie Saudi-Arabien gehören.

Auch wenn einige Exporte Zusagen der Union-FDP Regierung waren,
hier geht es um totbringende Waffen, die von Diktatoren eingesetzt
werden. Es zeugt von Doppelmoral, einerseits fundamentalistische
Islamisten mit Waffen zu versorgen, andererseits sie zu bekämpfen.

Dazu passt, dass auch die eigenen Militärausgaben (über 34 Milliarden
Euro jährlich) deutlich stärker wachsen als unser Budget für Bildung,
Entwicklungshilfe und Außenpolitik zusammen.

Mehr dazu in meinem Videoblog: https://www.youtube.com/watch?v=0my0ElaTPi4

Auge um Auge … ist genau das, was die Terroristen wollen

Kurz nach den Anschlägen in New York am 11. September 2001 erklärte Präsident George Bush, die USA befinde sich im Krieg. Ein Krieg, der dann vor allem mit militärischen Mitteln und großer Doppelmoral geführt wurde. 14 Jahre Kampf gegen den Terror weisen eine desaströse Bilanz auf. Es gibt mehr islamistische Terroristen denn je und die Gefahr von Anschlägen ist gewachsen. Es gibt keine abgestimmte internationale Zusammenarbeit und in Syrien herrscht so viel Gewalt und Terror von verschiedenen Seiten, dass Millionen von Menschen aus der Region auch Richtung Europa flüchten. Aber wer glaubt, Geschichte wiederhole sich nicht, der Mensch sei lernfähig oder die Europäer zivilisierter, der irrt gewaltig. Ein Tag nach den Anschlägen in Paris vom 13. November 2015 erklärt der französische Präsident Francois Hollande, Frankreich befinde sich im Krieg …

Solidarität ist keine blinde Gefolgschaft

Ja, keine Frage, die Anschläge in Paris waren abscheulich und unsere Solidarität muss unserem engsten europäischen Verbündeten und Nachbarn gehören.

Ja, nichts kann den Terror und die Gewaltakte rechtfertigen, mit denen der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) immer mehr Menschen in Angst und Schrecken versetzt.

Ja, auch militärische Mittel dürfen dabei prinzipiell nicht ausgeschlossen werden.

ABER, Solidarität gipfelt nicht darin, der französischen Regierung in einen Krieg zu folgen, der ohne Konzept und mit der hohen Gefahr geführt wird, noch mehr Schaden anzurichten statt die Terrorgefahr wirklich einzudämmen. Es ist zudem bedenklich, dies als Hauptargument für einen Kriegseinsatz zu propagieren.

ABER, nicht nur der IS, sondern auch sich ihnen zugehörig fühlende Gruppen wie Boko Haram und andere üben abscheuliche Gewalttaten aus und diese haben in Europa bisher kaum zu Reaktionen geführt.

ABER, es kann nicht funktionieren, wenn die EU jetzt einen Krieg nach amerikanischem Muster führt, ohne über deren Mittel zu verfügen und ohne endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass dieses Muster kläglich versagt hat. Wir wissen nicht erst heute, dass die Entscheidung Frankreichs und Deutschlands richtig war, den USA beim Kampfeinsatz im Irak die eingeforderte „Solidarität“ zu verweigern, indem man sich daran nicht beteiligte.

In Syrien führen bereits 14 Staaten Krieg mit unterschiedlichen Zielen. Selbst wenn man gemeinsam mit Frankreich wieder hauptsächlich auf militärische Mittel setzt, darf man dies doch nicht ohne abgestimmte Strategie und Konzept tun und vor allem nicht ohne eine völkerrechtliche Grundlage. Wer leichtfertig auf ein UN Mandat verzichtet, darf dann zukünftig andere Nationen nicht belehren, die ebenfalls ohne Legitimation Krieg führen. Dies zu ignorieren ist fatal.

Und gerade, wenn man solidarisch seinen Nachbar unterstützen will, muss man doch versuchen, möglichst viele Deutsche von seinen Plänen zu überzeugen. Bei einer Frage, bei der es um Sicherheit, Leben und Tod – auch unserer Soldaten – geht, brauchen wir eine intensive, differenzierte Diskussion. Nichts davon hat stattgefunden. Alle sonstigen parlamentarischen Möglichkeiten wurden außer Acht gelassen. Keine Anhörung in den zuständigen Ausschüssen, keine Diskussionen in den Wahlkreisen, nicht mal die Bundeswehr und Nahostexperten wurden in den Fraktionen angehört. Eine solche Abstimmung im Parforceritt innerhalb von wenigen Tage im Parlament durchzusetzen, ist undemokratisch! Ich bin mir sicher, dass kein Abgeordneter wirklich in der Lage war, die Folgen seiner Abstimmung abzusehen. Es ist auch schlimm, dass die SPD hier mitgespielt und das Hauruckverfahren unterstützt hat. Auch, wenn die Mehrheit der Abgeordneten zugestimmt hat, so gab es immerhin fast 30 Sozialdemokraten, die mit Nein stimmten.

Westliche Doppelmoral und deutsche Täuschung

Wer diesen Einsatz guten Gewissens unterstützt, der sollte es nicht nötig haben, die eigene Bevölkerung für dumm zu verkaufen – aber genau dies wird getan. Da wird rumlamentiert und gelogen. Dieser Militäreinsatz ist ein Kriegseinsatz, der wahrscheinlich lange dauert, sehr viel Geld und Ressourcen verschlingt und vor allem viele Opfer fordern wird. Jeder verantwortliche Militär hat dies in den letzten Tagen bestätigt. Ein Rückzug ist dann kaum mehr verantwortbar. Und zur Wahrheit gehört auch: Er wird die Gefahr von Terroranschlägen hierzulande erhöhen.

Es herrscht zudem eine Doppelmoral, weil gleichzeitig extreme Regime und menschenverachtende Staaten wie Saudi Arabien unterstützt und weiterhin mit Waffen beliefert werden. Die westliche Welt hat durch ihr Vorgehen zur Destabilisierung der Region und zur Radikalisierung beigetragen. Es ist nicht nur zynisch, sondern ekelerregend, wenn Norbert Röttgen von der CDU in der Debatte fordert, dass, wenn man wisse, wie der IS Frauen und Kinder behandele, man kaum mit Nein stimmen könne. Wurden denn die Frauen und Kinder vor den Anschlägen in Paris nicht so behandelt? Wo war da der Aufruf zu einem militärischen Einsatz? Und wie werden die Frauen in Saudi Arabien behandelt? Wollen wir da auch Kampfeinsätze fliegen? In Saudi Arabien wurden in diesem Jahr mehr Menschen enthauptet als vom IS.

Gerade bei Luftangriffen muss man mit vielen zivilen Opfern rechnen. Die Familien und Freunde solcher Opfer treibt man förmlich in die Arme der Terroristen. Der Einsatz wird also vor allem dem IS nutzen, der nur darauf wartet, dass sich viele weitere Menschen dort vor Ort mit ihm solidarisieren. Auge um Auge ist deren Devise und genau das Spiel machen wir mit. Das Ziel des IS ist es zudem, Angst und Schrecken verbreiten. Er möchte dass wir unser freiheitliches Leben aufgeben. Auch da muss man fürchten, dass er sein Ziel erreicht. Viele konservative Politiker würden ja gerne lieber heute als morgen weitere Freiheitsrechte einschränken und die Überwachung ausweiten. Auch die Diskussion, dass wir den schon hohen Wehretat noch erhöhen müssen, ist schnell wieder auf dem Tisch. Schon kommen die ersten Beiträge, dass unsere Tornados gar nicht alle einsatzfähig seien, wir also natürlich nachrüsten sollten. Die Waffenlobby jubelt und wird zum Hauptprofiteur des Einsatzes.

Alles alternativlos?

Es passt zum Politikstil von Merkel und Co, dass alle Vorschläge der Regierung als alternativlos gelten. So auch dieser Kampfeinsatz, der in einem Antrag beschlossen wurde, unter dem wie häufig vermerkt ist „Alternativen: Keine“. Das ist so absurd wie unerträglich. Genau, wie die Debatte. Einige Befürworter haben nicht einmal die leisesten Bedenken geäußert, dabei kann doch hier kein Ja-Sager ernsthaft mit gutem Gewissen und ohne Bauchschmerzen zustimmen.

Der IS hat es verdient, verteufelt zu werden, aber es ist völlig verfehlt, alle Kämpfer in dieser Region in gut und böse einzuteilen. Der IS ist nicht Ursache des Problems, er ist das eitrige Symptom. Seinen Vormarsch war allein mit durchgeknallten Dschihadisten nicht zu bewerkstelligen. Viele ortsansässige sunnitische Stämme, die seit vielen Jahren von Schiiten gegängelt und unterdrückt wurden, haben sich seinem Kampf angeschlossen. Der Westen hat das nicht nur zugelassen, sondern teilweise zumindest indirekt unterstützt. Wer nicht nur mal wahllos bomben will, sondern auch an die Zukunft denkt, muss auch den Sunniten eine Perspektive geben. Den Kurden, die sich seit so langer Zeit dem IS entgegenstellen, muss man mittelfristig mehr als nur Waffen bieten.

Dem „IS“ wirklich das Wasser abgraben, bedeutet vor allem ihre Finanzquellen auszutrocknen und sie von neuen Waffenlieferungen und dem Nachschub an neuen Kämpfern abzuschneiden. Dazu wäre es wichtig, die türkische Grenze besser zu sichern. Zudem müssten endlich die Beziehungen zu Saudi Arabien und anderen diktatorischen, islamistischen Staaten überdacht werden. Alle Waffenlieferungen in die Region müssten sofort unterbunden werden. Der aktuelle Amnesty-Bericht „Taking Stock: The arming of Islamic State“ kommt beispielsweise zu dem Schluss, dass die IS-Kämpfer Waffen benutzen, die hauptsächlich aus Lagern der irakischen Armee stammen und in Russland, China, den USA und der Europäischen Union produziert wurden.

Insgesamt müsste viel mehr Hilfe an die Länder in der Region fließen, die versuchen ein demokratisches System aufzubauen und in denen die verschiedenen Religionen noch friedlich zusammenleben – so wie dies beispielsweise in Äthiopien der Fall ist.

 

Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete!

Wer Waffen in Krisengebiete ausliefert, geht ein unkalkulierbares Risiko ein. Es ist eine Illusion zu glauben, dass mehr Waffen Konflikte lösen. Häufig heizen sie diese nur noch weiter an. Dennoch darf niemand bei dem Konflikt im Nordirak einfach wegschauen oder sich mit einem strikten Nein zu den Waffenlieferungen aus der Affäre ziehen. Bei dieser Thematik gibt es keine einfachen Antworten und jeder sollte sich schnell von einem Schwarz – Weiß – Denken verabschieden.

Die kurdischen Peschmergatruppen gelten als Bollwerk gegen die radikalen IS Truppen. Befürworter von Waffenlieferungen sind der Meinung, dass es unterlassener Hilfeleistung gleichkäme, sie nicht mit Waffen auszurüsten, wenn dies zur Folge hätte, dass sie von den für ihre Grausamkeit berüchtigten IS Truppen überrannt werden. Es wird argumentiert, dass wir im Sinne der Schutzverantwortung eine Pflicht haben einzugreifen und schlimmere Entwicklungen zu verhindern. Wenn wir diese Schutzverantwortung allerdings ernst nehmen, dann müssten wir uns auch in den medial weniger stark vermittelten Konflikten im Südsudan, Zentralafrika, Mali, Libyen und auch Syrien viel weitreichender engagieren.

Waffenlieferungen als einfache Lösung?

Die Lieferung von Waffen wird als schnelle, einfache und unverfängliche Beteiligung Deutschlands an der Lösung der aktuellen Krise im Irak dargestellt. Deutschland muss seine eigenen Soldaten nicht in Gefahr bringen und kann schnell reagieren. Das klingt nach einer verdächtig einfachen Art, um sich aus der Verantwortung zu stehlen. Dieser Ansatz ist außerdem extrem kurzfristig gedacht und eher die Reaktion auf einen internationalen Aufschrei als Teil einer friedenspolitischen Strategie.

Es kann niemand so naiv sein zu glauben, dass wir mit Waffenlieferungen Frieden schaffen. Die Waffen können im Gegenteil Konsequenzen mit sich bringen, die jetzt noch gar nicht absehbar sind. Diplomatische Lösungsansätze werden durch Waffenlieferungen geschwächt. Wir untergraben wichtige internationale Abrüstungsbemühungen und schaffen einen gefährlichen Präzedenzfall, der weiteren kritischen Waffentransfers Tür und Tor öffnet. Sinnvoller wäre es innerhalb der UNO weitreichendere und langfristig koordinierte Maßnahmen einzufordern.

Mehr Waffen schaffen mehr Probleme!

Ich bin der festen Überzeugung, dass mehr Waffen nie zu mehr Stabilität führen. Die langfristigen Folgerisiken sind massiv, da wir nicht kontrollieren können, was mit unseren Waffen passiert, nachdem wir sie aushändigen. Sie können in die Hände der IS Terroristen oder anderer fallen, von denen nicht klar ist, was sie damit anstellen. Über den Schwarzmarkt können sie sich auch in der gesamten Region verteilen.

Der Einfluss weiterer Waffen in Krisengebiete treibt außerdem eine Rüstungsspirale voran. Die IS Truppen haben große finanzielle Ressourcen und können sich auf einen Rüstungswettlauf einlassen. Eine höhere Waffendichte schafft neue Bedrohungsszenarien. Waffenlieferungen können so zur Entstehung weiterer Krisenherde beitragen.

Dieser Konflikt muss politisch gelöst werden

Außerdem wird mit Waffenlieferungen die Lösung des Konfliktes auf militärische Art befördert. Dies wird noch viele weitere Opfer mit sich bringen. Mehrere Politiker haben sich sehr zynisch dazu geäußert, dass man gegen Menschen wie die IS Terroristen eben nur militärisch vorgehen kann. Diesen Ansatz halte ich für verfehlt. Der Islamische Staat ist keine nationale Armee, er ist ein ideologisches Konstrukt, das durch Verluste vielleicht sogar stärker wird. Jeder Kämpfer, der fällt, hinterlässt eine radikalisierte Familie, vielleicht kampfbereite jüngere Brüder. Das Problem lässt sich somit kaum durch einen militärischen Sieg lösen. Wer tatsächlich langfristigen Frieden schaffen will, der muss eine politische Lösung anstreben. Dem IS muss die politische, ideologische  und finanzielle Unterstützung entzogen werden. Außerdem brauchen die Sunniten ehrliche Anreize, um wieder in den Irakischen Staat zurückzukehren. Dafür muss mit einzelnen Stammesführern gesprochen werden. Die neue irakische Regierung ist ein guter Anfang eines langen Prozesses, den wir diplomatisch unterstützen müssen, anstatt ihn durch Waffenlieferungen zu untergraben.

Mehr parlamentarische Kontrolle

Die Sondersitzung des Bundestages zu den Waffenlieferungen in den Nordirak war rein symbolischer Natur. Die Entscheidung lag im Endeffekt alleine bei der Regierung, da die parlamentarische Kontrolle im Rüstungsbereich deutlich eingeschränkter ist als in anderen Politikfeldern. Dadurch ist es für die finanzkräftige Rüstungslobby umso einfacher die Standards für Rüstungsexporte immer weiter aufzulösen. Wir brauchen daher strengere Regeln für den Export von Rüstungsgütern, mehr Transparenz und eine effektive parlamentarische Kontrolle bei Waffenlieferungen, um unserem eigenen Anspruch, Frieden zu fördern, gerecht zu werden.

Mehr Prävention

Statt Waffen zu liefern, sollte Deutschland zudem seine humanitäre Hilfe ausweiten und die präventiv wirkende Entwicklungszusammenarbeit ausbauen. Natürlich löst dies allein keine Konflikte, aber wir könnten mehr Probleme im Vorfeld begegnen. Wenn wir uns die weltweiten Konflikte anschauen, dann reagieren wir oft zu spät. Wir diskutieren dann nur noch über Waffenlieferungen oder Einsätze der Bundeswehr. Damit sind wir dann schnell zur Hand. Hinzu kommt, dass wir oft mit zweierlei Maß messen. In einigen Krisenregionen tun wir gar nichts oder viel zu wenig, in anderen sind wir dafür verstärkt aktiv, aber häufig erst, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Wir tun viel zu wenig, um zu verhindern, dass Konflikte derartig eskalieren, bzw. überhaupt entstehen.

Die Diskussion um die Ausbreitung von Terrorismus und Krisen muss also sehr viel breiter geführt werden als die aktuelle punktuelle Debatte um „Waffenlieferungen: Ja oder Nein?“. Wir müssen unsere humanitäre Verantwortung im Ganzen begreifen und sie nicht auf die einfachsten Lösungen reduzieren.